EDV-Länderbericht Hessen

Hessisches Ministerium der Justiz (Wiesbaden, den 06. September 2001)



1. Ordentliche Gerichtsbarkeit
1.1. Modernisierung der Justiz

Im Rahmen eines im Jahr 2000 aufgelegten Programms zur Modernisierung der Justiz erfolgte im letzten Jahr die Neuausstattung aller Arbeitsplätze bei den Gerichten des Landgerichtsbezirks Wiesbaden und in 2001 der Landgerichtsbezirke Gießen und Limburg. Für 2002 ist der Bezirk Marburg geplant, ferner das Oberlandesgericht Frankfurt und das Hessische Finanzgericht in Kassel. Durch Installation größerer Behördenserver bei den Gerichten und die Einführung eines User-Service-Center (USC) bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) Außenstelle Hünfeld erfolgte eine änderung der Betreuungsstruktur im Hard- und Softwarebereich.

Das Modernisierungsprogramm umfasst nicht nur EDV-Ausstattung, sondern auch Organisationsänderungen und weitgehende Schulungsmaßnahmen. Es dient auch der Vorbereitung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens, das eine Abkehr des kameralen Systems hin zu betriebswirtschaftlicher Systematik darstellt - verbunden mit der landesweiten Einführung von SAP R/3. Ab 2002 werden alle Behörden der hessischen Justiz budgetieren und somit für die komplette Abwicklung ihres Haushalts selbst verantwortlich sein, zum 1.7.2002 sollen erste Bereiche mit SAP ausgestattet werden.

1.2. Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM wird zur Zeit durch das Elektronische Grundbuch SOLUM-Star, eine DV-Lösung im Verbund von 13 Bundesländern, abgelöst. Ziel der Planungen ist die Umstellung aller 58 hessischen Grundbuchämter bis zum Jahr 2004. Bei der Umstellung werden alle 2,6 Millionen hessischen Papiergrundbücher gescannt, freigegeben und anschließend in einer zentralen Datenbank bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung gespeichert. Die Einsichtnahme für Notare, Banken und den Bürger ist auch in Zukunft bei allen hessischen Grundbuchämtern möglich. Zusätzlich werden die externen Berechtigten (z.B. Notare, Banken) auf Antrag zum automatisierten Abrufverfahren zugelassen. Für diesen Personenkreis ist der Zugriff auf alle hessischen Grundbücher bequem vom PC im eigenen Büro, auch Samstags und Sonntags, möglich.

1.3. Handelsregister

Bei den hessischen Amtsgerichten Frankfurt, Darmstadt, Hanau und Offenbach ist die Anwendung HaReg im Einsatz. HaReg ist ein automationsunterstütztes Eintragungssystem mit Geschäftsstellenmodul und einem Auskunftssystem für Handelsregister-Einsichten. Zum 1.11.01 ist die Pilotierung des Elektronischen Handelsregisters Regis-STAR beim Amtsgericht Friedberg geplant. Daran anschließen wird sich die Umstellung aller weiteren 16 konzentrierten hessischen Handelsregistergerichte. Insgesamt werden in den nächsten Jahren ca. 110.000 lebende und ca. 180.000 gelöschte Rechtsträger im Handelsregister maschinell umgestellt und für die elektronische Beauskunftung bereitgestellt..

1.4. Zivilprozeß

Für die Zivilprozessabteilungen der Amts- und Landgerichte wird das den Verfahrensablauf unterstützende Programmpaket SIJUS-ZIVIL durch EUREKA-ZIVIL abgelöst. Während das unter UNIX laufende SIJUS-ZIVIL bei 5 größeren und mittleren Amtsgerichten und 3 Landgerichten in Zukunft auslaufen wird, erfolgte die Installation von EUREKA-ZIVIL seit Anfang 1997 an insgesamt etwa 38 Amts- und 3 Landgerichten. Es basiert auf Client-/ Server-Architektur in PC-Netzwerken unter Einsatz der graphischen Benutzeroberfläche WINDOWS. Beide Verfahren unterstützen die Registrierung, Vorgangsverwaltung, Termin- und Fristenverwaltung, Protokolldienst, Textverarbeitung inklusive Makrounterstützung und Statistik.

1.5 Strafprozeß

Im Rahmen der Länderkooperation ´EUREKA´ zwischen den Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen hat Hessen die eigenständige Entwicklung einer Lösung für die Strafprozessabteilungen der Gerichte übernommen. Sie wird in der Systematik der anderen EUREKA-Lösungen erstellt; die Programmierung ist im Gange. Mit einer Pilotierung ist im Laufe des Jahres zu rechnen, an einem Gericht erfolgt derzeit eine Testinstallation zur fachlichen Begleitung der Entwicklung.

1.6 Familienrechtsabteilungen

Die speziell auf die Bedürfnisse der Familiengerichte abgestimmte Verfahrensunterstützung SIJUS-Familie ist bei 3 großen Amtsgerichten im Einsatz. Der Funktionsumfang deckt sich im wesentlichen mit dem des Verfahrens SIJUS-Zivil. Der Einsatz von SIJUS-Familie bleibt auf diese 3 Gerichte beschränkt. Das Nachfolgeprodukt EUREKA-Familie wird sukzessive zunächst bei den übrigen eingesetzt. Die hard- und softwaretechnische Ausgestaltung der Anwendung entspricht der von EUREKA-Zivil. In Hessen sind insgesamt 36 Familiengerichte (einschliesslich der abzulösenden SIJUS-Gerichte) auszustatten.

1.7 Zwangsvollstreckungsabteilungen

Die Bearbeitung der Massengeschäfte der Vollstreckungsabteilungen der Amtsgerichte (M-Sachen) erfolgt automationsunterstützt bei 14 Gerichten durch die UNIX-Anwendung SIJUS-Vollstreckung. Auch dieses Produkt wird - wie die anderen SIJUS-Verfahren - nicht mehr neu installiert; die eingerichteten Installationen werden in den nächsten Jahren abgelöst. Diese Ablösung erfolgt durch EUREKA-Vollstreckung, dessen Systematik EUREKA-Zivil gleicht. Während die Erstentwicklung EUREKA-Zivil eine reine ACCESS-Lösung war, ist man bei den späteren EUREKA-Entwicklungen auf eine Delphi-Programmierung übergegangen und hat versucht, die Benutzeroberfläche durch Einsatz von Tree-View-Technik (Darstellung der Verfahrensbeteiligten und Verfahrensobjekte in Baumstruktur) komfortabler zu gestalten. Hier sind derzeit etwa 25 Gerichte in Produktion und weitere in der Einführung begriffen.

1.8 Sonstige Abteilungen

Die von Niedersachsen führend entwickelten und betreuten EUREKA-Programme werden zu einem alle Bereiche der Gerichte umfassenden System ausgebaut. EUREKA-System beinhaltet eine Gerichtsdatenbank, die abteilungsübergreifend benutzte Daten enthält. EUREKA-Basic stellt ein funktional reduziertes Geschäftsstellenmodul für Bereiche ohne eigene Fachanwendung dar, EUREKA-Text ein Textadministrations- und -erstellungssystem für verschiedene Abteilungen. EUREKA-GVP bedeutet ein Modul zur Verwendung von Kriterien der Geschäftsverteilung von Richtern und Rechtspflegern verschiedener Abteilungen. EUREKA-Nachlass als Fachanwendung ist bereits im Einsatz bei verschiedenen Gerichten und EUREKA-Vormundschaft (mit Betreuung und Adoption) wird zum Jahresende eingesetzt werden können.

1.9 Automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren

Bei dem in Hessen eingerichteten zentralen Mahngericht in Hünfeld ist die Zuständigkeit für alle hessischen Mahnverfahren konzentriert. Dort werden seit 1.7.2001 alle Verfahren vollautomatisiert bearbeitet. Es ist geplant, im Jahre 2001/2002 die Antragstellung per Datenfernübertragung einzuführen und über das Internet zuzulassen.


2. Staatsanwaltschaften

Automationsunterstützung für die Bürodienste

Das für die Verfahrensregistrierung als Zentralrechnerverfahren entwickelte Verfahren REFAS wird bis Ende 2001 bei allen hessischen Staatsanwaltschaften durch das auf moderner Client/Server-Architektur aufbauenden Verfahren MESTA, das gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Schleswig-Holstein, Hamburg und Brandenburg entwickelt wurde und das mittlerweile auch von der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen übernommen wurde, abgelöst. Im Gegensatz zum Verfahren REFAS ist bei diesem Verfahren die Textverarbeitung integraler Bestandteil.


3. Ordentliche Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften

Das von Nordrhein-Westfalen übernommene Verfahren JUKOS stellt die automationsunterstützte Kostenanforderung inklusive Zahlungsverbuchung, Mahnung und Ratenzahlungsüberwachung dar. Die Staatsanwaltschaften wurden in den Jahren 1986 bis 90 an das Verfahren angebunden, das Hessische Finanzgericht und die ordentlichen Gerichte in Zivilsachen und allen Kostensachen des GKG (Gerichtskostengesetz) in den Jahren 1997 und 98. Im Bereich der Grundbuchangelegenheiten mit Schnittstelle zu SOLUM wurden in den Jahren 1999/2000 alle Amtsgerichte in Betrieb genommen. JUKOS ist auch bei den Arbeits- und Verwaltungsgerichten im Einsatz. Derzeit erfolgt im Bereich der ordentlichen Gerichte der weitergehende Einsatz in den Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Kostenordnung) und die Ablösung einiger noch eingesetzter DOS-Erfassungsprogramme auf die seit 1999 verfügbare Windows-Version. Es bestehen Schnittstellen mit Datenübergabefunktion zu allen Geschäftsstellenautomationsprogrammen.


4. Verwaltungsgerichtsbarkeit

In der hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit ist das Geschäftsstellenautomationsverfahren SIJUS-VG durch EUREKA-FACH abgelöst worden. Allen hessischen Verwaltungsgerichten und dem Hess. Verwaltungsgerichtshof steht die automatisierte hessische Rechtsprechungs-, Asylfakten- und Literaturdokumentation unter Lotus Notes zur Verfügung. Die Asylfaktendokumentation steht bei der JURIS-GmbH und auf einem Internet-Server der hessischen Justiz zur Verfügung.


5. Hessisches Finanzgericht

Seit 1996 verfügt das Gericht über eine EDV-Anlage, die alle Funktionsbereiche des Gerichts abdeckt. In den vergangenen Jahren wurden richterliche Arbeitsplätze der ursprünglichen ersten Ausbaustufe hinzugefügt, die die Geschäftsstellen und den zentralen Schreibdienst umfasste. Die Anwendung GEORG läuft bundesweit in über 100 Installationen, insbesondere in den Fachgerichten. Für 2002 ist eine Ablösung der Anlage, verbunden mit der Neuausstattung von Arbeitsplätzen, geplant, um die am 1.7.2002 vorgesehene Einführung von SAP R/3 vorzubereiten.


6. Vollzug
6.1. AWiS - Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug

Die DV-Anwendung "AWiS - Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug" ist in allen sechzehn Vollzugseinrichtungen im Echtlauf eingesetzt. In den letzten Jahren wurde dieses Verfahren vollständig hinsichtlich der Funktionalität und der optischen Darstellung überarbeitet und bezüglich der Ergonomie den aktuellen Möglichkeiten angepasst, wobei die Grundfunktionen erhalten blieben. Von der Lebensmitteldisposition über die Ausschreibung, die Nährwertberechnung der Gefangenenkost bis hin zur automatischen Speiseplanerstellung mit entsprechenden Menüvorschlägen und Lagerung der Lebensmittel ist die gesamte Verpflegungswirtschaft datentechnisch realisiert.

AWiS soll grundsätzlich als Mehrplatzversion mit dem Betriebssystem Windows NT 4.0 betrieben werden, um die Führung Karteien in der Wirtschaftsverwaltung und den Anstaltsküchen entbehrlich werden zu lassen.

Die Schaffung einer entsprechenden Schnittstelle zu SAP R/3 wird über die HZD in Hünfeld nach Vorlage der Rahmenbedingungen programmiert.

6.2. BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug)

Das Verfahren optimiert und automatisiert alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und Pflege der Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten. Organisierte Bereiche sind die Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle, Arbeitsverwaltung, Werkbetriebe, Pforte, Aufnahmeabteilung, digitale Gefangenenbildverarbeitung, Zentrale, Unterkunftsbereich incl. Haftraumverwaltung sowie ein Anstaltsinformationssystem. Betriebssystem ist SCO-UNIX, wobei die Druckersteuerung und die IP-Adressverwaltung dem jeweils vor Ort installierten NT-Server obliegt.

Dieses Verfahren ist in vierzehn von sechzehn Vollzugseinrichtungen in unterschiedlicher Funktionsbreite installiert. Die noch ausstehenden Vollzugseinrichtungen Limburg und Fulda werden im Oktober 2000 in Betrieb genommen.

Anfang 2001 ist beabsichtigt, über das bestehende Vollzugsintranet die Intranetanwendung BASIS-Online einzurichten, wo die Gefangenendaten aller hessischer Vollzugseinrichtungen in einer Datenbank zusammengeführt werden sollen, um möglichst zeitnah aktuelle Informationen über den Stand der Belegung der hessischen Vollzugseinrichtungen, die Entwicklung der Gefangenenbelegung sowie sonstiger steuerungsrelevanter Informationen gewinnen zu können.

6.2. SP-Expert (Dienstplanungs- und Abrechnungsverfahren für Schichtdienstleistende)

Mit der Einführung der Dienstplanungs- und Abrechnungssoftware SP-Expert soll das aufwendige manuelle Verfahren der dezentralen Dienstplanung und Berechnung der jeweiligen Zuschläge, Mehrarbeit und überstunden sowie Zusatzurlaub für Schichtdienstleistende nach BAT bzw. Besoldungsgesetz vereinfacht werden. Die bisher gewonnen Erfahrungen in den Vollzugseinrichtungen Darmstadt, Frankfurt I, Schwalmstadt, Weiterstadt und Wiesbaden sind durchaus als positiv zu bewerten. Die Personalverwendungsnachweise in Karteiform wurden abgelöst. In der JVA Darmstadt werden die IST-Zeiten der Bediensteten von der Zeitdatenerfassung direkt an SP-Expert übermittelt, um manuelle Einträge verzichtbar zu machen. In der Planung sind die Vollzugseinrichtungen Butzbach, Dieburg, Frankfurt III, Giessen, Kassel I, Kassel II und Rockenberg, die bis Ende 2001 mit SP-Expert in Echtbetrieb gehen sollen.


7. Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit

In den hessischen Arbeits- und Sozialgerichten sind die EDV-Programme AROSA und AROSS im Einsatz. Diese von der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) in Wiesbaden entwickelten Parallellösungen stellen Anwendungen für Geschäftsstellenautomation und makrounterstützte Texterstellung dar. Die Vollausstattung der Arbeits- und Sozialgerichte wird mit Ende des Jahres erreicht werden.


8. Ministerium

Für die Geschäftsstellen des Ministeriums wird seit 1988 eine C-Tree-basierte automationsunterstützte Schriftgutverwaltung eingesetzt, für die ein SINIX-Rechner installiert ist. Zusätzlich wird auf diesem Rechner auf der Basis von Informix eine Datenbankanwendung zur Verwaltung der 2. juristischen Staatsprüfung und zur Referendarverwaltung eingesetzt. Eine leicht modifizierte Version dieser Anwendung findet auch im JPA I auf einem weiteren SINIX-Rechner Verwendung. Die übrigen Arbeitsplätze sind komplett mit vernetzten PCs ausgestattet, auf denen Produkte der MS Office-Palette zum Einsatz kommen. Zur Kommunikation ist an jedem PC-Arbeitsplatz Email (SMTP und X.400) sowie FAX eingerichtet. Recherchen im Internet sind über 2 nicht in das Netzwerk integrierte PC-Arbeitsplätze (MBüro und Bibliothek) möglich. In der Bibliothek ist ein juris-Anschluß realisiert. In den Haushaltsreferaten steht neben der Anwendung HAV (Haushaltsaufstellungsverfahren) auch das Programm HvHe (Haushaltsvollzug Hessen) zur Verfügung, das auch von jeder HüL-führenden Stelle im HMdJ eingesetzt wird.