EDV-Länderbericht Bayern

Stand der Informationstechnik in der bayerischen Justiz (Stand 10. August 2001)



In der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Bayern mit derzeit etwa 14.000 Bediensteten sind ca. 11.500 Bildschirmarbeitsplätze eingerichtet, an denen die Mitarbeiter durch mehr als 40 justizspezifische DV-Anwendungen in nahezu allen Bereichen unterstützt werden. Die Schwerpunkte der gegenwärtigen EDV-Ausstattung und EDV-Projekte lassen sich wie folgt zusammenfassen:


1. Gerichte

a) Geschäftsstellenautomation

Die bayerischen Justizbehörden sind mit funktionellen Verfahren zur Geschäftsstellenautomation ausgestattet. Schwerpunktmäßig werden damit die Mitarbeiter der Serviceeinheiten bzw. der Geschäftsstellen und Schreibkanzleien bei ihren zahlreichen Routine- und Massentätigkeiten (Textverarbeitung einschließlich Protokollführung im Sitzungssaal; Registratur und Vorgangsverwaltung; Fristenverwaltung; Statistik) unterstützt. Hier sind vor allem erwähnenswert die Verfahren SIJUS-Zivil für Amtsgerichte und Landgerichte, SIJUS-Vollstreckung sowie die mit Standardsoftware selbst entwickelten Textlösungen ZIVTEXT (für Zivilgerichte), VOLLTEXT (für Vollstreckungsgerichte), INKA (für Insolvenzgerichte), FAMTEXT (für Familiengerichte), NACHTEXT (für Nachlaßgerichte) und VORMTEXT (für Vormundschaftsgerichte). Inzwischen wurde eine flächendeckende Ausstattung aller bayerischen Gerichte in Zivil-, Familien-, Insolvenz-, Nachlaß- und Vormundschaftssachen mit einer entsprechenden EDV-Unterstützung erreicht.

b) SolumSTAR und RegisSTAR

Daneben werden Spezialanwendungen mit fachspezifischen Verfahrensfunktionen eingesetzt, die im wesentlichen auf die Bedürfnisse der Rechtsanwender zugeschnitten sind. Einen wichtigen Schwerpunkt bildet dabei das Programm zur maschinellen Grundbuchführung SolumSTAR. Damit werden Grundbucheintragungen nicht mehr in Papiergrundbücher ausgegeben, sondern mit konstitutiver Rechtswirkung auf nur einmal beschreibbaren Datenträgern (WORM, CD-ROM, MO-Technik) abgespeichert. Der Grundbuchinhalt wird externen Nutzern im automatisierten Abrufverfahren online für die Einsicht zur Verfügung gestellt. Etwa 850 Teilnehmer, hauptsächlich Notare und Kreditinstitute nutzen das automatisierte Abrufverfahren bereits in monatlich durchschnittlich 130.000 Fällen. Mit dem inzwischen bei 67 Grundbuchämtern eingesetzten Verfahren sollen bis Ende 2001 alle bayerischen Grundbuchämter auf maschinelle Grundbuchführung umgestellt werden. Etwa 95 % der rd. 5,5 Mio Grundbuchblätter mit einem Gesamtbestand von rd. 60 Mio Seiten werden bereits maschinell geführt.

Seit 2. April 2001 wird ferner das gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt entwickelte Programm RegisSTAR zur maschinellen Führung des Handelsregisters eingeführt. Inzwischen wird RegisSTAR in Bayern bei den Amtsgerichten Bamberg und Traunstein eingesetzt. Zum 1. Oktober 2001 soll die Umstellung des Handelsregisters des Amtsgerichts München begonnen werden. Externen Nutzern, wie Rechtsanwälten, Notaren und Kreditinstituten wird in RegisSTAR die Möglichkeit geboten, in ihren Büroräumen vom Schreibtisch aus über das Internet online in das Handelsregister einzusehen. Die Erprobung der Online-Einsicht mit RegisSTAR ist ab Anfang 2002 geplant. Die Einführung von RegisSTAR bei den bayerischen Handelsregistern soll im Jahr 2003 abgeschlossen sein.

c) Richterarbeitsplatz

Die Arbeitsplätze von Richtern sind vor allem mit EDV ausgestattet, wenn es die konkrete Aufgabenstellung erfordert (insbesondere Familienrichter, Vormundschafts- und Betreuungsrichter, Richter in Handelsregistersachen). Darüber hinaus wurden zunehmend Richterarbeitsplätze in die durch Geschäftsstellenprogramme DV-unterstützten Arbeitsabläufe integriert. Im Rahmen des Projekts bajTECH 2000 (vgl. unten Ziff. 3) sollen nun alle Richterarbeitsplätze mit vernetzter PC-Technik, modernen Fachanwendungen und Zugang zu E-Mail und Internet ausgestattet werden. In diesem Zusammenhang wird auch der Zugriff auf die im Aufbau befindliche Datenbank "Bayern Recht" ermöglicht, die nicht nur die bayerischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, sondern auch den Zugang zu den wichtigsten Rechtsdatenbanken der juris GmbH umfaßt.


2. Staatsanwaltschaften

a) SIJUS-STRAF-StA einschließlich Nebenprogramme, zentrale Verfahrensregister

Sämtliche 22 bayerischen Staatsanwaltschaften sind mit dem umfassenden Programm SIJUS-STRAF-StA ausgestattet, das nicht nur alle wesentlichen Arbeitsabläufe der Vorgangsbehandlung, sondern über ein modernes leitungsgestütztes Kommunikationsnetz auch das umfangreiche Mitteilungswesen zu den Zentralregistern unterstützt. über dieses Kommunikationsnetz tauschen Staatsanwaltschaften und Polizei die wichtigsten Ermittlungsdaten elektronisch aus. Darüber hinaus wird derzeit der Ausbau dieses elektronischen Datenaustausches zu einem umfassenden Datenverbund aller an der Strafverfolgung und Strafvollstreckung beteiligten Behörden aus Justiz und Polizei durchgeführt, in den die Gerichte und Justizvollzugsanstalten und der Austausch von Dokumenten einbezogen werden sollen. In diesem Zusammenhang wird derzeit eine zentrale Vollzugsdatei eingeführt, die den Ermittlungs-, Vollstreckungs- und Vollzugsbehörden der Justiz Auskunft über die notwendigen Daten der in bayerischen Justizvollzugsanstalten einsitzenden Gefangenen gibt und auch der Polizei die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Daten bereitstellt.

SIJUS-STRAF-StA stellt ferner über Leitungsverbindungen Daten für das bayernweite staatsanwaltschaftliche Registrierungs- und Informationssystem STARIS zur Verfügung. STARIS informiert jede bayerische Staatsanwaltschaft über alle in Bayern anhängigen Ermittlungsverfahren. Seit Juli 1999 sind darüber hinaus alle bayerischen Staatsanwaltschaften an das entsprechende bundesweite zentrale staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister beim Bundeszentralregister (ZStV) angeschlossen.

In dem Verfahren EDV-Geldstrafenvollstreckung werden in einem an SIJUS-STRAF-StA angebundenen Verfahrensteil bei den Staatsanwaltschaften Kostendatensätze erzeugt und anschließend an die bayernweit zuständige Landesjustizkasse zur weiteren Verarbeitung im dortigen Kassenverfahren EDV-Kosteneinziehung übermittelt.

b) Staatsanwaltsarbeitsplatz

Einen Schwerpunkt im Bereich Staatsanwaltschaften bildete zuletzt die EDV-Ausstattung der Staatsanwaltsarbeitsplätze. Auf der Grundlage eines im Projekt CORIS (Computerunterstützung für Richter und Staatsanwälte) erarbeiteten Konzeptes wurden PC-Arbeitsplätze für Staatsanwälte eingerichtet und an SIJUS-STRAF-StA angebunden. Dadurch wurden sie im wesentlichen durch die elektronische Auskunft über Verfahrensstand und ?beteiligte, durch Rechts- und Fachinformationen, durch Hilfsprogramme sowie bei der Aktenauswertung unterstützt; ferner können sie an der elektronischen Texterstellung teilnehmen. Inzwischen verfügen mehr als 2/3 aller bayerischen Staatsanwälte über eine entsprechende EDV-Ausstattung am Arbeitsplatz.

c) SIJUS-Web

SIJUS-STRAF-StA wird derzeit im Entwicklungsverbund unter Beibehaltung des Funktionsumfanges auf eine moderne webbasierte Anwendung umgestellt. Dabei ist eine Integration der Mitteilungs- und Asservatenprogramme und eine entsprechende Umstellung der EDV-Geldstrafenvollstreckung vorgesehen. Nachdem SIJUS-Web bereits ab Herbst 2002 erprobt werden soll, werden ab Mitte 2002 alle geeigneten Arbeitsplätze der Staatsanwaltschaften mit PC ausgestattet.


3. Projekt bajTECH 2000

Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sind gegenwärtig weitgehend noch mit terminalbasierten UNIX-Mehrplatzsystemen ausgestattet. Die bayerische Justiz hat am 1. Februar 2000 das Projekt bajTECH 2000 begonnen, mit dem sämtliche geeigneten Arbeitsplätze in den Gerichten und Staatsanwaltschaften auf moderne PC-Technik umgestellt werden sollen. Die DV-Verfahren SolumSTAR, RegisSTAR und SIJUS-Web eingeschlossen, werden insgesamt 12.300 Arbeitsplätze aus allen Verfahrensbereichen der Justiz mit vernetzten PC-Systemen und modernen webbasierten Fachanwendungen ausgestattet. Hierfür werden neue Fachverfahren für Zivil-, Familien-, Vollstreckungs-, Nachlaß- und Vormundschaftssachen entwickelt. Das bereits realisierte Verfahren PROJUS-Strafgerichte wird dabei auf der Basis des technischen Konzeptes überarbeitet, das auch den anderen Fachverfahren im Projekt bajTECH 2000 zugrunde liegt. Die neuen Fachanwendungen werden ab Anfang 2003 schrittweise erprobt.

Eine wichtige Grundlage für das Projekt bajTECH 2000 bildet das flächendeckende Justiznetz, das derzeit mit einem firewallgesicherten übergang zum allgemeinen Bayerischen Behördennetz aufgebaut wird. Bis 2002 sollen alle Justizbehörden auf der Basis des zwischen den bayerischen Grundbuchämtern und dem zentralen Grundbuchspeicher in München errichteten SolumSTAR-Netzes miteinander leitungstechnisch vernetzt werden.