Sachsen-Anhalt

A. Vorbemerkungen

1. Die modernen Informations- und Kommunikationstechniken bietenfür den Geschäftsbetrieb der Gerichte und Staatsanwaltschaften ein hohes Unterstützungspotential. Die büromäßigen Arbeitsabläufe in der Justiz sind von einer Vielzahl gleichartiger, weitgehend gesetzlich festgelegter Geschäftsvorgänge geprägt. In kaum einem anderen Bereich der öffentlichen Verwaltung fällt soviel Schreibgut an wie bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Daher sind gleichförmige, häufig wiederkehrende oder standardisierbare Schriftstücke im Alltagsgeschehen der Justiz häufig anzutreffen. Die konsequente Nutzung der Datenverarbeitung und der Textautomation kann deshalb in nahezu allen Arbeitsbereichen der Gerichte und Staatsanwaltschaften eine spürbare Arbeitserleichterung und damit eine Verfahrensbe- schleunigung bewirken kann.

2. Die Justizverwaltung Sachsen-Anhalt entwickelt derzeit in Zusammenarbeit mit den Ländern Hessen und Niedersachsen eine Programmsystem, das den Gerichten des Landes gleichzeitig mit der Einführung von Service-Einheiten zur Verfügung gestellt wird. Es schafft die technischen Infrastrukturen für

und ist damit besonders gut geeignet, auch die Arbeitsplätze der Richter und Rechtspfleger in die Automationsunterstützung einzubeziehen.

Das zum Einsatz kommende Programmsystem "EUREKA" ist eine von Justizmitarbeitern entwickelte zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwenderlösung, die sich für Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des EDV- Marktes stützt. Die zukünftigen Investitionsentscheidungen der Justizverwaltung werden damit weitgehend frei von Einflüssen von EDV-Firmen, da der Wettbewerb bei der Beschaffung stärker zur Geltung kommen kann als bei entsprechenden Firmenlösungen.

3. Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die (größeren) EDV-Projekte, die eine umfassende Automationsunterstützung für einen gesamten Verfahrensbereich bieten (Mehrplatzsysteme) oder denen aus anderen Gründen eine übergeordnete Bedeutung zukommt. Nicht erwähnt sind daher Projekte im Rahmen der isolierten Textautomation im Schreibdienst sowie die - eher punktuelle - Unterstützung von Einzelfunktionen durch EDV (z.B. Rehabilitierungsverfahren bei den Landgerichten, Justizverwaltungsangelegenheiten).

4. Derzeit sind etwa 57 v.H. aller für eine Automationsunterstützung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit Computertechnik ausgestattet.

B. Modernisierungsmaßnahmen

Hinweis: die nachstehende Ordnung und Numerierung ist - im wesentlichen - aus dem Vermerk der LJV Hessen vom 05.11.1996 übernommen.

1. Ordentliche Gerichtsbarkeit

1.1 Grundbuch

Bei allen 35 Amtsgerichten des Landes Sachsen-Anhalt wird das Programmsystem "SOLUM" eingesetzt. In Zusammenarbeit mit den Bundesländern Bayern, Hamburg und Sachsen hat SachsenAnhalt inzwischen mit der Einführung des "EDV-Grundbuches" (maschinell geführtes Grundbuch gem. SS 126 GBO) begonnen. Das Projekt mit dem Namen "SOLUM-STAR" soll bis zum Jahre 2000 landesweit eingeführt sein.

1.2 Registersachen

Die für Registersachen zuständigen Amtsgerichte des Landes arbeiten mit dem Automationsverfahren "HAREG" (Unterstützung des Eintragungsverfahrens für das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister). Auf der Grundlage der durch das Projekt "SOLUM-STAR>> (vorst. Nr. 1.1) geschaffenen technischen und organisatorischen Infrastruktur soll - beginnend noch 1997 - das elektronische Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister ("EDV-Register") eingeführt werden. Derzeit wird - im Auftrag der Länder Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt - das hierzu erforderliche Pflichtenheft entwickelt.

1.3 Zivilprozeßsachen

In Kooperation mit den Ländern Niedersachsen und Hessen wird derzeit das in den Vorbemerkungen erwähnte Programmsystem "EUREKA" entwickelt. In amtsgerichtlichen Zivilprozeßsachen ist das Programm bereits im Echtbetrieb eingesetzt. Für die landgerichtlichen Zivilprozeßsachen stehen die Entwick- lungsarbeiten vor dem Abschluß.

1.4 Strafsachen

Sachsen-Anhalt ist an der in dem Vermerk der LJV Hessen beschriebenen länderübergreifenden Zusammenarbeit ("EUREKA>>) beteiligt. Geplant ist, die Programme zu übernehmen, die derzeit in Hessen entwickelt werden.

1.5 Familiensachen

Einige Amtsgerichte des Landes sind mit einem Programmsystem zur Bearbeitung der Familiensachen ausgestattet, das auf der Grundlage des bayerischen Verfahrens "FAMTEXT" an die hiesigen Anforderungen angepaßt worden ist.

Für die übrigen Amtsgerichte ist geplant, das im Zuge der länderübergreifenden Projektentwicklung "EUREKA" von Niedersachsen zu entwickelnde Programm zu übernehmen.

1.6 Zwangsvollstreckungssachen

Im Laufe des Jahres 1997 soll damit begonnen werden, die Amtsgerichte mit dem in Niedersachsen entwickelten Programm "EUREKA-Vollstreckung" auszustatten.

1.7 Automatisiertes Mahnverfahren

Der Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen zur maschinellen Bearbeitung der Mahnsachen (SS 689 Abs. 1 Satz 2 der ZPO) ist wiederholt geprüft worden.

Dabei hat sich regelmäßig ergeben, daß die Voraussetzungen für die wirtschaftliche und effiziente Einführung eines solchen Verfahrens in Sachsen-Anhalt nicht gegeben sind.

Ferner: Nachlaßsachen:

25 (der 35) Amtsgerichte des Landes Sachsen-Anhalt sind mit einem Programmsystem zur Bearbeitung der Nachlaßsachen ausgestattet, das auf der Grundlage des bayerischen Verfahrens "NACHTEXT" an die hiesigen Anforderungen angepaßt worden ist.

2. Staatsanwaltschaften

Die sechs staatsanwaltschaftlichen Dienststellen arbeiten mit dem Programmsystem"SIJUS-STRAF". Ausstattungsgrad und Nutzungsumfang in den Behörden werden, ausgehend von der Führung der Zentralnamenkartei und dem Schreibdienst, sukzessive erweitert. Bei drei Dienststellen ist der Vollausbau des Systems inzwischen realisiert.

Bei den zwei für Wirtschaftsstrafsachen zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaften ist das Programm "WISTRA" eingesetzt, das an den Funktionsumfang entsprechender Programmsystem anderer Länder angelehnt ist und auf der Grundlage von Standardsoftware (WINDOWS-Applikation) ständig weiterent- wickelt wird.

3. Entfällt.

4./5.(hier zusammengefaßt als) Fachgerichtsbarkeiten

In der Verwaltungsgerichtsbarkeit arbeitet ein Gericht mit dem aus Baden-Württemberg übernommenen Automationsverfahren "JULIA-VG".

Die sechs Arbeitsgerichte des Landes sind mit dem aus Nordrhein-Westfalen übernommenen Programmsystem "SHARK" ausgestattet.

Mittelfristig soll in allen Fachgerichtsbarkeiten (auch Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit) das Verfahren "EUREKA" (sh. Vorbemerkungen) zum Einsatz kommen.

6. Strafvollzug

Im Strafvollzug wird das unter der Federführung Nordrhein-Westfalens entwickelte Programm "BASIS" eingesetzt. Alle sieben Justizvollzugsanstalten und die Jugendanstalt arbeiten mit dem Modul "Zahlstellenorganisation". Weitere Funktionen zur Automationsunterstützung der Verwaltungsgeschäftsstelle, der Arbeits- und Wirtschaftsverwaltung und der automatisierten Schichtdienstplanung werden im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation ergänzt.

Ferner:

Für diese Modernisierungsmaßnahmen sind in den Jahren 1991 bis 1996 insgesamt 38,2 Mio. DM (im investiven Bereich) aufgewendet worden. Für 1997 sind weitere 6 Mio DM vom Landtag beschlossen worden.