Brandenburg

A. Grundsätzliches

  1. Die Ressourcen sind zunächst auf jene Justizbereiche konzentriert worden, in denen

    Dies waren die Bereiche

    in denen von 1991 bis 1993 über 10 Mio DM für informationstechnische Maßnahmen aufgewandt wurden. Davon trug der Bund im Rahmen der Unterstützung des Aufbaus der Grundbuchämter etwa die Hälfte. Dadurch konnte eine weitgehende Ausstattung der Praxis erreicht werden.

  2. Danach wurden die Gerichte und Staatsanwaltschaften zum Arbeitsschwerpunkt. Während für die Verwaltungs- und Finanzgerichte mit dem kommerziell angebotenen Produkt GEORG ein geeignetes Produkt für eine Automationsunterstützung gefunden werden konnte, wurde für die ordentlichen Gerichte im Zusammenwirken mit den Ländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen eine eigene Lösung entwickelt (MEGA). Gleiches gilt für das in Zusammenarbeit mit den Ländern Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen entwickelte IT-Verfahren MESTA für die Staatsanwaltschaften. Die landesweite Einführung dieser Verfahren wird mittelfristig die zur Verfügung stehenden Mittel weitgehend ausschöpfen, so daß weitere Großprojekte (insbesondere im Grundbuchbereich) jedenfalls nicht kurzfristig realisiert werden können.

B. Die Modernisierungsmaßnahmen im Einzelnen

  1. Ordentliche Gerichte

    1.1 Grundbuch

    Bei 24 von 25 Amtsgerichten des Landes wird das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM eingesetzt. Dieses wird durch die Flurstücks-, Eigentümer- und Vorgangs-Datenbank GB-Dat ergänzt. Dadurch werden Eintragungen in das Grundbuch und verschiedene weitere Arbeiten der Grundbuchämter weitgehend unterstützt.

    Mittelfristig ist daran gedacht, dieses Verfahren durch ein maschinell geführtes Grundbuch zu ersetzen. Eine Entscheidung darüber, welches Verfahren hier eingesetzt werden soll, steht indes noch aus, weil zunächst die Erfahrungen anderer Bundesländer mit den Verfahren SOLUM-STAR und FOLIO ausgewertet werden sollen.

    1.2 Handelsregister

    In allen vier am Sitz der Landgerichte konzentrierten Registergerichten wird das Verfahren HAREG eingesetzt, das das Eintragungsverfahren unterstützt und eine Firmendatei verwaltet.

    Im Zusammenarbeit mit sieben weiteren Bundesländern beteiligt sich Brandenburg an der Arbeitsgruppe REGIS, die daran arbeitet, ein Konzept für ein vollelektronisches Handelsregister, aber auch die übrigen Register, zu entwickeln.

    1.3 Zivilprozeß-, Familien-, Nachlaß-, Zwangsvollstreckungssachen und Strafsachen

    Das gemeinsam mit Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen entwickelte Verfahren MEGA unterstützt eine Vielzahl von Aufgaben im Bereich der ordentlichen Gerichte. Es ist sowohl für den Geschäftsstellen- und Kanzleibereich als auch für die Rechtspfleger- und Richterarbeitsplätze bestimmt. MEGA wird bereits bei vier Gerichten, und zwar drei Amts- und einem Landgericht, genutzt; bei zwei weiteren Gerichten wird derzeit der Einsatz vorbereitet. Die endgültige Entscheidung über den landesweiten Einsatz bei allen ordentlichen Gerichten (einschließlich des Oberlandesgerichts) soll im Laufe des Jahres getroffen werden.

    1.4 Automatisiertes Mahnverfahren

    Da das Verfahrensaufkommen die Einrichtung eines eigenen zentralen Mahngerichts nicht wirtschaftlich erscheinen läßt, wird derzeit in Verhandlungen mit dem Land Berlin geprüft, ob dort vorhandene freie Kapazitäten für die Mahnverfahren Brandenburgs genutzt werden können.

    1.5 Gerichtskassen

    Die möglichst baldige Installation eines IT-Verfahrens ist beabsichtigt. Derzeit wird intensiv geprüft, ob ein bereits auf dem Markt zur Verfügung stehendes Projekt für den Einsatz in Brandenburg in Betracht kommt.

  2. Staatsanwaltschaften

    Bei den Staatsanwaltschaften ist für die Führung der zentralen Namenskarteien eine Eigenentwicklung namens NASA in Betrieb. Gemeinsam mit Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen wird derzeit mit Hochdruck das IT-Verfahren MESTA entwickelt. Dieses ist darauf ausgerichtet, die Aufgaben der Staatsanwaltschaft möglichst weitgehend zu unterstützen. Es sieht insbesondere auch eine Integration der Rechtspfleger- und Staatsanwaltsarbeitsplätze vor. Voraussichtlich im Sommer 1997 kann in der Pilotstaatsanwaltschaft Neuruppin der Testbetrieb aufgenommen werden.

  3. Fachgerichtsbarkeiten

    3.1 Verwaltungsgerichte

    Bei den Verwaltungsgerichten ist das Verfahren GEORG im Einsatz. Es steht inzwischen in allen vier Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht im Geschäftsstellen- und Kanzleibereich sowie an zahlreichen Rechtspfleger- und Richterarbeitsplätzen, von denen aus zum Teil bereits JURIS erreichbar ist, zur Verfügung.

    3.2 Finanzgericht

    Auch hier wird das Verfahren GEORG im gleichen Umfang wie in den Verwaltungsgerichten eingesetzt.

  4. Justizvollzug

    In zwei Justizvollzugsanstalten wurden das aus Nordrhein-Westfalen kommende IT-Verfahren BASIS, das die Vollzugsgeschäftsstelle, die Gefangenenbuchhaltung und die Urlaubsscheinabrechnung unterstützt, sowie ein aus Sachsen übernommenes Verfahren speziell für kleinere Anstalten getestet. Im laufenden Jahr wird damit begonnen, diese IT-Verfahren auch bei anderen Anstalten einzuführen.

  5. Ministerium

    Im Ministerium der Justiz und für Bundes- und Europaangelegenheiten werden verschiedene IT-Verfahren im Bereich der Registraturen und der Bücherei eingesetzt. Der größte Teil aller Arbeitsplätze ist mit Personalcomputern mit Standardsoftware ausgestattet. Die Außenstellen in Bonn und Brüssel sind mit dem Mutterhaus in Potsdam per E-Mail verbunden. Eine vollständige Vernetzung aller Geräte und deren Einbindung in ein Bürokommunikationssystem ist vorgesehen, sobald die in Potsdam derzeit noch in verschiedenen Gebäuden untergebrachten Bediensteten endgültig untergebracht sein werden.

    Daneben soll 1997 das HKR-Verfahren Profiskal zunächst im Ministerium, später auch im nachgeordneten Bereich eingeführt werden.

  6. JURIS-Anschlüsse

    stehen derzeit beim Oberlandesgericht, dem Oberverwaltungsgericht, der Mehrzahl der Verwaltungsgerichte und dem Finanzgericht zur Verfügung. Kurzfristig sind Anschlüsse für die Generalstaatsanwaltschaft und das Ministerium vorgesehen.

    Insgesamt sind in den Jahren 1991 bis 1996 für IT-Investitionen ca. 20,4 Mio DM und insgesamt im IT-Bereich ca. 26,3 Mio DM aufgewandt worden. Für 1997 sind Aufwendungen in Höhe von 6,56 Mio DM, davon 4,0 Mio DM für Investitionen, vorgesehen. Ende 1996 waren etwa 1.700 der etwa 3.700 dafür geeigneten Arbeitsplätze (= 46 %) mit IT ausgestattet.