Rheinland-Pfalz

Im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften sind zur Zeit mehr als 2.100 Arbeitsplätze mit EDV Hard- und Software unterstützt.

a) Ein erster Schwerpunkt war - wie in allen anderen Bundesländern auch - das Grundbuchverfahren, für das wir eine Vollausstattung aller 49 Grundbuchämter (47 Amtsgerichte, 2 Zweigstellen) bereits 1991 realisieren konnten. Dieses Verfahren hat sich an allen Standorten bewährt. Die Programme sind auch inzwischen auf dem modernen IBM-Rechner AS 400 einsetzbar, wodurch sich insbesondere die Komfortabilität im Textbereich erheblich erhöht. Diese neuere Lösung wird bereits in 12 Amtsgerichten eingesetzt.

An 410 Arbeitsplätzen im Grundbuchbereich kann automationsunterstützt gearbeitet werden.

b) Eine weitere Säule bildet die Textverarbeitung auf verschiedenen Rechnern, mit der an 38 Gerichten (28 Amts-, 8 Land- und 2 Oberlandesgerichte) sowie bei allen 10 staatsanwaltschaftlichen Behörden (8 Staatsanwaltschaften, 2 Generalstaatsanwaltschaften) EDV-unterstützt gearbeitet wird.

c) Die zentrale Anwendung für die ordentliche Gerichts barkeit ist das EDV-Unterstützungssystem für die Geschäftsstellen sämtlicher Abteilungen aller Gerichte - Mainzer Automatisierte Justizanwendungen (MAJA) - (Amts-, Land-, Oberlandesgerichte). Dieses Projekt wird in Phasen gemeinsam mit der Firma IBM realisiert. Die Programmteile, die alle Basisfunktionen der Gerichte unterstützen können und insbesondere auch die volle Funktionalität der Zivil- und Familiengeschäftsstellen der Gerichte abdecken, stehen seit Anfang 1996 zur Verfügung (MAJA - Grundmodul). Damit ausgestattet sind bereits 1 Landgericht und 5 Amtsgerichte.

Am 4. Oktober 1996 wurde das MAJA-Grundmodul in den Echtbetrieb übergeben.

In 1996 sollen die 7 nächsten Amtsgerichte mit MAJA ausgestattet werden.

Noch im Laufe dieses Jahres soll auch die EDV-Unterstützung in M-Sachen (insbesondere Schuldnerverzeichnis) zur Verfügung stehen.

Die weiteren - noch ausstehenden - Programmmodule sollen bis Sommer 1997 fertiggestellt und nach entsprechenden Tests der Praxis zur Verfügung gestellt werden. Dabei wird auch der Datenaustausch zwischen den Gerichten und der Datenaustausch zum Statistischen Landesamt (Statistikdaten) realisiert werden.

d) Ein wichtiges, bereits realisiertes Projekt ist der EDV-Einsatz bei der Landesjustizkasse in Mainz. Es gibt dort mittlerweile 67 Bildschirmarbeitsplätze, die u.a. aufgrund des Datenaustausches mit den Grundbuchämtern einen beachtlichen Rationalisierungseffekt gebracht haben.

e) Darüber hinaus wurde das Mahnverfahren als DV-Lösung bei einem Amtsgericht landesweit zentralisiert. Dort bestehen für die Abarbeitung der Mahnsachen 45 Bildschirmarbeitsplätze.

f) Einen weiteren Schwerpunkt bildet der Einsatz von EDV bei den Staatsanwaltschaften:

Die Tätigkeit der Staatsanwaltschaften soll durch ein spezielles EDV-Programm (CUST) unterstützt werden, das zur Zeit im Rahmen eines Phasenkonzeptes realisiert wird. Alle Staatsanwaltschaften sind bereits mit dem Teil UJs und ZNK ausgestattet. 4 von 8 Staatsanwaltschaften werden bereits im Js-Bereich vollständig EDV-mäßig unterstützt. Die übrigen Staatsanwaltschaften sollen spätestens bis 1999 folgen.

Insgesamt arbeiten bei den Staatsanwaltschaften 415 Bedienstete mit EDV-Unterstützung.

g) Für den Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften sind schließlich noch eine Reihe weiterer EDV-Projekte zu erwähnen: so z.B. die JURIS-Anschlüsse bei jedem Land- und Oberlandesgericht und einer ganzen Anzahl von Amtsgerichten sowie der PC-Einsatz an mehr als 100 ausgewählten Richter- und Staatsanwaltsarbeitsplätzen. Für einen blinden Richter in Landau ist ein eigenes Programm mit entsprechender Hard- und Software entwickelt und beschafft worden.

Fachgerichtsbarkeiten:

Alle Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichte sind mit dem EDV-System GEORG ausgestattet (Vollausstattung).

In den Fachgerichten arbeiten mehr als 410 Bedienstete mit EDV-Unterstützung, davon bereits 60 Richter (an PCs).

Im Bereich der Justizvollzugsanstalten sind alle 11 Anstalten ausgerüstet. Hier wird an rund 230 Arbeitsplätzen EDV-unterstützt gearbeitet. Die Anstalten verfügen durchschnittlich über neue Zentraleinheiten (AS 400).

Im Ministerium der Justiz selbst arbeiten 130 Mitarbeiter EDVuntersützt, größtenteils im Rahmen der Textverarbeitung und der Bürokommunikation. In einzelnen Bereichen (Prüfungsamt, Beschaffungswesen, Registratur usw.) werden die Tätigkeiten auch mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. In das Netz integriert sind 18 Personalcomputer, auf denen spezielle auf die einzelnen Tätigkeitsfelder der Mitarbeiter zugeschnittene Programme (z.B. für den Bereich der Statistik, Haushaltswesen usw.) eingesetzt werden.

Mit EDV-Systemen arbeiten damit insgesamt mehr als 2.800 Bedienstete in der Justiz von Rheinland-Pfalz.