EDV-Länderbericht Niedersachsen



Einleitung

Der Einsatz von luK-Technik in der niedersächsischen Justiz hat trotz der angespann-ten Haushaltslage einen erfreulichen Stand erreicht. Infolge des Reformprojektes "Automatisiertes Haushaltswirtschaftssystem" (P 53) wird voraussichtlich bis Ende 2001 in der niedersächsischen Justiz die flächendeckende Ausstattung mit IuK-Technik erreicht sein. Am 1.1.2001 waren ca. 12.200 Bildschirmarbeitsplätze der rund 14.000 der bei dem Justizministerium, den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvoll-zugsanstalten für eine Automationsunterstützung in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit luK-Technik (7% mit Terminals, 93% mit PC's) ausgestattet. In den Altverfahren wie z.B. SOLUM und SIJUS-STRAF werden die Terminals unter P 53 in Vorgriff auf den Einsatz von SolumSTAR und SIJUS-WEB überwiegend durch mit Emulationssoftware ausgestattete PC's und trimodaler Tastatur ersetzt.

Den über lokale Netze an das Netz des Landesbetriebes Informatikzentrum Niedersachsen (izn) angeschlossenen Dienststellen stehen moderne Kommunikations-mittel wie E-Mail und Intranet/Internet zur Verfügung. Zur Abschottung der lokalen Netzwerke der Justizbehörden gegen unerlaubte Zugriffe aus dem Internet und Intranet wird zunächst der Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Firewalltechnik ausge-stattet. Eine supranationale Ausschreibung ist ausgebracht. Es ist davon auszugehen, dass mit der Umsetzung noch in 2001 begonnen wird.

Niedersachsen ist durch den erreichten Auststattungsgrad mit moderner IuK-Technik in die Lage versetzt, ein Pilotprojekt zum elektronischen Rechtsverkehr in Familiensachen aufzulegen. Das Projekt wird u.a. folgende Komplexe umfassen:

Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die Schwerpunkte im Bereich der Automationsunterstützung und damit auf die größeren IT-Projekte.


Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung

Ministerium

Im Niedersächsischen Justizministerium sind im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Bürokommunikation in den niedersächsischen Ministerien alle Arbeitsplätze mit Personalcomputern und Standardsoftware ausgestattet. In einzelnen Bereichen (Landesjustizprüfungsamt, Personalverwaltung, usw.) werden die Tätigkeiten mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. In den Geschäftsstellen wird das Programm LIMA zur automatisierten Schriftgutverwaltung eingesetzt.


Ordentliche Gerichtsbarkeit


Zivilprozess-, Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Nachlass-, Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen, Straf-, Insolvenz- und Gerichtskostensachen

Niedersachsen entwickelt im Verbund mit den Ländern Hessen und Sachsen-Anhalt sowie in Teilbereichen auch mit Bremen und Rheinland-Pfalz das DV-Verfahren EUREKA (EDV-Unterstützung für REchtsgeschäftsstellen und KAnzleien). EUREKA schafft insbesondere die technischen Infrastrukturen für

Die Programmfamilie EUREKA stellt eine zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwendungslösung dar, die sich hinsichtlich der Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des luK-Marktes stützt.

EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen durch justizangehörige Spezialisten entwickelte Client-Server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der Gerichte (außer Grundbuch-, Register- und Mahnsachen) unterstützen soll. Die Softwareentwicklung durch eigene Fachleute ist gegenüber Fremdentwicklungen wesentlich kostengünstiger und durch die praxisnähere Konzeption qualitativ mindestens ebenbürtig.

Die Applikationen werden grundsätzlich unter Delphi entwickelt. Lediglich die Anwendungen (EUREKA-ZIV/AG und LG und EUREKA-WINSOLVENZ) wurden in MS-ACCESS programmiert. Für EUREKA-ZIV ist mit einem Redesign begonnen worden.

Nachdem die EUREKA-Module zunächst mit einer Interbase-Datenbank entwickelt wurden, ist nach einer im Jahr 1998 getroffenen Grundsatzentscheidung im Projekt zur landesweiten Einführung eines automatisierten Haushaltswirtschaftssystems (Projekt P53) für das Datenbankmanagementsystem Oracle V8.x festgelegt worden, für die in Delphi programmierten EUREKA-Produkte künftig durchgängig ebenfalls Oracle V8.x einzusetzen, um doppelte Lizenzkosten zu vermeiden und den Betreuungsaufwand zu verringern.

Die Umstellung auf Oracle wurde genutzt, um eine einheitliche Gerichtsdatenbank zu schaffen, in der in einem zentralen Bereich die Daten gespeichert, die applikationsübergreifend in jedem Verfahren benötigt werden (z.B. Angaben über die jeweilige Behörde, die dort Beschäftigten und deren Tätigkeiten in verschiedenen Abteilungen, die Programmbenutzer und Benutzergruppen, bei dem Gericht zugelassene Rechtsanwälte u.s.w.). Daneben werden in getrennten Schemata die Daten gespeichert, die ausschließlich für die jeweilige Applikation benötigt werden. Für die Abteilungen der Amtsgerichte, für die noch kein eigenes EUREKA-Modul erstellt worden ist, werden Grundfunktionalitäten mit dem Programm EUREKA-BASIC, das aus EUREKA-TEXT abgetrennt worden ist, unterstützt.

Die Module EUREKA-ZIV (für Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte), EUREKA-VOLL, EUREKA-FAM, EUREKA-NACH und EUREKA-TEXT sind bereits flächendeckend oder zumindest nahezu flächendeckend (Ausstattungsgrad mindestens 92%) eingeführt worden. Bei einigen größeren Gerichten wird außerdem ein Programm für die Abbildung komplizierter Geschäftsverteilungen (EUREKA-GVP) eingesetzt.

Im Jahre 2001 wurde das Programm EUREKA-VORM erstmals bei einigen Gerichten für die Bearbeitung der Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen eingeführt. Das Programm EUREKA-STRAF wird ab 1.11.2001 pilotiert. Beide Programme sollen im Jahr 2002 zügig verbreitet werden.

Alle 33 niedersächsischen Insolvenzgerichte sind im Jahre 1998 mit der Anwendung EUREKA-WINSOLVENZ ausgestattet worden, die in Zusammenarbeit mit einem externen Softwarehersteller entwickelt wurde. Das Programm wurde inzwischen um Schnittstellen für den Import von Daten der Insolvenzverwalter und Schuldnerbe-ratungsstellen erweitert. Im Jahre 2001 wird die Entwicklung und Einführung einer 2.Stufe der Software mit den Schwerpunkten Archivierung, Statistik und Euroumstellung der DM-Verfahren abgeschlossen.


Grundbuch

Um die Arbeitsabläufe in den Gerichten zu vereinfachen, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen und insbesondere eine durchgreifende Reform des Auskunftsdienstes zu erreichen, indem externen Berechtigten die online-Einsichtnahme in das Grundbuch im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens ermöglicht wird, hat die Landesregierung den Umstieg auf die elektronische Grundbuchführung mit dem Programmsystem SolumSTAR V.2.x beschlossen. Inzwischen sind bereits 4 Amtsgerichte umgestellt.

Bei den weiteren 76 niedersächsischen Grundbuchämtern wird noch das Programm-system SOLUM eingesetzt. Mit dem DV-Verfahren SOLUM wird die Führung des herkömmlichen Papiergrundbuchs automationsunterstützt. Das Programmsystem druckt die eingegebenen Eintragungstexte automatisch in das Papiergrundbuch und erstellt die erforderlichen Benachrichtigungen.

Die zunächst größte Herausforderung des umfangreichen Projektes der elektronischen Grundbuchführung stellt die übernahme des in rd. 3,1 Mio. aktuellen Papiergrundbuch-blättern vorhandenen Datenbestandes in die elektronische Speicherung dar. Diese Aufgabe wird überwiegend mittels Scannens in drei sog. Grundbuchumstellungszentren verteilt auf die drei Oberlandesgerichtsbezirke in Justizregie bewältigt. Die sukzessive Umstellung aller 80 niedersächsischen Grundbuchämter erfolgt innerhalb von vier Jahren (Mitte 2001 bis Mitte 2005). Das ehrgeizige Projekt zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Grundbuchs in Niedersachsen innerhalb dieses engen Zeitrahmens verlangt eine straffe Organisation und eine konsequente Umsetzung. Am 06.06.2001 hat die Einführung des elektronischen Grundbuchs bei dem ersten Amtsgericht in Niedersachsen (Amtsgericht Burgwedel) planmäßig begonnen. Nach dem erfolgreichen Pilotbetrieb im Grundbuchumstellungszentrum Hannover haben die weiteren beiden Grundbuchumstellungszentren in Braunschweig und Oldenburg den Betrieb zum 02.07.2001 ebenfalls aufgenommen.
Das elektronische Grundbuch wird in Niedersachsen als sog. Standalone-Lösung mit einem zentralen Archiv- und Produktionssystem realisiert. Dazu wird der niedersächsische Gesamtbestand an elektronischen Grundbuchdaten in einem Serverpark im Informatikzentrum Niedersachsen (izn) archiviert und vorgehalten. Um die hohen Anforderungen an die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Grundbuchdaten zu gewährleisten, wird im Rechenzentrum ein "Hot-Stand-by-System" - im Endausbau bestehend aus leistungsfähigen Doppelrechnersystemen (Typ RM 600-E40) mit einem gedoppelten separaten Plattenspeichersystem und entsprechender ebenfalls teilweise gedoppelter optischer Peripherie - eingerichtet.
Die NT-Clients in den Grundbuchämtern greifen im Dialog über das Landesdatennetz (iznNET) auf die Daten zu. Insbesondere wegen der überwiegend zu übertragenden NCI-Daten muss das Netz leistungsfähig ausgebaut werden, damit auch bei temporären Spitzenbelastungen kurze Zugriffszeiten gewährleistet sind. Nach Abschluss des Scannens ist von einem NCI-Gesamtdatenvolumen von ca. 1,4 TByte auszugehen.
Das Programmsystem SolumSTAR V.2.x ist als Client-Server-Lösung konzipiert. Als Basissoftware werden UNIX, ARCIS und FMWORM verwendet. Da für Niedersachsen die Entscheidung getroffen wurde, das Datenbanksystem ORACLE landesweit einzusetzen, ist das gesamte, bisher nur mit der Datenbank INFORMIX-online eingesetzte Verfahren SolumSTAR V.2.x für Niedersachsen auf den Einsatz von ORACLE portiert worden.
Mit SolumSTAR kann der berechtigte Nutzer künftig alle niedersächsischen Grundbuchblätter auch außerhalb der Geschäftszeiten der Grundbuchämter über einen ISDN-Anschluss am eigenen PC einsehen. Die Ausgestaltung und die Organisation des automatisierten Abrufverfahrens ist noch nicht im Detail festgelegt. Vorrangig betrieben wird derzeit der schnellstmögliche Aufbau eines umfangreichen Datenbestandes für das digitale Grundbucharchiv. Die genauen Festlegungen zur Ausgestaltung des automatisierten Abrufverfahrens nach §§ 133, 134 GBO werden voraussichtlich bis zum Ende des Jahres 2001 getroffen. Ziel des inzwischen aus insgesamt 13 Bundesländern bestehenden Entwicklungsverbundes SolumSTAR ist die Neuentwicklung des automatisierten Abrufverfahrens auf der Basis der modernen Web-Technologie, damit externe Teilnehmer die Online-Einsicht künftig mit einem Standard-Browser über das Internet abwickeln können. Diese Neuentwicklung wird voraussichtlich im 2. Halbjahr 2002 abgeschlossen.


Registersachen

Für die elektronische Registerführung existiert noch keine einsatzfähige Software-Lösung. Niedersachsen ist derzeit nicht an der Entwicklung eines Programms beteiligt. Automationsunterstützung leistet in diesem Bereich lediglich EUREKA-TEXT. Mit den Arbeiten zur Einführung einer EDV-Lösung für die elektronische Registerführung soll im Oktober 2001 begonnen werden. Für den Einsatz kommt eines der Verfahren RegisSTAR und AUREG in Betracht.


Mahnsachen

Niedersachsen hat zum 1.6.1999 bei dem Amtsgericht Hannover - Zentrales Mahngericht - zunächst für den Bereich des Datenträgeraustausches das "Stuttgarter Automatisierte Mahnverfahren" einführt. Für die Datenverarbeitung und Postnachbearbeitung ist das izn zuständig.
Mit dem Verfahren werden Mahnverfahren gem. §§ 688 ff. ZPO in durchgehend automatisierten Arbeitsgängen abgewickelt. Manuelle Eingriffe sind bis zum Abschluss des Verfahrens im Regelfall nicht erforderlich. Es kann deshalb als ein vollmaschinelles Verfahren bezeichnet werden.
Eine Ausdehnung des automatisierten Verfahrens auf die in Papierform eingereichten Anträge ist ab 1.9.2002 geplant. Die Einführung dieser 2.Stufe des automatisierten gerichtlichen Mahnverfahrens für sämtliche nicht durch den Datenträgeraustausch erfassten Verfahren soll im Jahre 2005 abgeschlossen werden.


Fachgerichtsbarkeit

Im Bereich der niedersächsischen Fachgerichtsbarkeiten (Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit) wird zur einheitlichen DV-technischen Unterstützung aller Arbeitsplätze im Gericht das durch ein externes Softwarehaus für die Fachgerichtsbarkeiten erstellte moderne Programm EUREKA-FACH im Entwicklungsverbund eingesetzt. Am Entwicklungsverbund sind neben Niedersachsen die Landesjustizverwaltungen Brandenburg, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein beteiligt. Derzeit wird erwogen, das Programm auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz einzusetzen.

Das Programm EUREKA-FACH unterstützt die Geschäftsstellen- und Schreibdiensttätigkeiten und zeichnet sich dadurch aus, dass es die Richterarbeitsplätze einbezieht. Es ermöglicht optimierte Arbeitsabläufe in den Serviceeinheiten sowie den effizienten Austausch von Informationen zwischen den Serviceeinheiten und den Richterarbeitsplätzen und damit insgesamt einen beschleunigten Verfahrensablauf. EUREKA-FACH bietet den Serviceeinheiten insbesondere Unterstützung bei der Aktenverwaltung, Erteilung von Informationen und der Anfertigung und Weiterverarbeitung von richterlichem Schriftgut, Verfügungen und Terminprotokollen. Das Programm stellt unter anderem eine Aktenstandort- und Fristenverwaltung zur Verfügung und neben der Führung der gesamten Statistik können vielfältige Auswertungen über das Programm erstellt werden. Die Richterinnen und Richter können alle relevanten Verfahrensdaten einsehen und erhalten einen umfassenden überblick über das eigene Dezernat. Sie haben die Möglichkeit, Texte mit den Serviceeinheiten oder mit den richterlichen Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.

EUREKA-FACH ist mit dem Tool Visual Objects programmiert. Das Programm wird in einem PC-Netzwerk eingesetzt. Die Einbettung in eine Windows-Umgebung erlaubt die Zusammenwirkung mit Standardprogrammen.


Staatsanwaltschaften

Bei allen 11 niedersächsischen Staatsanwaltschaften und einer Zweigstelle sowie einer Generalstaatsanwaltschaft ist das umfassende Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF im Einsatz. Es unterstützt alle wesentlichen Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und des Schreibdienstes (bzw. Serviceeinheiten) der Staatsanwaltschaften von der Registrierung, der Anlage und Verwaltung der Akten, der Kartei- und Listenführung einschließlich zu fertigender Statistiken sowie der Schriftguterstellung. Dabei wurde besonderer Wert auf automationsgesteuerte Abläufe mit optimaler Benutzerführung und Fehlervermeidung gelegt. über ein modernes leitungsgestütztes Kommunikationsnetz wird auch das umfangreiche Mitteilungswesen zu den zentralen Registern unterstützt.

Durch die Einführung des automatisierten Haushaltswirtschaftssystems P53 wird Ende 2001 auf allen Arbeitsplätzen der Umstieg von Alpha-Terminals auf PC vollzogen sein.

Der SIJUS-STRAF-Entwicklungsverbund hat inzwischen ein grundlegendes Redesign des Verfahrens einschließlich der Nebenprogramme in eine systemunabhängige web-basierte Anwendung unter JAVA (SIJUS-WEB) beauftragt. Die zugrundeliegende Konzeption sieht ein Redesign der Businesslogik unter Beibehaltung der vorhandenen Geschäftsprozesse und des funktionalen Umfangs auf objektorientierter Ebene vor. Dabei werden zugleich die bisherigen Abläufe einer Neukonzeption und die Oberfläche einer Neugestaltung unterzogen. In diesem Zusammenhang wird auch die Benutzerführung weiter optimiert. Die neue Anwendung, die den gleichzeitigen Betrieb von Alpha-Clients und web-fähigen Endgeräten ermöglicht, wird Anfang 2003 zur Einführung in den Ländern zur Verfügung stehen.


Justizvollzug

Sämtliche Vollzugseinrichtungen in Niedersachsen sind in unterschiedlicher Ausprägung mit Komponenten des unter der Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen für einen Nutzerverbund von 10 Bundesländern und das Großherzogtum Luxemburg entwickelten ADV-Verfahrens BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungs-system im Strafvollzug) ausgestattet.
Das Verfahren optimiert und unterstützt alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten. Es bietet einen anstaltsum-fassenden Einsatz unter Einbindung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzuges. Neben den "klassischen" Bereichen Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle und Arbeitsverwaltung automatisiert das Verfahren auch die Bereiche Zentrale, Pforte und Besuchsabwicklung. Die Automation in dem Bereich des ärztlichen Dienstes ist in Vorbereitung. Ab September 2001 wird die Verlegung der Gefangenen in andere niedersächsische Justizvollzugseinrichtungen durch die elektronische Versendung aller in BASIS erfassten Gefangenendaten unterstützt und damit erheblich vereinfacht.
Die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Verfahrens werden derzeit schwerpunktmäßig in den Bereichen Controllinginstrumente, Automatisierung der Datenerhebung, Personenidentifikation und Verbindung zu sonstigen technischen Einrichtungen des Vollzuges gesehen.


iuris

Im Auftrag der Bund-Länder-Kommision für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) hat eine Arbeitsgruppe mit der juris-GmbH einen Mustervertrag ausgehandelt, der es den Ländern erlaubt, künftig eine finanziell tragfähige Vollaus-stattung aller für die juris-Dienste geeigneten Arbeitplätze in der Justiz einschließlich der Grundversorgung mit den Kerndatenbanken juris Rechtsprechung, juris Bundesrecht (Gesetze), juris Aufsätze, mit der Asylfaktendatenbank des Bundesamtes für ausländische Flüchtlinge und einer noch aufzubauenden Länderrechtsprechungs-datenbank umzusetzen. Der Mustervertrag sieht vor, dass im Gegenzug alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheidungen der juris-GmbH durch die Gerichte in einem bestimmten Format zugeliefert werden; darüberhinaus können die Landesjustizverwaltungen weitere Entscheidungen für eigene Zwecke zum Aufbau einer Länderrechtsprechungsdatenbank zuliefern und dabei die Dokumentations-dienste der juris-GmbH nutzen.

Die niedersächschische Landesjustizverwaltung beabsichtigt, auf der Grundlage des Mustervertrages einen entsprechenden Vertrag mit der juris-GmbH abzuschließen und das Juristische Informationssystem ab dem Jahr 2002 flächendeckend auf allen Richter-, Staats- und Amtsanwalts- sowie Rechtspflegerarbeitsplätzen einzusetzen. Parrallel dazu soll in Kooperation mit der juris-GmbH der Aufbau einer nieder-sächsischen Rechtsprechungsdatenbank vorangetrieben werden.