Hessen

1. Schwerpunkte der EDV-Unterstützung im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit liegen in den Arbeitsgebieten

1.1. Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist derzeit bei 32 von 58 hessischen Amtsgerichten im Einsatz. Es werden Grundbucheintragungen, Erstellung von Grundpfandrechtsbriefen und Eintragungsnachrichten sowie sonstiger Schreiben des Grundbuchamtes mit Hilfe des Systems direkt vom Rechtspflegerarbeitsplatz aus angestoßen und von den Grundbucheintragern endbearbeitet. Die Ausstattung aller hessischen Amtsgerichte mit SOLUM hat hohe Priorität. Daneben wird sukzessive die Eigentümerkartei automatisiert. Darüber hinaus wird jetzt durch die Einrichtung einer Arbeitsgruppe die Planung einer Vollautomation des Grundbuchs unter begleitender Beobachtung der SOLUMSTAR - Entwicklung betrieben.

1.2. Handelsregister

Das von 10 Landesjustizverwaltungen gemeinsam entwickelte automationsunterstützte Eintragungsverfahren im Handelsregister (HaReg) ist beim Amtsgericht Frankfurt, das aber etwa 20% aller Registereintragungen Hessens zu bearbeiten hat, eingeführt. Damit wird die Tätigkeit der Geschäftsstellen und der Schreibdienste in wesentlichen Teilen automatisiert (Firmenkartei, Neuanmeldung, Änderung, Freivermerksprüfung, Auskunftserteilung, Kostenrechnung, Veröffentlichungen). Der Einsatz bei den größeren hessischen Amtsgerichten ist dringlich. Derzeit wird das Amtsgericht Darmstadt ausgestattet, eine Einführung in Bad Homburg soll - soweit die personellen Ressourcen es erlauben - noch in diesem Jahr erfolgen. Parallel dazu hat sich im Juli eine länderübergreifende (9 LJVen) Arbeitsgruppe konstituiert, die noch im Laufe des Jahres 1996 ein Konzept für ein vollelektronisches Handelsregister (Arbeitstitel- REGIS) vorlegen will.

1.3. Zivilprozeß

Für die Zivilprozeßabteilungen der Amts- und Landgerichte steht das verfahrensablaufunterstützende Programmpaket SIJUS-Zivil zur Verfügung (Registratur, Termin- und Fristenverwaltung, Protokolldienst, Textverarbeitung, Vorgangsverwaltung, Statistik). Dies ist bei 4 Amtsgerichten und 2 Landgerichten in Betrieb; es wird derzeit bei einem weiteren LG und AG eingerichtet. Ob dieses - wie auch die übrigen - Sijus-Verfahren noch bei weiteren großen Amts- und Landgerichten eingesetzt werden wird, hängt im wesentlichen davon ab, ob EUREKA, das jetzt erstmals in Hessen bei einem mittleren Amtsgericht zur Erprobung eingesetzt werden soll, auch für die großen Gerichte geeignet ist. EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen von der LJV Niedersachsen entwickelte client-server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der ordentlichen Gerichtsbarkeit ohne Bindung an die Organisationsstrukturen der Behörden unterstützt.

1.4. Strafprozeß

Im Rahmen der noch sehr jungen Länderkooperation EUREKA (Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen) hat Hessen die eigenständige Entwicklung einer Lösung für die Strafgerichte übernommen. Die hierfür erforderlichen Planungsarbeiten sind in die Wege geleitet.

1.5. Familienrechtsabteilungen

Die speziell auf die Bedürfnisse der Familiengerichte (in Hessen 36) abgestimmte Verfahrensunterstützung SIJUS-Familie ist bei zwei großen Amtsgerichten im Einsatz; der Funktionsumfang deckt sich mit dem des Verfahrens Sijus-Zivil. Nach den derzeitigen Planungen wird das Programm nur bei den großen Familiengerichten eingesetzt werden und ggfs. nach Fertigstellung des Moduls durch EUREKA-Familie, das derzeit von Niedersachsen entwickelt wird, ersetzt werden.

1.6. Zwangsvollstreckungsabteilungen

Die Bearbeitung der Massengeschäfte der Vollstreckungsabteilungen der Amtsgerichte wird mit dem Produkt SIJUS-Vollstreckung unterstützt. Es ist in acht hessischen Amtsgerichten in Betrieb und unterstützt die Geschäftstellentätigkeit (Führung des Schuldnerverzeichnisses) sowie die Schreibdiensttätigkeiten mittels integrierter Textverarbeitung. Parallel dazu werden kleinere Vollstreckungsgerichte mit einem automatisierten Schuldnerverzeichnis unterstützt. Auch in diesem Bereich wird eine neue Lösung unter EUREKA von Niedersachsen derzeit entwickelt, so daß mittelfristig mit einer Ablösung von Sijus zu rechnen ist.

1.7. Automatisiertes Mahnverfahren

Bei dem als zentrales Mahngericht für Hessen vorgesehenen Amtsgericht Hünfeld sind bisher ca. 75 % der hessischen Mahnverfahren aus fünf großen Amtsgerichtsbezirken konzentriert. Anträge, die im Wege des Datenträgeraustauschs eingereicht werden, werden - einschließlich der Postnachbearbeitung vollautomatisiert bearbeitet. Dies sind ca. 350.000 Verfahren im Jahr. Es ist beabsichtigt, mittelfristig auch die Verfahren in die Automation einzubeziehen, in denen die Antrage per Papier gestellt werden zur Reduzierung des Erfassungsaufwandes in diesen Verfahren wird die Beleglesung eine wesentliche Rolle einnehmen. Im Rahmen dieser Ausweitung soll die Zuständigkeit für alle Mahnverfahren Hessens in Hünfeld konzentriert werden.

2. Staatsanwaltschaften

2.1. Automationsunterstützung für die Bürodienste

Das Verfahren REFAS dient der Unterstützung des staatsanwaltlichen Geschäftsablaufs vom Eingang einer Anzeige bis zur Erledigung der Strafsache (Eingangserfassung, Verfahrensregister, zahlreiche Auskunftsfunktionen, Schnittstellen zu dem automationsunterstützten Justizkostenverfahren JUKOS, Kommunikation mit dem Bundeszentral- und Verkehrszentralregister sowie Führung und Auswertung von Statistiken). Es ist bisher bei 5 von 9 StA eingesetzt und wird voraussichtlich ab Sommer 1997 durch die Neuentwicklung MEGTA ersetzt werden. Diese integrative, modulare sog. client/server-Lösung wird von der Datenzentrale Schleswig-Holstein in enger Zusammenarbeit mit den LJV Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und nunmehr auch Hessen entwickelt.

2.2. PTV - Programmierte Textverarbeitung

Die PTV gibt die Möglichkeit, auf Textverarbeitungsebene standardisierte staatsanwaltschaftliche Verfügungen automatisiert zu bearbeiten und damit die Arbeitsabläufe in den Schreibdiensten erheblich zu vereinfachen und zu beschleunigen; insbesondere in Verkehrssachen und Unbekanntverfahren.

3. Ordentliche Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften

Das von Nordrhein-Westfalen übernommene Verfahren JUKOS stellt die automationsunterstützte Kostenanforderung inklusive Mahnung und Ratenzahlung dar. Derzeit bei allen Staatsanwaltschaften im Einsatz, soll ein Verfahrenszweig ZIVIL, in diesem Jahr beginnend, schrittweise bei den Gerichten eingeführt werden. Anschließend soll Ausdehnung auf die Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und die Sondergerichtsbarkeiten folgen. Die kostenrelevanten Paten werden bei den Behörden erfasst, zum Teil stammen sie über Schnittstellen aus anderen Verfahren. Nach Übertragung der Daten zum Großrechner der HZD erfolgt dort ihre Verarbeitung, zentraler Postversand und Führung der Konten mit Einnahmeverbuchung.

4. Verwaltungsgerichte

Es ist das den Geschäftsablauf unterstützende Verfahren SOJUS-VG im Einsatz, das die Einrichtung von Serviceeinheiten ermöglicht. Außerdem steht allen Verwaltungsgerichten das automationsunterstützte Dokumentationssystem des hessischen Verwaltungsgerichtshofes die automatisierte hessische Asylrechtsdatenbank und der JURIS-Zugriff zur Verfügung. Nach Umstellung des letzten Verwaltungsgerichts, das noch mit einem alten System ausgestattet ist, wird 1996 die Ausstattung und Anbindung des Richterarbeitsplatzes zentrale Aufgabe in diesem Bereich sein. Insoweit läuft derzeit bei einem Verwaltungsgericht ein Pilotprojekt mit der Einrichtung eines Netzwerkes für Richter unter Anbindung an das Geschäftsstellenverwaltungsprogramm und die Textverarbeitung.

5. Finanzgericht

Das hessische Finanzgericht verfügt über eine - nunmehr abgängige - Mehrplatzanlage, mit deren Hilfe der Schreibdienst die umfangreichen Textverarbeitungsaufgaben wahrnimmt. Bereits seit längerem ist der Austausch dieses Systems mit dem Verfahren "GEORG", das auch eine Integration der Geschäftsstelle und der Richterarbeitsplätze ermöglicht, vorgesehen. Dies ist in einer ersten Ausbaustufe 1996 realisiert worden; in den Folgejahren werden weitere Arbeitsplätze, die sich über die gesamte Gerichtshierarchie verteilen, angebunden werden.

6. Vollzug

6.1. AWIS

Die Verpflegungswirtschaft in den Vollzugsanstalten wird durch das Verfahren AWIS (Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug) automationsunterstützt. Dieses Programm ist in sechs JVAen im Einsatz.

6.2. BASIS

Das Verfahren optimiert und automatisiert alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten. Organisierte Bereiche sind die Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle, Arbeitsverwaltung, Betriebe, Pforte, Aufnahmeabteilung, Vollzugsbereich incl. Haftraumverwaltung und ein Anstaltsinformationssystem. Dieses Verfahren, dessen Teilbereich BASIS-ZALO (Buchhaltungs- und Abrechnungssysteme bereits in mehrere Vollzugsanstalten eingesetzt wird, wird im Frühjahr 1996 in seiner vollen Funktionsbreite in drei Justizvollzugsanstalten installiert werden.

7. Ministerium

Auf einer Mehrplatzanlage ist eine automatisierte Schriftgutverwaltung zur Unterstützung der Aktenverwaltung in den Geschäftsstellen des Ministeriums im Einsatz. Auf dieser Anlage läuft zudem das Textverarbeitungsprogramm, mit dem der Schreibdienst arbeitet. Darüber hinaus sind im Sachbearbeiterbereich PC's im Einsatz, die in diesem Jahr in ein Netzwerk eingebunden sind und neben dem Datenaustausch zwischen den PC's auch einen Zugriff auf die UNIX-Anlage ermöglicht. Dieses Netzwerk soll darüber hinaus Basis für externe Kommunikationsvorhaben sein. Für das laufende Jahr ist die Realisierung eines X.400-Anschlusses via ISDN zu dem Informationsbüro des Landes Hessen in Brüssel und ggf. zu Folgebehörden und anderen Ressorts geplant.