Schleswig-Holstein

A.)

Der Einsatz von Informationstechnik ist in der Schleswig-Holsteinischen Justiz bereits frühzeitig als ein maßgebliches Instrument zur Verfahrensbeschleunigung und Erhöhung der Arbeitsqualität erkannt worden.

Angesichts der noch vor wenigen Jahren hohen Anschaffungskosten und der zunächst nur in geringem Umfang bereitgestellten Haushaltsmittel war jedoch im Gegensatz zu dem seit 1995 angestrebten umfassenden Ansatz (s.u.B.) bei der Ausstattung mit Geräten der Informationstechnik zunächst ein Schwerpunkt auf die Bereiche mit dem größten Rationalisierungspotential (Kanzlei und Geschäftsstellen) gelegt worden.

So waren auf der Grundlage des Rahmenplans zum IT-Einsatz in der Justiz aus dem Jahr 1987 verschiedene Gerichte mit sogenannten Eritronzentraleinheiten (einem Textverarbeitungssystem auf Abteilungsrechnerebene mit Eingabeterminals) ausgestattet worden.

Neben dieser reinen Textverarbeitungssoftware sind Geschäftsstellenautomationsprogramme wie beispielsweise GRUBE (Grundbucheintragung), EVI (Eidesstattliche Versicherung), ASTAG (Ladungsprogramm in Strafsachen) und REGEL (Regelunterhaltsfestsetzung) eingeführt worden.

In Weiterentwicklung des IT-Konzeptes aus dem Jahre 1987 sind ferner ab 1992 bei den Gerichten verstärkt moderne PC-Netze aufgebaut worden.

Im Einzelnen lassen sich die in Schleswig-Holstein eingesetzten Installationen für Daten- und Textverarbeitung wie folgt beschreiben:

Bei drei Landgerichten und einem Amtsgericht werden in Teilbereichen die Softwareprodukte SIJUS und BUTLER in PC-Netzen (Vernetzte Personal Computer) eingesetzt.

Das Programmpaket SIJUS-ZIVIL-LG dient der Verwaltung landgerichtlicher Zivilsachen. Stammdaten können sowohl unter SIJUS wie auch mit der Bürokommunikationssoftware BUTLER verarbeitet werden. Bei einem Amtsgericht wird das Softwareprodukt SIJUS-FAMILIE in einer Geschäftstelle für Familiensachen eingesetzt.

Die Eritronzentraleinheiten befinden sich derzeit noch bei 14 Amtsgerichten, den Verwaltungsgerichten und bei zwei Sozialgerichten im Einsatz. Die Geräte sollen jetzt aber im Rahmen der Ersatzbeschaffung abgelöst und schrittweise durch eine neue Datenverarbeitungstechnik ersetzt werden.

Bei drei Sozialgerichten wird neben der Bürokommunikationssoftware BUTLER das Verfahren LISA ("Landeseinheitliches Informationsverarbeitungssystem für die Sozialgerichtsbarkeit, Ausbaustufe 1") zur Automation der Geschäftsstellentätigkeit eingesetzt. Das in Zusammenarbeit mit einer privaten Firma und der Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen entwickelte Geschäftsstellenverwaltungsprogramm ist beim Landessozialgericht pilotiert worden. Im übrigen befinden sich auch hier noch Eritronsysteme im Einsatz.

In der Arbeitsgerichtsbarkeit kommen zur Zeit ausschließlich Textverarbeitungsanlagen zum Einsatz.

B.)

Die beschriebenen traditionellen Arbeitsabläufe der Justiz werden weiter modernisiert. Unabdingbare Voraussetzung für entsprechende Reformen, insbesondere die damit zusammenhängende Veränderung von Organisationsstrukturen (Bildung von Serviceeinheiten) ist die Unterstützung der Arbeitsabläufe durch eine dafür geeignete Informationstechnik.

Im Rahmen einer Drei-Länder-Kooperation (Schleswig-Holstein, Brandenburg, Thüringen) ist deshalb in den vergangenen Jahren in Zusammenarbeit mit einer privaten Firma die IT-Lösung MEGA (Mehrländer-Gerichts-Automation) entwickelt worden. Dem Verbund hat sich mittlerweile Hamburg angeschlossen.

MEGA ist eine herstellerunabhängige, modular aufgebaute Anwenderlösung der Justiz, die sich für Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte stützt. Die zukünftigen Investitionsentscheidungen der Landesjustizverwaltungen sind damit weitgehend frei von den Einflüssen der Herstellerfirmen, da der Wettbewerb bei der Beschaffung stärker zur Geltung kommt als bei speziellen Firmenlösungen.

Die Lösung orientiert sich konsequent an technischen Normen und Standards und entspricht den Leitlinien für die IT-Infrastruktur in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein.

Die in verschiedenen Modellgerichten mittlerweile umfassend und erfolgreich erprobte Software ist ein besonders geeignetes Werkzeug zur Optimierung von Arbeitsabläufen. Sie schafft die technischen Infrastrukturen, die es ermöglichen, Informationen jederzeit allen berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gezielt zur Verfügung zu stellen.

Von den insgesamt fast 2.300 Arbeitsplätzen in den Amtsgerichten des Landes Schleswig-Holstein sollen bis zum Jahr 2001 die annähernd 1900 Arbeitsplätze der Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie des Büro- und Schreibdienstes ausgestattet werden. Die Investitionskosten belaufen sich für die komplette IT-Ausstattung auf 28.500,-- DM pro Arbeitsplatz. Das erfordert bei den Amtsgerichten Gesamtinvestitionen in Höhe von über 53 Millionen DM.

In den Jahren 1995 und 1996 sind jetzt bereits acht Amtsgerichte erfolgreich umgestellt worden; im Jahr 1997 werden weitere drei - große - Amtsgerichte folgen.

Über die im MEGA-Projekt vorgesehenen Anwendungen hinaus ist die Automatisierung des Grundbuchwesens (Ersatz des "Papier-Grundbuchs" durch ein vollelektronisches System mit externen Abfragemöglichkeiten) eines der nächsten geplanten Großvorhaben. Mit den Vorbereitungsarbeiten ist begonnen worden, Systementscheidungen sind aber noch nicht gefallen.

Im Bereich der Staatsanwaltschaften ist das Projekt MESTA aufgelegt worden ("Mehr-Länder-Staatsanwaltschaftsautomation"; Kooperation mit Brandenburg, Hamburg und Hessen). Diese flächendeckende Automationsunterstützung der Staatsanwaltschaften soll das Anfang der 80er Jahre eingeführte Großrechnerverfahren GAST ablösen. In einer Pilotphase 1997 werden 2,3 Millionen Mark investiert; insgesamt wird dieses Vorhaben einen Investitionsaufwand von rund 10 Millionen DM bis 1998/99 erfordern.

Parallel zu den allgemeinen Reorganisationsmaßnahmen in den Amtsgerichten und Staatsanwaltschaften sind die Vorarbeiten zur Schaffung des elektronischen Grundbuchs aufgenommen worden. Auch die Arbeitsabläufe in den Grundbuchämtern sollen soweit wie möglich optimiert werden Dies kannn bei Beibehaltung des Papiergrundbuchs nicht erreicht werden. In Schleswig-Holstein werden zur Zeit ca. eine Million Grundbücher geführt. Ziele der Umstellung auf maschinelle Führung sind

In der Sozialgerichtsbarkeit ist die Portierung des Verfahrens LISA vorgesehen.

In der Verwaltungsgerichtsbarkeit und bei dem Finanzgericht ist ebenfalls der Aufbau eines modernen Bürokommunikationssystems geplant, möglicherweise durch Übernahme eines bereits entwickelten Verfahrens. Mit einem partiellen Einsatz ist begonnen worden.

In der Arbeitsgerichtsbarkeit wird derzeit eine in BadenWürtemberg entwickelte Lotus Notes Anwendung erprobt, die in einer ersten Ausbaustufe im vergangenen Jahr auf den Arbeitsplätzen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Geschäftsstellen und Kanzleien beim Arbeitsgericht Kiel eingesetzt wurde. In den nächsten Jahren ist die Portierung in alle Arbeitsgerichte geplant.