Mecklenburg-Vorpommern

Allgemeines

Die LJV M-V hat sich in ihrem Landeskonzept für die Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Geräten und Verfahren der Informationstechnik bereits 1991 für den Aufbau moderner PCNetzwerke und den Einsatz einer einheitlichen Software (Justizanwendung ARGUS) entschieden. Die Software ist modular aufgebaut. Der Kern ist für jede Einzelanwendung -von Grundbuch- über Amtsgericht-, Fachgerichte- bis Staatsanwaltlösung- einheitlich und unterstützt in einer im Vergleich bereits hohen Grundfunktionalität (u.a. Unterstützung jeder Geschäftsverteilung, automatische Bildung von Aktenzeichen, Fremdaktenzeichen, Abgabe, Verbindung, Trennung von Verfahren, Statistik in den einschlägigen Ausprägungen mit Datenaustausch zum Statistischen Landesamt, Schnittstelle zum HKR-Verfahren PROFISKAL) derzeit jedes im Geschäftsbereich verwendete Registerzeichen. Weitergehende Unterstützung -insbesondere automationsunterstützte Erledigung des Schreibwerks, die über die Erstellung von Kurzbriefen und die Bereitstellung von großem und kleinem Rubrum hinausgeht- wird fachspezifisch als Softwaremodul entwickelt und in die Kernsoftware eingebunden. Diese Entwicklungsphilosophie hat sich bewährt, an ihr wird konsequent festgehalten.

Ausgestattet werden grundsätzlich alle Arbeitsplatztypen, auch die der Dezernenten, um die Organisationsentwicklung in Richtung Fachabteilungen (s.o.) mit vielfältigen Aufgabenkonzentrationen und ohne Medienbruch zu unterstützen. Für alle Gerichte des Geschäftsbereichs ist ein Ausstattungsgrad von etwa 80%, bei den Staatsanwaltschaften eine Vollausstattung erreicht. Kein Kanzleiarbeitsplatz ist ohne IT-Unterstützung -Textverarbeitung-. Als Rechtsinformationssystem wird neben fachspezifischen CD-ROM-Anwendungen juris grundsätzlich auf allen Dezernentenarbeitsplätzen zur Verfügung gestellt.

Rationalisierungseffekte beginnen sich bemerkbar zu machen, sie werden nach Abschluß der mehrjährigen Entwicklungs- und Einführungsphase nicht unter 15 % im Bereich des Folgepersonals liegen.

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung:

Amtsgerichte -Grundbuchämter-

Die Amtsgerichte -Grundbuchämter- in M-V sind mit Geräten und Verfahren der IT seit Ende 1992 voll ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-GB in der Version 2.30 mit voller Geschäftsstellen- und Eintragungsfunktionalität (Papiergrundbuch) und Schnittstelle zu den Kataster- und Vermessungsämtern als Auskunftssubsystem.

Vorbereitet wird derzeit die Funktionalitätserweiterung in Richtung elektronisches Grundbuch. Ein Prototyp soll noch 1997 testweise zum Einsatz kommen. Dabei wird besonderer Augenmerk darauf gelegt, daß die Schnittstelle für die Einbindung Externer (vor allem Notare, Banken, Versicherungen) offen, d.h. nicht landesspezifisch, nicht Software-spezifisch ausgebildet wird.

Amtsgerichte -Handelsregister-

Die Amtsgerichte -Registerabteilungen- in M-V sind ähnlich den Grundbuchämtern seit 1992 voll ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-Reg 2.0 mit Eintragungsfunktionalität und sog. Firmenverzeichnis.

Vorbereitet wird die Funktionalitätserweiterung in Richtung elektronisches Handelsregister. Sie wird der Entwicklung im Grundbuchbereich folgen.

Amtsgerichte -Zivilsachen-

Von den 31 Amtsgerichten sind 29 Gerichte im Bereich der Zivilsachen mit der Justizanwendung ARGUS - Zivil 2.0 ausgestattet. Die Anwendung hat hohe Funktionalität, einschließlich Datenaustausch mit dem Statistischen Landesamt.

Amtsgerichte -Familiensachen-

Von den 31 Amtsgerichten sind 29 Gerichte im Bereich der Zivilsachen mit der Justizanwendung ARGUS - Familie 2.0 ausgestattet. Die Anwendung hat hohe Funktionalität, einschließlich Datenaustausch mit dem Statistischen Landesamt.

Amtsgerichte -Nachlaßsachen-

Es wird jetzt damit begonnen, ARGUS-Nachlaß einzuführen. Flächendeckung wird 1997 erreicht werden.

Amtsgerichte -Schuldnerverzeichnis-

29 Amtsgerichte sind mit ARGUS - M (Schuldnerverzeichnis) ausgestattet.

Amtsgerichte -Strafsachen-

Die Grundsoftware ARGUS soll 1997 bei den Amtsgerichten -Straf- und Ordnungswidrigkeitensachen- eingeführt werden. Die weitergehende Funktionalität -automationsunterstützte Erledigung des Schreibwerks, die über die Erstellung von Kurzbriefen und die Bereitstellung von großem und kleinem Rubrum hinausgeht- soll 1997 in einer Arbeitsgruppe entwickelt und ab 1998 zum Einsatz kommen.

Amtsgerichte -sonstige Registerzeichen-

Beginnend 1997 soll ARGUS in seiner Grundfunktionalität (s.o.) in allen Abteilungen eingesetzt werden.

Landgerichte, Oberlandesgericht

ARGUS in seiner Grundfunktionalität hat sich in einer einjährigen Pilotphase auch bei einem Landgericht bewährt und soll 1997 bei den übrigen Landgerichten und dem Oberlandesgericht eingesetzt werden.

Staatsanwaltschaften

Bei den Staatsanwaltschaften wird flächendeckend ARGUS StA 2.30 mit programmierter Textverarbeitung eingesetzt. Im ersten Quartal 1997 wird das Auskunfts- und Mitteilungsverfahren zum BZR online in Betrieb genommen werden.

Eine deutliche Weiterentwicklung wird zur Vorbereitung der Aufnahme des Echtbetriebs Zentrales Staatsanwaltliches Verfahrensregister (ZSTV) erforderlich sein.

Verwaltungsgerichte

ARGUS in seiner Grundfunktionalität hat sich in einer einjährigen Pilotphase auch bei einem Verwaltungsgericht bewährt und soll 1997 bei dem zweiten Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht eingesetzt werden.

Sozialgerichte

Bei einem Sozialgericht soll ARGUS demnächst pilotiert werden.

Arbeitsgerichte

Alle Arbeitsgerichte sind mit ARGUS -ArbG 2.30 voll ausgestattet. Diese Anwendung hat hohe Funktionalität.

Finanzgericht

Beim Finanzgericht soll ARGUS demnächst pilotiert werden.

Justizvollzug

Zwei von sechs Justizvollzugsanstalten sind mit dem länderübergreifend entwickelten Programm BASIS ausgestattet, die restlichen Anstalten folgen 1997.

Ministerium

Das Ministerium ist mit einem PC-Netzwerk voll ausgestattet. Es wird überwiegend die Textverarbeitung (mit zentraler Sicherung auf dem Server, Dateiaustausch über Netz) genutzt. Das Rechtsinformationssystem juris steht auf allen Arbeitsplätzen zur Verfügung. Für die Personalsachbearbeitung ist 1991 eine Datenbankanwendung selbst entwickelt worden, sie soll 1997 durch das System PERSYS abgelöst werden. Das Statistikreferat wird durch eine eigenentwickelte Tabellenkalkulationsanwendung unterstützt. In einem Teilbereich der Registratur kommt UNIDOC zur Anwendung. Das Landesjustizprüfungsamt setzt JUPI ein.

Das Ministerium hat sich für eine übergreifende Bürokommunikationslösung angesichts des Stands der Entwicklung noch nicht entscheiden können. Es beteiligt sich mit sechs Arbeitsplätzen im Hause, vier Arbeitsplätzen im Informationsbüro Brüssel und drei Arbeitsplätzen im Informationsbüro Tallinn als Pilotanwender an dem Projekt POLITeam (einem POLIKOM-Projekt).