Saarland

1.Schwerpunkte der EDV-Unterstützung im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit liegen in den Arbeitsgebieten:

1.1 Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist derzeit bei allen elf saarländischen Amtsgerichten im Einsatz. Es werden Grundbucheintragungen, Erstellung von Grundpfandrechtsbriefen und Eintragungsnachrichten sowie sonstige Schreiben des Grundbuchamtes mit Hilfe des Systems direkt vom Rechtspflegerarbeitsplatz aus angestoßen und von den Grundbucheintragern endbearbeitet. Gleichzeitig mit SOLUM wurde das Verfahren GB-Dat (Verfahren zur Unterstützung der Eigentümer- und Flurstücksdatei) bei den Amtsgerichten eingeführt.

Darüber hinaus wird die Planung einer Vollautomation des Grundbuchs mittels SOLUM-STAR betrieben. Dazu ist eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern des Ministeriums der Justiz, des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen und aus erfahrenen Grundbuchpraktikern eingerichtet worden.

1.2 Handelsregister

Ein automationsunterstütztes Eintragungsverfahren im Handelsregister ist im Saarland bisher nicht eingeführt worden. Die saarländische Justiz beteiligt sich jedoch an der länderübergreifenden Arbeitsgruppe REGIS, deren Ziel es ist, zeitnah ein Konzept für ein vollelektronisches Handelsregister und sonstiger Register zu erarbeiten.

1.3 Zivilprozeß

Für die Zivilabteilungen steht bei allen saarländischen Amtsgerichten und beim Landgericht in Saarbrücken das verfahrensablaufunterstützende Programmpaket SlJUS-Zivil zur Verfügung (Registratur, Termin- und Fristenverwaltung, Protokolldienst, Textverarbeitung, Vorgangsverwaltung, Statistik).

1.4 Zwangsvollsteckungsabteilungen

1.4.1 Schuldnerverzeichnis

Das Schuldnerverzeichnis wird mittels der Eigenentwicklung EV-Dat geführt. Hier werden im wesentlichen alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt.

1.4.2 Zwangsversteigerungsabteilungen

Bei allen Amtsgerichten ist außerdem das Verfahren ZV-DAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt, eingesetzt.

1.4.3 Konkursabteilungen

Die Konkursabteilungen wurden beim Amtsgericht Saarbrücken konzentriert. Hier wird ebenfalls eine Eigenentwicklung, nämlich das Verfahren KO-Dat, eingesetzt. Dieses Verfahren erlaubt unter anderem die automatische Führung der Konkurstabelle und unterstützt sowohl den Bereich der Geschäftsstelle als auch der Kanzlei. Sowohl Richter als auch Rechtspfleger haben Zugriff auf die Daten des Verfahrens.

1.5 Gerichtskasse

Für die beim Amtsgericht in Saarbrücken eingerichtete Gerichtskasse wurde durch Kräfte der ZDV-Saar ein Justizkassenverfahren (Großrechneranwendung auf BS-2000) programmiert. Im Einsatz befinden sich:

Getestet wird derzeit der Verfahrensteil JUKA-UBA (Buchung unbarer Zahlungsausgänge sowie Datenaustausch mit der Postbank).

2. Staatsanwaltschaft Saarbrücken

Bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird das Verfahren SIJUS-Straf-Sta eingesetzt. Zunächst wurde hiermit die bereits zu einem früheren Zeitpunkt eingerichtete Zentraldatei ausgestattet. Weiterhin sind zwischenzeitlich der Bereich der Kanzlei vollständig und die Geschäftsstellenabteilungen zu ca. 60 % ausgestattet.

Über dieses Verfahren soll zukünftig auch die Kommunikation mit dem Bundeszentralregister automationsunterstützt abgewickelt werden.

3. Die Ausstattung der Fachgerichtsbarkeit sieht wie folgt aus:

3.1 Verwaltungsgerichte

In der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird derzeit noch das Geschäftsstellenautomationsverfahren SIJUS-VG der Firma Siemens Nixdorf Informationssysteme AG eingesetzt. Im Hinblick auf die fehlende Anpassung und Fortentwicklung steht der Umstieg auf das Produkt GEORG unmittelbar bevor. Unterstützt wir die Stammdatenverwaltung, Termin- und Fristenkontrolle nebst Statistikerstellung. Eine Textverarbeitung ist eingebunden. Von allen Richterarbeitsplätzen aus ist der Zugang zu juris möglich. Die Ausstattungsquote in der Verwaltungsgerichtsbarkeit beträgt nahezu 100 %.

3.2 Sozialgerichte/Finanzgericht

Für das Produkt GEORG wurde eine Landeslizenz erworben. Die Ausstattung der Sozialgerichtsbarkeit ist für das zweite Halbjahr 1997 geplant. Für den Bereich des Schreibdienstes sowie einiger Geschäftsstellen der Sozial- und Finanzgerichte wurden in der Vergangenheit Personalcomputer mit Standardsoftware angeschafft. Alle interessierten Richter besitzen mittlerweile einen EDV-Arbeitsplatz.

4. Justizvollzug

In der JVA Saarbrücken wird das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich der Zahlstelle und Arbeitsverwaltung sowie seit Mitte 1996 auch auf den Vollzugsgeschäftsstellen eingesetzt. Unterstützt wird die gesamte Sachbearbeitertätigkeit.

Ansonsten, insbesondere in den Vollzugsanstalten in Neunkirchen und Ottweiler, stehen Personalcomputer mit Standardsoftware zur Verfügung. Zum Einsatz kommen auch die folgenden Eigenentwicklungen:

5. Ministerium der Justiz

Im Ministerium der Justiz ist zur Unterstützung der Schreibtätigkeit eine Mehrplatzanlage mit dem Textsystem HIT eingesetzt. Der überwiegende Teil der Referatsleiter und Sachbearbeiter verfügt außerdem über einen Personalcomputer, der mit Standardsoftware ausgestattet ist. Es ist vorgesehen, diese Arbeitsplätze mit moderner Bürokommunikation (E-Mail, X-400) auszustatten.

6. juris-Abfragen

Bereichsübergreifend ist kurzfristig der Einsatz von juris-Formular an allen Dezernentenarbeitsplätzen vorgesehen. Bei mehr als der Hälfte aller Justizbehörden existiert diese Möglichkeit einer Recherche vom jeweiligen Arbeitsplatz aus bereits jetzt. Hierbei sei auch erwähnt, das bisher ca. 150 EDV-Richterarbeitsplätze (ca. 50 % aller vorhandenen Stellen) eingerichtet worden sind.