Niedersachsen

Allgemeines

Da die Situation im Bereich der niedersächsischen Justiz von personellen Engpässen bei zunehmender Geschäftslast geprägt ist, müssen die Anstrengungen, durch Automationsunterstützung die Arbeitsbelastung zu verringern, noch verstärkt und sämtliche Möglichkeiten, die zu Entlastungen und Verfahrensbeschleunigungen führen können, ausgeschöpft werden.

Die modernen Informations- und Kommunikationstechniken bieten hierfür ein hohes Unterstützungspotential, zumal die büromäßigen Arbeitsabläufe in der Justiz von einer Vielzahl gleichartiger, weitgehend gesetzlich festgelegter Geschäftsvorgänge geprägt sind und bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in großem Umfang Schreibgut anfällt.

Die Justizverwaltung Niedersachsen entwickelt derzeit in Zusammenarbeit mit den Ländern Hessen und Sachsen-Anhalt für die Gerichte ein Programmsystem, das die Einführung von Serviceeinheiten hervorragend ermöglicht. Es schafft insbesondere die technischen Infrastrukturen für

Das zum Einsatz kommende Programmsystem "EUREKA" (EDV-Unterstützung für Rechtsgeschäftsstellen und Kanzleien) wird von Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeitern entwickelt. Es stellt eine zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwendungslösung dar, die sich hinsichtlich der Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des EDV-Marktes stützt.

Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die Schwerpunkte im Bereich der Automationsunterstützung und damit auf die größeren IT-Projekte.

Derzeit sind mit rd. 5.500 Bildschirmarbeitsplätzen rd. 50 % aller bei dem Ministerium, den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten für eine Automationsunterstützung in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit IT-Technik ausgestattet.

Schwerpunkte der Automationsunterstützung

1. Ordentliche Gerichtsbarkeit

1.1. Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist derzeit bei 72 von 80 niedersächsischen Amtsgerichten im Einsatz.

SOLUM unterstützt die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger bei der Verfügung der Grundbucheintragungen. Es hält nahezu fertige Eintragungsinhalte vor, die mit einfachen Abkürzungen abgerufen, ergänzt und modifiziert am Bildschirm zu dem endgültigen Eintragungstext zusammengestellt werden. Der fertige Eintragungstext wird ohne erneute Eingabe in das Grundbuch gedruckt. Die erforderlichen Benachrichtigungen werden automatisch erstellt.

Die Ausstattung der restlichen 8 Amtsgerichte ist für 1997/98 vorgesehen. Darüber hinaus wird die Führung des Grundbuchs in vollelektronischer Form in Aussicht genommen. Die Konzeption soll alsbald unter Berücksichtigung der in anderen Ländern bereits eingesetzten Verfahren (z.B. SOLUM-STAR) erarbeitet werden.

1.2 Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Zivilprozeß-, Nachlaß- und Strafsachen

Das ADV-Verfahren SIJUS rationalisiert die Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellenabteilungen für Mobiliarzwangsvollstreckungssachen (SIJUS-VOLL) und Familiensachen (SIJUS-FAM) sowie den Schreibdiensten (SIJUS-TEXT) bei den Amtsgerichten.

Registraturarbeiten, Kartei- und Listenführung sowie die Aktenverwaltung werden automationsunterstützt abgewickelt. Das Schriftgut wird programmunterstützt in unterschiedlichen Automationsgraden unter Nutzung der gespeicherten Daten erstellt.

Derzeit nutzen 50 Amtsgerichte SIJUS-VOLL, 39 Amtsgerichte SIJUS-FAM und 49 Amtsgerichte SIJUS-TEXT.

Weitere Amtsgerichte werden nicht mehr mit SIJUS, sondern mit dem ADV-Verfahren EUREKA ausgestattet. EUREKA ist nämlich auch dafür vorgesehen, SIJUS bei Abgängigkeit der Rechner abzulösen.

EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen entwikkelte Client-Server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der ordentlichen Gerichtsbarkeit ohne Bindung an die Organisationsstrukturen der Behörden unterstützen soll. Das Modul für die amtsgerichtlichen Zivilprozeßsachen (EUREKA-AG-ZIV) ist bereits entwickelt und wird bei 11 Amtsgerichten eingesetzt. In 1997 sollen die Programmteile für die Mobiliarzwangsvollstreckungssachen (EUREKA-AG-VOLL) und die landgerichtlichen Zivilsachen (EUREKA-LG-ZIV) fertiggestellt werden. Für 1998 stehen die Programmteile für Familiensachen (EUREKA-AG-FAM), Nachlaßsachen (EUREKA-AG-NACH) und Strafsachen (EUREKA-AG/LG-STRAF) zur Realisierung an.

1.3 Registersachen

Niedersachsen beteiligt sich mit sieben weiteren Bundesländern an dem Projekt REGIS (Registerinformationssystem). Eine Arbeitsgruppe ist damit beauftragt, ein Konzept zur Führung der Register in vollelektronischer Form zu erarbeiten.

1.4 Mahnsachen

Niedersachsen prüft zur Zeit den Einsatz von IT-Technik zur maschinellen Bearbeitung der Mahnsachen. Nach dem jetzigen Stand der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung spricht vieles dafür, zunächst für den Bereich des Datenträgeraustausches das maschinelle Verfahren zu realiseren.

2. Staatsanwaltschaften

Das ADV-Verfahren SIJUS-STRAF-StA unterstützt die Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und des Schreibdienstes der Staatsanwaltschaften. Es umfaßt die Arbeitsvorgänge von der Registrierung, der Anlage und Verwaltung der Akten, der Kartei- und Listenführung einschließlich zu fertigender Statistiken und der Mitteilungen zu den zentralen Registern sowie der Schriftguterstellung.

Das Verfahren wird bei allen 11 Staatsanwaltschaften eingesetzt, wobei bei 3 Staatsanwaltschaften zur Zeit erst die zentrale Eingangsstelle und der Bereich der Normierer unterstützt wird.

3. Fachgerichtsbarkeiten

Das ADV-Verfahren GEORG (Gerichts-Organisation) unterstützt die Geschäftsstellen und Schreibdienste bei den Fachgerichten (Verwaltungsgerichte, Sozialgerichte, Finanzgericht). Es löst als Registratur- und Auskunftssystem die manuelle Register- und Karteiführung ab. Die erfaßten Daten werden für die Textautomation genutzt.

Mit GEORG sind 11 Fachgerichte ausgestattet. Ein weiterer Einsatz von GEORG ist nicht beabsichtigt. Vielmehr soll auch in den Fachgerichtsbarkeiten das Verfahren EUREKA zum Einsatz kommen.

4. Justizvollzug

Im niedersächsischen Justizvollzug wird das ADV-Verfahren BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug) eingesetzt. Das Verfahren optimiert und automatisiert alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten und bietet ein umfassendes Vollzugsinformationssystem. Von dem Verfahren werden insbesondere die Bereiche Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle und Arbeitsverwaltung unterstützt.

Sämtliche Jugendanstalten und Justizvollzugsanstalten sind mit BASIS-Komponenten - jedoch mit unterschiedlicher Ausprägung - ausgestattet.

5. Dezernatsarbeitsplatz

Die Automationsunterstützung am Dezernatsarbeitsplatz (Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen, Staatsanwälte, Rechtspflegerinnen, Rechtspfleger, Verwaltung) wird verstärkt gefördert. Mit der verfügbaren Technik können die Aufgaben des jeweiligen Arbeitsplatzes durch Standardsoftware des Marktes und spezielle Programme unterstützt werden.

5. Ministerium

Im Niedersächsischen Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten sind im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Bürokommunikation in den niedersächsischen Ministerien nahezu alle Arbeitsplätze mit Personalcomputern mit Standardsoftware ausgestattet.

In einzelnen Bereichen (Landesjustizprüfungsamt, Personalverwaltung der Richter und Staatsanwälte, usw.) werden die Tätigkeiten mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. Für das laufende Jahr ist eine automatisierte Schriftgutverwaltung in den Geschäftsstellen geplant.