Hamburg

Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist flächendeckend an allen sechs Hamburger Amtsgerichten eingeführt worden. Seit September 1996 werden die Hamburger Grundbücher unter Einsatz von SOLUM-STAR (Entwicklungsverbund Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hamburg) auf das EDV-Grundbuch umgestellt. Die Grundbuchvollautomation wird voraussichtlich bis Ende 1997 bei allen 6 Grundbuchämtern realisiert sein.

Handelsregister

Beim Handelsregister wird derzeit das von 10 Landesjustizverwaltungen gemeinsam betriebene DV-Verfahren HAREG eingesetzt. Parallel dazu hat die Justizbehörde mit den Planungen für eine Vollautomation des Handelsregisters begonnen.

Zivilprozeß

In der Zivilgerichtsbarkeit des Amts- und Landgerichts wird das Verfahren SIJUS-Zivil (Registratur, Termin- und Fristenverwaltung, Textverarbeitung, Statistik) eing esetzt. In 1997 ist eine Ausweitung des Verfahrens auf weitere Amtsgerichte und zusätzliche Kammern beim Landgericht vorgesehen.

Beim Hanseatischen Oberlandesgericht soll mit dem Verfahren MEGA eine Client-Server-Lösung, die von den Ländern Brandenburg, Thüringen und Schleswig-Holstein entwickelt worden ist, pilotiert werden. Erkenntnisse der Pilotierung werden die Grundlage für künftige Planung in der Zivilgerichtsbarkeit bilden soll.

Strafprozeß

In den Strafabteilungen der Amtsgerichte werden bisher Eigenentwicklungen (SINIX/HIT/INFORMIX) auf Abteilungsrechnern eingesetzt.

Familienrechtssachen

Das Verfahren SIJUS-Familie ist derzeit bei 4 Hamburger Amtsgerichten im Einsatz, die flächendeckende Ausweitung (2 weitere Amtsgerichte) soll 1997 abgeschlossen werden. Die Funktionalität der Anwendung entspricht dem Verfahren SIJUS-Zivil.

Zwangsvollstreckung

Die Schuldnerverzeichnisse werden seit 1993 flächendeckend automatisiert geführt (Eigenentwicklung mit Datenbank INFORMIX). Eine funktionelle Erweiterung (Registerführung, Anbindung Rechtsanwender) wird mit der Ersatzmaßnahme ab 1999 geplant.

Im Konkurs- und Zwangsversteigerungsbereich werden derzeit Eigenentwicklungen (SINIX, HIT, INFORMIX) eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Insolvenzrechtsreform zum 1.1.99 wird die Anwendung im Konkursverfahren auf eine Client-Server-Lösung umgestellt.

Mahnverfahren

Seit Mitte 1996 wird das Mahnverfahren, soweit es den Datenträgeraustausch betrifft, automatisiert betrieben. Eine Ausdehnung des automatisiertes Verfahrens auf die bisher in Papierform eingereichten Anträge soll in 1997 realisiert werden.

Staatsanwaltschaften

Für den Bereich der beiden Hamburger Staatsanwaltschaften wird ein zentrales Personen- und Verfahrensregister geführt (Zentralkartei). Im Schreibdienst und bei den Dezernenten sind darüber hinaus Einzelplatzsysteme im Einsatz.

Eine Projektgruppe bereitet z.Zt. die Entwicklung und Einführung einer integrierten, umfassenden Unterstützung der staatsanwaltschaftlichen Verfahren mit der Neuentwicklung MESTA vor, die in enger Zusammenarbeit der LJVen Brandenburgs, Hessens, Schleswig-Holsteins und Hamburgs durch die DZ Schleswig-Holstein erstellt wird.

Verwaltungsgerichte

Beim Verwaltungsgericht befindet sich seit einigen Jahren eine Eigenentwicklung auf der Basis von SINIX/INFORMIX/HIT im Einsatz. Die Arbeitsplätze der Rechtsanwender sind mit PC's ausgestattet.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht wird 1997 eine Gesamtkonzeption auf der Basis einer Client-Server-Lösung realisieren, die Auswahl des DV-Verfahrens ist gegenwärtig noch nicht abgeschlossen.

Bei beiden Gerichten wird neben dem Einsatz von JURIS eine Entscheidungssammlung mit der Möglichkeit einer Volltextrecherche (VERIS) genutzt.

Finanzgericht

Das Finanzgericht wurde 1995 unter Einsatz des Geschäftsstellensystems GEORG und Integration der Richterarbeitsplätze im Netz vollständig mit IuK-Technik ausgestattet.

Vollzug

In 8 Hamburger Vollzugsanstalten wird gegenwärtig das DV-Verfahren BASIS eingesetzt. Die bisherige Abteilungsrechnerlösung wird im Rahmen einer Ersatzma ßnahme auf Client-Server-Technologie umgestellt. In allen Anstalten wird eine Gesamtkonzeption angestrebt, die den Anschluß aller automationsgeeigneten Arbeits- plätze vorsieht und dabei sowohl fachspezifische Anwendungen (BASIS) als auch Querschnittsverfahren (z.B. DHB-X) im Rahmen des neuen Steuerungsmodelles ermöglicht.

Dienststellenübergreifende Verfahren

Verschiedene DV-Verfahren werden im Bereich der Justizbehörde dienststellenübergreifend eingesetzt.

Dazu gehören das Juristische Informationssystem (JURIS) sowie Verfahren zur Mittelbewirtschaftung (DHB-X) und zur Personalverwaltung (PROPERS).