Aufbau des Tatbestandes bei Aufrechnung

Die Aufrechnung ist zunächst abzugrenzen gegenüber der Widerklage und dem Zurückbehaltungsrecht.

Eine Normierung hat die Aufrechnung in §§ 387 ff BGB erfahren. Man kann bei ihr in prozessualer Hinsicht zwei Varianten unterscheiden. Zum einen gibt es die unbedingte, sog. primäre, Aufrechnung und zum anderen die bedingte, sog. Hilfsaufrechnung.

Innerhalb des Tatbestandes führen die Unterschiede der beiden Varianten kaum zu einem unterschiedlichen Aufbau.

Im einzelnen:


Aufbau:

  1. Einleitungssatz
  2. Unstreitiges Parteivorbringen: Soweit die Tatsachen, auf der die Gegenforderung beruht, unstreitig sind, erfolgt deren Schilderung an dieser Stelle. Die Aufrechnungserklärung selbst wird an dieser Stelle aber keinesfalls dargestellt.
  3. Streitiges Klägervorbringen: Hier wird das streitige Tatsachenvorbringen des Klägers dargestellt. Keinesfalls wird an dieser Stelle auf die Erwiderung des Klägers zur Aufrechnung eingegangen. (Anmerkung: Dies kann bedeuten, daß an dieser Stelle des Tatbestandes keinerlei Schilderungen erfolgen, soweit sich der Kläger nur zur Aufrechnung streitig einläßt.)
  4. Anträge
  5. Streitiges Beklagtenvorbringen Hierzu gehören:
  6. Streitiges Klägervorbringen An dieser Stelle wird das streitige Vorbringen des Klägers zur Aufrechnung des Beklagten dargestellt.
  7. Prozeßgeschichte z.B. Beweisaufnahme


Weitere Verweise:

Normale Konstellation beim Tatbestandsaufbau:
Aufbau des Gutachtens bei einer Aufrechnung: