Baden-Württemberg

a) Ordentliche Gerichtsbarkeit

SIJUS

Das Geschäftsstellenautomationssystem SIJUS ist in Baden-Württemberg seit 1988 im Einsatz und deckt den Zivil-, Familien- und Vollstreckungsbereich ab. SIJUS wird mittlerweile bei 43 Amtsgerichten eingesetzt.

HADES

Die Einführung von Service-Einheiten wird auf der Basis eines modernen EDV-Verfahrens, das die Richter und Rechtspfleger einbezieht und eine komfortable graphische Oberfläche zur Verfügung stellt, erheblich erleichtert. Das Justizministerium hat deshalb damit begonnen, bei den Gerichten des Landes Baden-Württemberg das Programm HADES einzusetzen. Es stellt auf der Basis vernetzter PC's unter Windows notwendige Infrastrukturen zur Verfügung, um, orientiert an den Formularsätzen, die Erstellung des kleinen Schreibwerks zu erleichtern, einen einheitlichen, inhaltlich flächendeckenden EDV-Einsatz im gesamten Unterstützungsbereich zu ermöglichen sowie Geschäftsstellenprogramm und Textverarbeitung zu integrieren. Gegenwärtig sind 333 Arbeitsplätze bei 16 Amtsgerichten und einem Landgericht mit HADES ausgestattet.

FOLIA

FOLIA ist ein modernes leistungsfähiges Automationsverfahren zur Vorgangsbearbeitung im Grundbuchbereich. Das System besteht aus einem Zentralrechner (Windows NT/SQL-Server) und PC's an den Arbeitsplätzen (Client-Server-Architektur). FOLIA unterstützt die Mitarbeiter im Grundbuchamt sowohl bei der Bearbeitung der Standardverfahren als auch bei komplexen Fallkonstellationen. Geschäftsregister, Eigentümerregister, Flurstück- und Straßenregister werden ohne zusätzlichen Erfassungsaufwand in elektronischer Form geführt. Mit FOLIA sind gegenwärtig neun Grundbuchämter ausgestattet.

EDV-Grundbuch

FOLIA behält das Grundbuch in Papierform bei, ist aber so konzipiert, daß eine Fortentwicklung zur Führung des Grundbuchs in vollelektronischer Form nach dem Registerverfahrensbeschleunigungsgesetz vom Dezember 1993 möglich ist. Das Justizministerium hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Januar 1997 eine Konzeption erarbeiten wird. Sofern die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung stehen, soll mit der Umstellung der ersten Grundbuchämter bereits 1998 begonnen werden.

Registerverfahren

Zur Unterstützung des Handelsregisters wurde zusammen mit anderen Landesjustizverwaltungen das Programm HAREG entwickelt. Es handelt sich um ein Produktionsverfahren, das - ähnlich wie FOLIA - das Registerverfahren unterstützt und damit die Führung des Handelsregisters in Papierform erleichtert. HAREG, das auf Anlagen der mittleren Datentechnik läuft, wird gegenwärtig bei den Registergerichten Stuttgart, Mannheim und Reutlingen eingesetzt. Nach den bisher vorliegenden Erfahrungen ist dieses System vor allem für den Einsatz bei großen Gerichten geeignet. Baden-Württemberg beteiligt sich deshalb zusammen mit anderen Landesjustizverwaltungen an dem Projekt "Registerinformationssystem-REGIS", das zur Entwicklung eines elektronischen Handelsregisters führen soll.

Automatisiertes Mahnverfahren

Das "Stuttgarter Automatisierte Mahnverfahren" ist als eines der größten EDV-Verfahren der Justiz in Baden-Württemberg seit 1982 im praktischen Einsatz. Mit dem Verfahren werden Mahnverfahren gem. §§ 688 ff ZPO in durchgehend automatisierten Arbeitsgängen abgewickelt. Manuelle Eingriffe sind bis zum Abschluß des Verfahrens im Regelfall nicht erforderlich. Es kann deshalb als ein vollmaschinelles Verfahren bezeichnet werden. Das Verfahren ist in Baden-Württemberg flächendeckend mit zentraler Zuständigkeit des Amtsgerichts Stuttgart eingesetzt.

b) Staatsanwaltschaften

In Baden-Württemberg wird das von der Firma Siemens-Nixdorf entwickelte Verfahren SIJUS-Straf-StA eingesetzt, das unter dem Betriebssystem UNIX (SINIX) auf Anlagen der mittleren Datentechnik betrieben wird. Gegenwärtig ist SIJUS-Straf-StA bei acht Staatsanwaltschaften installiert. Die Ausstattung der übrigen neun Behörden soll bis Ende 1998 erfolgen.

c) Verwaltungsgerichtsbarkeit

Beim Verwaltungsgerichtshof und bei allen Verwaltungsgerichten ist auf der Basis vernetzter PC's das Geschäftsstellenautomationsverfahren JULIA-VG eingesetzt, das die Arbeiten in Geschäftsstelle und Kanzlei unterstützt.

d) Finanzgerichtsbarkeit

Aufbauend auf dem Geschäftsstellenautomationsverfahren JULIAVG der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist für das Finanzgericht die Geschäftsstellenautomation JULIA-VG entwickelt worden.

e) Sozialgerichtsbarkeit

Die Kanzleien des Landessozialgerichts und der Sozialgerichte sind mit einem Textverarbeitungssystem mit integrierter Datenbank (Profitext) auf der Basis vernetzter PC's ausgestattet.