Bayern

In der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Bayern mit derzeit etwa 14.000 Bediensteten sind ca. 8.000 Bildschirmarbeitsplätze eingerichtet, an denen die Mitarbeiter durch mehr als 40 justizspezifische DV-Anwendungen in nahezu allen Bereichen unterstützt werden. Die Schwerpunkte der DV-Ausstattung liegen bei folgenden Projekten:

1. Gerichte

a) Geschäftsstellenautomation

Bereits seit Mitte der achtziger Jahre werden die bayerischen Justizbehörden sukzessive mit funktionellen Verfahren zur Geschäftsstellenautomation ausgestattet. Schwerpunktmäßig werden daran die Mitarbeiter der Geschäftsstellen und Schreibkanzleien bzw. der Serviceeinheiten angeschlossen, deren zahlreiche Routine- und Massentätigkeiten (Textverarbeitung einschließliche Protokollführung im Sitzungssaal; Registratur und Vorgangsverwaltung; Fristenverwaltung; Statistik) sich in besonderer Weise für eine Automationsunterstützung eignen.

In Zivil-, Vollstreckungs-, Familien- und FG-Sachen sind hier vor allem erwähnenswert die Verfahren SIJUS-Zivil für Amtsgerichte und Landgerichte, SIJUS-Voll-streckung, die mit Standardsoftware selbst entwickelten Textlösungen wie ZIVTEXT (für Zivilgerichte), FAMTEXT (für Familiengerichte), NACHTEXT (für Nachlaßgerichte) und VORMTEXT (für Vormundschaftsgerichte). Hiermit waren zum 31. Dezember 1995 in Bayern insgesamt 2.500 Bildschirmarbeitsplätze eingerichtet. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ist auch weiterhin eine Ausweitung dieser Verfahren geplant.

Für die Strafgerichtsbarkeit wird ein unter Einsatz modernster Methoden (Objektorientierung, Workflowmanagement) entwickeltes, neues Verfahren vorbereitet, das die Geschäftsabläufe der Strafgerichte ebenso erfaßt wie die Datenkommunikation mit anderen Stellen (z.B. Staatsanwaltschaften, Zentralregister). Es ist beabsichtigt, in einem ersten Projektabschnitt von 3 Jahren insgesamt etwa 400 Arbeitsplätze in 7 Dienststellen mit diesem Verfahren auszustatten.

b) Fachspezifische Spezialanwendungen, SOLUM-STAR

Darüber hinaus werden zahlreiche Spezialanwendungen mit fachspezifischen Verfahrensfunktionen eingesetzt, die im wesentlichen auf die Bedürfnisse der Rechtsanwender zugeschnitten sind. Sämtliche 104 bayerischen Grundbuchämter sind mit dem automationsunterstützten Eintragungsverfahren SOLUM ausgestattet worden. Ferner werden 43 % aller Handelsregistereintragungen in Bayern mit dem für die Papierregisterführung entwickelten Programm HAREG erledigt.

Einen wichtigen Schwerpunkt der künftigen DV-Ausstattung in der bayerischen Justiz wird die landesweite Einführung des Programmsystems zur maschinellen Grundbuchführung SOLUM-STAR bilden. Damit werden Grundbucheintragungen nicht mehr in Papiergrundbücher ausgegeben, sondern mit konstitutiver Rechtswirkung auf nur einmal beschreibbaren Datenträgern (WORM, CD-ROM) abgespeichert. Der Grundbuchinhalt wird externen Nutzern (Notaren, Behörden, Kreditinstituten) im automatisierten Abrufverfahren für die Einsicht zur Verfügung gestellt. Mit dem inzwischen bei den Amtsgerichten München (hier werden sämtliche 570.000 Grundbücher nun maschinell geführt) Nürnberg und Dachau eingesetzten Verfahren sollen bis Ende 2001 alle bayerischen Grundbuchämter auf maschinelle Grundbuchführung umgestellt und an einen landesweiten zentralen Grundbuchspeicher angeschlossen werden.

Gemeinsam mit den an der Entwicklung von SOLUM-STAR beteiligten Landesjustizverwaltungen Sachsen und SachsenAnhalt führt die bayerische Justiz ferner Planungen für die Entwicklung eines maschinell geführten Handelsregisters durch. Dabei werden insbesondere die Möglichkeiten und Voraussetzungen für eine Verfahrensvereinfachung und Effizienzsteigerung der Handelsregister durch ein auf der Basis von SOLUM-STAR zu realisierendes System geprüft.

2. Staatsanwaltschaften

Anfang 1997 wird die letzte der 22 bayerischen Staatsanwaltschaften bei den Landgerichten mit dem umfassenden Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA ausgestattet, das alle wesentlichen Arbeitsabläufe der Vorgangsbehandlung und über eine leitungsgestützte Kommunikation das umfangreiche Mitteilungswesen zu den Zentralregistern unterstützt. Ab März 1997 werden in Bayern zudem Polizei und Staatsanwaltschaften für die Vorgangsbearbeitung wichtige Daten auf dem Leitungswege austauschen.

SIJUS-STRAF-StA stellt ferner über Leitungsverbindungen die für das bayernweite staatsanwaltschaftliche Registrierungs- und Kommunikationssystem STARIS notwendigen Daten zur Verfügung. Dieses Verfahrensregister dient der automatischen Auskunftserteilung an die Staatsanwaltschaften über alle in Bayern anhängigen Ermittlungsverfahren. Die 1996 begonnene landesweite Einführung von STARIS wird 1997 abgeschlossen sein.

1997 wird an SIJUS-STRAF-StA auch ein neu entwickeltes DVVerfahren zur Geldstrafenvollstreckung angebunden, mit dem die bei den Staatsanwaltschaften erzeugten Kostendatensätze an die bayernweit zuständige Landesjustizkasse zur weiteren Verarbeitung im dortigen Kassenverfahren EDV-Kosteneinziehung übermittelt werden.

3. Richter- und Staatsanwaltsarbeitsplatz

Die Arbeitsplätze von Richtern und Staatsanwälten werden bereits bisher mit EDV ausgestattet, wenn es die konkrete Aufgabenstellung erfordert. Das gilt vor allem für die Familienrichter, die mit umfangreichen Berechnungsprogrammen unterstützt werden, für die Vormundschafts- und Betreuungsrichter, die Richter in Handelsregistersachen, die Verkehrsrichter z.B. bei der Berechnung des Blutalkoholgehalts sowie für die Staatsanwälte in Wirtschaftsstrafsachen. Darüber hinaus werden zunehmend, insbesondere auch bei der Umsetzung des Serviceeinheiten-Konzeptes, die Richter- und Staatsanwaltsarbeitsplätze in die durch Geschäftsstellenprogramme DV-unterstützten Arbeitsabläufe integriert, um alle Rationalisierungs- und Beschleunigungspotentiale einer modernen Geschäftsablauforganisation nutzen zu können. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen hat allerdings auch weiterhin die EDV-Ausstattung der Geschäftsstellen und Kanzleien Vorrang.