EDV-Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern

Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern



Allgemeines

Die Landesjustizverwaltung Mecklenburg-Vorpommern hat sich in ihrem Landeskonzept für die Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Geräten und Verfahren der Informationstechnik bereits 1991 für den Aufbau moderner PC-Netzwerke und den Einsatz einer einheitlichen Software (Justizanwendung ARGUS) entschieden. 1999 wurden im Zusammenhang mit einem kompletten Austausch der Hardware alle Arbeitsplätze der Dezernenten (Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger) und der Mitarbeiterin den Serviceeinheiten mit modernen, leistungsfähigen und durchgehend baugleichen PC-Arbeitsplätze ausgestattet. Die nahezu flächendeckend eingesetzte Anwendungssoftware ARGUS ist modular aufgebaut. Der ARGUS-Kern, auf dem fachspezifische Softwareergänzungen aufsetzen, bildet die Basis für alle Applikationen und ist für jede Einzelanwendung einheitlich und unterstützt mit hoher Grundfunktionalität (u.a. Abbildung jeder Geschäftsverteilung, automatische Bildung von Aktenzeichen, Fremdaktenzeichen, Abgabe, Verbindung, Trennung von Verfahren, Statistik in den einschlägigen Ausprägungen mit Datenaustausch zum Statistischen Landesamt, Schnittstelle zum HKR-Verfahren PROFISKAL) jedes im Geschäftsbereich verwendete Registerzeichen. Weitergehende Unterstützung - insbesondere automationsunterstützte Erledigung des Schreibwerks, die über die Erstellung von Kurzbriefen und die Bereitstellung von großem und kleinem Rubrum hinausgeht- ist fachspezifisch als sogen. EDV-Verfügung in die Kernsoftware eingebunden. Weiterentwicklungen für eine ARGUS-Applikation stehen somit bei geringem Implementierungsaufwand auch den anderen Applikationen zur Verfügung. Die gleiche Programm- und Ablauflogik in allen Applikationen erleichtert wegen des hohem "Wiederkennungswertes" die Einarbeitung. Diese Entwicklungsphilosophie hat sich bewährt, an ihr wird konsequent festgehalten.

Als Rechtsinformationssystem steht neben fachspezifischen CD-ROM-Anwendungen juris grundsätzlich auf allen Dezernentenarbeitsplätzen zur Verfügung.

1999 wurden alle Justizbehörden an das Landesverwaltungs- und Informationsnetz (LAVINE) angeschlossen. In LAVINE ist eine mehrstufige Firewall mit Viruswall eingebunden. Eine Versorgung ist derzeit aber aus Kostengründen nur mit geringen Bandbreiten möglich. Die Nutzung beschränkt sich deshalb bislang nur auf die Anwendungen und juris. Mit dem Ausbau von LAVINE zum landesweiten Corporate Network werden die Bandbreiten erhöhten Ansprüchen genügen.


Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung:

Amtsgerichte -Grundbuchämter-

Die Amtsgerichte -Grundbuchämter- in Mecklenburg-Vorpommern sind mit Geräten und Verfahren der IT seit Ende 1992 umfassend ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-GB in der Version 2.51 mit voller Geschäftsstellen- und Eintragungsfunktionalität (Papiergrundbuch). Diese enthält eine Schnittstelle zu den Kataster- und Vermessungsämtern als Auskunftssystem. Durch die vollständige Integration der Textverarbeitungskomponente mit der o.g. EDV-Verfügung in die ARGUS-Datenbankumgebung können Dezernenten unter Rückgriff auf sämtliche Grundbuchdaten eine Grundbucheintragung am Computerarbeitsplatz selbsttätig vorbereiten.

Im Rahmen der Umstellung auf das elektronische Grundbuch(EGB) wird voraussichtlich noch im III. Quartal bei einem Pilotgericht der Echtbetrieb eingeführt. Danach werden alle Eintragungs- und Bearbeitungsvorgänge, die ein alterfasstes Grundbuch betreffen, nur noch über das maschinell geführte Grundbuch vorgenommen. Parallel laufen die Vorkehrungen für die Einrichtung von Schnittstellen mit den das EGB tangierenden Institutionen (Katasterämter, Flurneuordnungsbehörden). Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Schnittstelle für die Einbindung Externer offen, d.h. nicht landesspezifisch und nicht Software-spezifisch ausgebildet wird.


Amtsgerichte -Handelsregister-

Die Amtsgerichte -Registerabteilungen- in Mecklenburg-Vorpommern sind ähnlich den Grundbuchämtern seit 1992 umfassend ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-Reg 2.0 mit Eintragungsfunktionalität und sog. Firmenverzeichnis. Das elektronische Handelsregister wird nicht vor 2003 eingeführt werden. Bis dahin werden die Handelsregister mit der Version ARGUS-Register 2.51 ausgestattet. In Anlehnung an die Grundbuchversion werden auch in ARGUS-Register Ordnungsnummern eingeführt.


Amtsgerichte -Zivilsachen-

Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der 5 Zweigstellen) sind im Bereich Zivilsachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Zivil) ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung (Ladung) ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt erfolgt per Diskette.


Amtsgerichte -Familiensachen-

Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der 4 Zweigstellen) sind im Bereich Familiensachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Familie) ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung (Ladung) ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt erfolgt per Diskette.


Amtsgerichte -Nachlasssachen-

ARGUS-AG (Nachlass) wird derzeit als einfache Geschäftsstellenunterstützung mit Nachlasskartei bei einem Amtsgericht pilotiert. Die komplette Geschäftsstellenunterstützung einschl. Verwaltung des Verwahrungsbuches wird zur Zeit vorbereitet. Parallel erfolgt die Erstellung der erforderlichen Textmengen. Die Einführung bei allen Amtsgerichten ist für Mitte 2002 vorgesehen.


Amtsgerichte -Schuldnerverzeichnis-

Alle 21 Amtsgerichte einschließlich der 4 Zweigstellen sind mit ARGUS-AG (Vollstreckung) ausgestattet. Ein Schuldnerverzeichnis wird vorgehalten. Die Übermittlung von Abdrucken aus dem Schuldnerverzeichnis in einer nur maschinell lesbaren Form befindet sich in Vorbereitung.


Amtsgerichte - Insolvenzsachen

Insolvenzsachen sind bei den vier Amtsgerichten am Sitz der Landgerichte konzentriert. Dort ist ARGUS-AG (Insolvenz) für die Geschäftsstellenunterstützung und Statistik eingeführt. Eine Textanbindung ist vorhanden, die Textmengen werden derzeit für den Einsatz in der gerichtlichen Praxis angepasst.


Amtsgerichte -Strafsachen-

ARGUS-AG (Straf) steht bei allen 21. Amtsgerichten als Geschäftsstellenunterstützung zur Verfügung. Die statistischen Meldungen an das Statistische Landesamt werden automatisiert erstellt. Nach Erstellung der erforderlichen Textmengen wird die Anwendung um die Textanbindung ergänzt werden.


Amtsgerichte -sonstige Registerzeichen-

ARGUS-Kern kann in allen Bereichen der Gerichte eingesetzt werden. Vorgesehen ist eine "schrittweise" Einführung in allen Abteilungen.


Landgerichte, Oberlandesgericht

ARGUS-LG (Zivil) und ARGUS-OLG (Zivil) sind bei den 4 Landgerichten und dem Oberlandesgericht eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden. Der Einsatz von ARGUS-LG (Straf) und ARGUS-OLG (Straf) wird vorbereitet. Parallel erfolgt die Erstellung der erforderlichen Textmengen. Die Einführung ist für Anfang 2002 geplant.


Staatsanwaltschaften

Bei den Staatsanwaltschaften wird flächendeckend ARGUS-StA eingesetzt. Die Anwendung unterstützt auch den online-Verkehr mit dem Bundeszentralregister. Der Datenaustausch mit dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister (ZStV), dem Verkehrszentralregister (VZR) und den Polizeidienststellen des Landes ist geplant. Die Einführung der Textanbindung bei den Staatsanwaltschaften ist für das Jahr 2002 beabsichtigt. Die Textmengen werden zur Zeit erstellt.


Verwaltungsgerichte

Die Einführung von ARGUS-VG und ARGUS-OVG wurde 1999 bei den Verwaltungsgerichten bzw. beim Oberverwaltungsgericht abgeschlossen. Die Textanbindung ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das statistische Landesamt erfolgt per Diskette.


Sozialgerichte

ARGUS-LSG wurde ebenfalls 1999 beim Landessozialgericht eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden. Derzeit wird die Einführung von ARGUS-SG bei den Sozialgerichten vorbereitet.


Arbeitsgerichte

Alle Arbeitsgerichte sind mit ARGUS-ArbG ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung und die Verwaltung der ehrenamtlichen Richter sind vorhanden. Die Einführung von ARGUS-LAG beim Landesarbeitsgericht wird vorbereitet, die erste Testphase ist abgeschlossen. Für die Textanbindung wurden vom Landesarbeitsgericht die erforderlichen Textmengen erarbeitet.


Finanzgericht

ARGUS-FG wurde ebenfalls 1999 beim Finanzgericht M-V eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden.


Justizvollzug

In fünf von sechs Justizvollzugsanstalten wird das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich Vollzugsgeschäftsstelle, Zahl- und Eigengeldstelle, Arbeitsverwaltung, sowie in Teilbereichen des Vollzugs (Pforte, Besuchsabwicklung, Haftraumverwaltung pp) eingesetzt. In Abhängigkeit der geplanten Neu- und Umbauten der Justizvollzugsanstalten wird das Verfahren in den nächsten Jahren in allen Bereichen eingesetzt

NEXUS-REGISTRA für die Verwaltung des Schriftgutes in Justizverwaltungsangelegenheiten nach der Generalaktenverfügung -Verwaltung aller Aktenplaneinträge und Vorgänge sowie der Fristenüberwachung- steht in allen Justizvollzugsanstalten zur Verfügung.

Das Verwaltungsprogramm SP-EXPERT zur Dienstplangestaltung sowie Planung von Schichtdiensten und Dienstpostenbesetzungen, Dienstzeiterfassung und -abrechnung befindet sich in der Einführungsphase.

Die Einführung des HKR-Verfahrens PROFISKAL zur Haushaltsmittelbewirtschaftung wird seit 1999 in allen Justizvollzugseinrichtungen genutzt.


Ministerium

Das Ministerium ist mit einem PC-Netzwerk ausgestattet. Es wird auf allen PC-Arbeitsplätzen Office 2000 -Standard- (mit zentraler Sicherung auf dem Server, Dateiaustausch über Netz) genutzt. Das Rechtsinformationssystem juris steht auf allen Arbeitsplätzen zur Verfügung. Im Bereich der Personalsachbearbeitung wird das landeseinheitliche System EPOS eingesetzt. Das Statistikreferat wird durch eine eigenentwickelte Tabellenkalkulationsanwendung unterstützt. Das Landesjustizprüfungsamt setzt JUPI ein. Alle Arbeitsplätze verfügen über e-mail-Zugang; Internet wird über einen zentralen Arbeitsplatz bereitgestellt.