Thüringen

1. Ordentliche Gerichtsbarkeit

1.1 Grundbuch

In den 30 Thüringer Grundbuchämtern werden seit 1993 flächendekkend die Grundbuchverfahren MAGB (Mainzer automati-onsgestütztes Grundbuch) bei 15 Ämtern und SOLUM (lat.: Grund und Boden) bei 15 Ämtern eingesetzt. Alle Arbeitsplät-ze, welche die Verfahren unterstützen, sind über zentrale Rechner miteinander verbunden. Bei beiden Verfahren werden Grundbucheintragungen, Erstellung von Grundpfandrechtsbriefen und Eintragungsnachrichten sowie sonstiger Schreiben des Grundbuchamtes mit Hilfe des Systems unterstützt.

Die Vollautomation der Grundbuchämter wird ein weiteres DV-Projekt der nächsten Jahre sein.

1.2 Datenaustausch mit den Katasterämtern

Der elektronische Austausch der Bestands- und Eigentümerdaten zwischen den Grundbuch- und Katasterämtern wurde bereits im Jahre 1991 in Meiningen begonnen. Bis heute haben alle MAGB-Grundbuchämter mit dem Verfahren ALBA (Automatisiertes Liegenschaftsbuch - Auskunftsverfahren) auf einem Einzelplatz-PC die Möglichkeit die o. g. Datenbestände zu aktualisieren. Der Datenaustausch erfolgt per Diskette, teilweise schon per CD-Rom und später mittels Datenfernübertragung. Bei den SOLUM-Grundbuchämtern, welche über die gleiche Rechentechnik wie die Katasterämter verfügen, erfolgt der Datenaustausch bei nunmehr 8 Grundbuchämtern von 15 mittels Modem-Wählverbindung und dem Verfahren AGLB (Automatisiertes Grund- und Liegenschaftsbuch).

Mit der Realisierung des elektronischen Grundbuchs soll das in der Entwicklung befindliche Verfahren AGLB 95 (Redesign AGLB) zum Einsatz gelangen. Die Entwicklung dieses Verfahrens wird von den Vermessungs- und Justizverwaltungen der Länder Bayern, Sachsen und Thüringen betrieben. In einer gemeinsamen Besprechung der Vermessungsverwaltungen aller Länder haben sich diese einstimmig zu einem bundesweit einheitlichen Einsatz des AGLB 95 in den Katasterämtern verpflichtet.

1.3 Handelsregister

Die Handelsregister werden bei den Amtsgerichten am Ort der Thüringer Landgerichte geführt. In den 4 thüringischen Han-delsregistern ist das automationsunterstütze Eintragungsverfahren im Handelsregister HAREG seit 1994 eingeführt. Hiermit wird die Tätigkeit der Geschäftsstellen und der Schreibdienste in wesentlichen Teilen automatisiert (Firmenkartei, Neuanmeldung, Änderung, Freivermerksprüfung, Auskunftsertei-lung, Kostenrechnung, Veröffentlichungen). Sämtliche Datenbestände liegen in elektronischer Form vor.

Mittel- bis langfristig wird das vollelektronische Handelsregister, auch mit Online-Zugriff Externer, realisiert werden. Konkrete Planungen liegen derzeit jedoch nicht vor.

1.4 Kosteneinziehung

Die Einziehung der Kosten der ordentlichen Gerichtsbarkeit erfolgt durch die Zentrale Kosteneinziehungsstelle in Schleiz. Automationsunterstützend kommt hier ein Verfahren MAKOS (Mainzer automatisierte Kosteneinziehung) zur Anwendung. Zunehmend werden auch die Fachgerichtsbarkeiten in dieses Verfahren integriert. MAKOS berechnet die Kosten, stellt diese zum Soll, überwacht den Zahlungseingang und startet ggflls. einen Vollstreckungslauf. Die Übertragung der Datensätze erfolgt teilweise noch konventionell (Papier zur Nacherfassung) jedoch größtenteils (Grundbuchämter) per Diskettenversand.

Mit dem Aufbau des Landesdaten- und Landeskommunikationsnet-zes s. u. soll die Übertragung der Kostendatensätze künftig durch Datenfernübertragung erfolgen.

1.5 Amts- und Landgerichte, Oberlandesgericht

In der ordentlichen Gerichtsbarkeit soll in 30 Amtsgerichten, 4 Landgerichten und dem Thüringer Oberlandesgericht MEGA zum Einsatz kommen. MEGA - Mehrländer - Gerichtsautomation für Amts-, Land- sowie Oberlandesgerichte in den Justizverwaltungen Schleswig-Holstein, Brandenburg und Thüringen.

Die Landesjustizverwaltungen dieser Länder haben 1994 beschlossen, gemeinsam eine komplexe Gesamtkonzeption als integrierte EDV-Lösung für Geschäftsstellen, Kanzleien, Juristen- und Rechtspflegerarbeitsplätze in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu erarbeiten.

Das Programm soll eine herstellerunabhängige Anwenderlösung der Justiz werden, um den Einfluß von Anbietern und Marktentwicklungen auf die Investitionsentscheidungen der LJV zu verringern.

Das Programm soll alle Aufgaben der o. g. Gerichte und Organisationsformen (konventionelle Gerichtsorganisation, Service-Einheiten, Auswirkungen der SAR -Strukturanalyse der Rechtspflege-) abdecken.

Stand des Projektes:

Die ersten Arbeitsphasen der Programmierung sind inzwischen soweit abgeschlossen, daß folgende Programmodule zum Einsatz gelangen:

OLG: Zivillösungzu 75% fertiggestellt
LGe: Zivillösung zu 80%
AGe: Zivillösungzu 80%
Straf-zu 80%
Familie-zu 80%
Vollstreckungzu 80%
Nachlaß-zu 80%

Ausgestattet sind die Arbeitsplätze des AG Sondershausen zu 100% mit den o. g. Lösungen, das AG Erfurt zu 100% mit der Straflösung, das Landgericht Erfurt zu 30% mit der Zivillösung und das ThOLG in Jena zu 100%. Es wird angestrebt bis zum Jahr 2000 alle Behörden der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit MEGA und der erforderlichen Informationstechnik zu versorgen.

2. Thüringer Staatsanwaltschaften

In den vier Thüringer Staatsanwaltschaften mit 2 Zweigstellen wurde 1995 begonnen die Geschäftsstellen und Schreibdienste mit SIJUS-STRAF-STA (Siemens-Nixdorf Justizanwendungen für Strafsachen bei den Staatsanwaltschaften) einzuführen. Sijus-Straf/StA ist eine Anwendersoftware zur Verwaltung der in den Geschäftsstellen und Kanzleien anfallenden Daten. Das Programm ordnet sich der durch die Aktenordnung vorgeschriebenen Aktenbehandlung unter und gewährleistet damit die Beibehaltung der bisherigen, auch behördenspezifischen Organisationsstrukturen; eröffnet aber auch die Möglichkeit, den Behördenablauf völlig neu und damit u. U. effektiver zu gestalten. Bislang arbeiten 3 Staatsanwaltschaften und 2 Zweigstellen mit der Verfahrenslösung. Ab Juli 1997 wird mit Ausstattung der Staatsanwaltschaft in Erfurt SIJUS-STRAF/StA flächendeckend im Einsatz sein. Die Staats-anwälte sind in einzelnen Bereichen (insbes. Wirtschaftsstrafsachen) mit hochwertigen Einzelplatz-PC ausgerüstet.

Weitere Planungen bis zum Jahre 1998 sind in diesem Bereich: Inbetriebnahme des BZR/VZR-Moduls MIREG, Aufbau einer Kommunikationszentrale bei der Generalstaatsanwaltschaft (STA-RIS), Datenaustausch mit der Polizei und dem Thüringer Landesamt für Statistik, Einbindung von PC-Arbeitsplätzen der Staatsanwälte an SIJUS-Straf/StA und Anbindung an Thüringer Gerichte.

3. Gerichte der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

In den 3 Verwaltungsgerichten und dem Oberverwaltungsgericht kommt an allen Arbeitsplätzen der Geschäftsstellen, der Schreibdienste und den Sitzungssälen das Gerichtsorganisationsverfahren GEORG zum Einsatz. Mit GEORG ist eine einheitliche, computergestützte Verfahrensverwaltung vom Eingang bis zur Erledigung der Gerichtsverfahren möglich. GEORG ist so konzipiert, daß er schnell und mit geringem Aufwand an jede Gerichtsorganisation anzupassen ist. Die vier Hauptbereiche eines Gerichtes (Kanzlei, Geschäftsstelle, richterl. Bereich, Verwaltung) werden in ihren Tätigkeiten unterstützt.

Die Richterarbeitsplätze sind in das EDV-Netz integriert und nutzen die Standardanwendungen zur Textverarbeitung sowie den Online-Zugriff auf die juristischen Datenbanken von JU-RIS. Derzeit wird mit Unterstützung von Nordrhein-Westfalen eine (thüringische) juristische Datenbank unter LARS aufgebaut. Die Bibliothek des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes verfügt über ein Bibliotheksinformationssystem BIS-LOK.

Die Umstellung des Betriebssystems ITOS nach WINDOWS-NT, die Pilotierung von Spracherkennungssystemen am Richtzerarbeitsplatz und die GEORG-Einbindung dieser Arbeitsplätze werden die wesentlichen weiteren Aufgaben sein.

4. Thüringer Finanzgericht

Das Thüringer Finanzgericht setzt im nichtrichterlichen Bereich ebenfalls GEORG ein. Bezüglich der übrigen DV-Ausstattung, die derzeitigen und künftigen Planungen gilt mit Ausnahme der Spracherkennung das zu den Verwaltungsgerichten Ausgeführte.

5. Justizvollzugsanstalten

Die Verwaltungsabteilungen (6 und 4 Zweigstellen) setzen an unterschiedlichen Standorten DV-Programme als Informations- und Verarbeitungssysteme für den Strafvollzug (IVS) ein. Dies sind im Einzelnen:

Die Planungen für 1997 sehen den Abschluß der Entwicklungsarbeiten der o. g. Programme und deren Einführung in allen JVA vor sowie den Übergang in den flächendeckenden Echtbetrieb.

6. Thüringer Landesanwaltschaft

Die Arbeitsplätze der Thüringer Landesanwaltschaft mit Dienststellen in Gera, Weimar und Meiningen sind mit vernetzten Personalcomputern ausgerüstet. Die Tätigkeiten werden durch Standardanwendungen unterstützt. Die Möglichkeiten zur Nutzung von JURIS und BIS-LOK bestehen bei den vor Ort ansässigen Verwaltungsgerichten.

7. Gerichte der Thüringer Sozialgerichtsbarkeit

Das Thüringer Landessozialgericht und die vier Sozialgerich-te sind zu 100% mit vernetzter DV-Technik ausgestattet. Zur Unterstützung des nichtrichterlichen Bereiches kommt LISA Landeseinheitliches Informationssystem Ausbaustufe 1 an allen Arbeitsplätzen zum Einsatz. LISA ist eine Software im Geschäftsstellenbereich, der Kanzlei, der Posteingangsstelle und der Rechtsantragsstelle. Die Richter nutzen die Standardanwendungen zur Textverarbeitung; der Zugriff auf JURIS-Datenbanken erfolgt über CD-Rom. Das Landessozialgericht ist mit einem JURIS-Online-Anschluß in der Bibliothek mit den juristischen Datenbanken in Saarbrücken verbunden. Das Bibliotheksinformationssystem BIS-LOK ermöglicht die Katalogisierung und Recherche der Bestände.

Kurzfristig soll ein Betriebssystemwechsel nach WINDOWS-NT und mittelfristig der Einsatz von LISA Ausbaustufe 2 (Verwaltung) und Ausbaustufe 3 (Richterarbeitsplatz) realisiert werden.

8. Gerichte der Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit

Zur Ausstattung der Arbeitsplätze des Thüringer Landesarbeitsgerichtes und der 7 Arbeitsgerichte mit 2 Aussenkammern wird die o.g. Geschäftsstellenlösung LISA für den Einsatz auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit modifiziert. Mit einem flächendeckenden Einsatz von LISA im nichtrichterlichen Bereich wird im 2. Quartal 1997 begonnen. Zur Vorbereitung werden bis zu diesem Zeitpunkt alle Arbeitsplätze mit WIND-OWS-NT und JURIS-Recherche an den Richterarbeitsplätzen versorgt sein. Bis zum Einsatz von LISA werden die Standardanwendungen zur programmierten Textverarbeitung genutzt. Das Thüringer Landesarbeitsgericht verfügt in der Bibliothek über einen JURIS-Online-Anschluß und das BibliotheksInformationssystem BIS-LOK.

9. Thüringer Ministerium für Justiz und Europaangelegenheiten und Thüringenbüro Brüssel (TBB)

Zur Automationsunterstützung der Arbeitsplätze des TMJE wurde eine UNIX-Mehrplatzanlage eingerichtet, die mit einem Schriftgutverwaltungssystem die Aktenverwaltung der Geschäftsstellen unterstützt. Die Standardtextverarbeitung mit der Möglichkeit auf Informix-Datenbanken zuzugreifen, unterstützt die Routinearbeiten der Schreibdienste und der übrigen Mitarbeiter. Bis Ende 1995 waren 74 Arbeitsplätze mit Datensichtgeräten an die Mehrplatzanlage angeschlossen.

Durch neue standardisierte Hard- und Software können jetzt bei Einhaltung der markt- und offiziellen IT-Standards Verfahren entwickelt werden, die wesentlich felxibler, anpassungsfähiger, modularer und u. U. sogar preiswerter eingeführt werden können. Demzufolge wurde 1995 begonnen einzelne Bereiche auf Client-Server-Architektur mit Novell-Betriebs-system umzustellen (TBB alle 7 Arbpl. Standardanwendung und Adressdatenbank, Personalabteilung mit 8 Arbpl. Standardanwendung und RAP - Verwaltungsprogramm höherer Dienst, Abteilung 6 -Europa- alle Arbeitslätze mit Standardanwendung und Zugriff auf externe Datenbanken -dpa, eurodawi, M-Büro alle 9 Arbeitsplätze mit Standardanwendung, EDV-Referat alle 3 Arbeitsplätze mit Standardanwendung und PC-Anywhere zur Systembetreuung). Gelegentlich sind PC als Einzelplatzsysteme im Einsatz. Der Austausch von Daten zwischen den unterschiedlichen Installationen ist durch Kopplung der Rechner gewährleistet. Im TMJE ist der JURIS-Online Anschluß und das Bibliotheks-Informationssystem BIS-LOK eingeführt.

Das TMJE kommuniziert mit seinen Aussenstellen unter Einsatz von MS-Mail und PC-Anywhere.

Nach einem Umzug in ein neues Dienstgebäude wird das dann vorhandene strukturierte Datennetz genutzt werden, um alle Arbeitsplätze mit einer einheitlichen bedarfsgerechten Hard- und Software auszustatten.

10. Geschäftsbereich des TMJE

Zur Betreuung der Anwender und eingesetzten Verfahren sind bei allen Präsidialgerichten, der Generalstaatsanwaltschaft, den Justizvollzugsanstalten und der Thüringer Landesanwaltschaft IT-Leitstellen eingerichtet. Mit dem Aufbau des Landesdaten- und Landeskommunikationsnetzes wird ab dem 1. Quartal 1997 den Behörden der Landesverwaltung die Möglichkeit gegegeben Fernwartungssysteme einzurichten.

Weitere Vorhaben (X.400-Verbund, EU-Dokumentenaustausch, zentrale Softwarepflege, Videoschaltungen, Datenverbund aller Bibliotheken, etc.) können sodann realisiert werden.

Die haushaltsmäßigen und organisatorischen Voraussetzungen lassen die Hoffnung zu, daß sich die derzeitigen Vorhaben zur dv-technischen Vollausstattung (bezogen auf justizfachliche Softwarelösungen) der Thüringer Justizverwaltung bis zum Jahre 2000 realisieren lassen. Derzeit ist ein Ausstattungsgrad von 35 % bei den ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften und 65 % im übrigen Bereich zu verzeichnen. Bezogen auf die Ausstattung mit Informationstechnik ergibt sich ein Ausstattunggsgrad von 50 % bzw. 90 %.