EDV-Länderbericht Saarland

Schwerpunkte der EDV-Unterstützung (Stand: 6. September 2001)



1. Ordentliche Gerichtsbarkeit nach Arbeitsgebieten
1.1 Grundbuch

Mit der Einführung eines papierlosen Grundbuchs und damit einhergehend mit der Einführung des Verfahrens SOLUM-STAR wurde am 1. August 2000 planmäßig begonnen. Gleichzeitig mit der Einführung des elektronischen Grundbuchs werden die saarländischen Grundbuchsachen beim Amtsgericht in Saarbrücken zentralisiert. Die Umstellung von der Papierform in die elektronische Form wird im Saarland voraussichtlich 2 - 2 ½ Jahre in Anspruch nehmen.

1.2 Handelsregister

Ein automationsunterstütztes Eintragungsverfahren im Handelsregister ist im Saarland bisher nicht eingeführt worden. Hier soll zunächst die gesetzlich vorgeschriebene Zentralisierung dieser Verfahren am Amtsgericht am Sitz des Landgerichts am 1. Januar 2002 abgewartet werden. Die organisatorische Umsetzung dieser Zentralisierung ist in vollem Gange. Gleichzeitig soll im Zuge dieser Maßnahme eine moderne Hardwareausstattung vorgenommen werden.

1.3 Zivilprozess

Im Bereich der Zivilgeschäftsstelle und -kanzlei stehen bei allen saarländischen Amtsgerichten und beim Landgericht in Saarbräcken die auf den Standardsoftwareprodukten HIT und INFORMIX aufbauende Anwendersoftware SIJUS-Zivil zur Verfügung. Durch dieses Verfahren werden unter anderem die Tätigkeiten der Registratur, die Termin- und Fristenverwaltung, die Textverarbeitung sowohl im Bereich der Kanzlei als auch im Protokolldienst, aber auch die Vorgangsverwaltung im Allgemeinen und die Erstellung der Statistiken unterstützt.

Die Richter sind - allerdings noch nicht flächendeckend - mit einem Personalcomputer ausgestattet. Ihnen wird über LAN ein Zugang auf die Verfahrensdaten in "SIJUS-Zivil" ermöglicht.

Das Saarländische Oberlandesgericht ist im Bereich der Zivilkanzlei mit dem Standardtextsystem HIT ausgestattet, das jedoch durch vernetzte PCs und Word für Windows ersetzt werden soll. Im Bereich der Familienkanzlei kommen ebenfalls Stand-Alone-PCs mit Word für Windows zum Einsatz.

1.4 Zwangsvollsteckungsangelegenheiten
1.4.1 Schuldnerverzeichnis

Das Schuldnerverzeichnis wird mittels der Eigenentwicklung EV-Dat geführt. Hier werden im Wesentlichen alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt. Im Zuge der Verlagerung der Zuständigkeit für die Abnahme der Eidesstattlichen Versicherung vom Rechtspfleger auf den Gerichtsvollzieher wurden bei den saarländischen Amtsgerichten Einsichtsterminals eingerichtet.

1.4.2 Zwangsversteigerungssachen

Bei allen Amtsgerichten ist außerdem das Verfahren ZV-DAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt, eingesetzt.

1.4.3 Insolvenz-/Konkurssachen

Die Insolvenzverfahren werden zentral bei einem saarländischen Amtsgericht abgewickelt. Zur Unterstützung aller Bereiche wurde das von der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren IT-INSO eingeführt. Das Verfahren basiert auf einer Client-Server-Architektur unter Windows-NT. Für die Bearbeitung der Altverfahren steht noch eine Eigenentwicklung, nämlich das Verfahren KO-Dat, zur Verfügung.

1.5 Betreuungssachen

Bei allen Amtsgerichten ist auf der Betreuungsabteilung das Verfahren BETDAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei in diesem Bereich unterstützt, eingesetzt.

1.6 Gerichtskasse

Im Zuge der Ablösung eines alten Justizkassenverfahrens kommt seit August 2001 auf allen Arbeitsplätzen der zentralen Gerichtskasse beim Amtsgericht Saarbrücken und den dezentralen Anordnungsstellen in den Justizbehörden das Softwareprodukt der Firma DCW Software Dr. Claus Wellenreuther GmbH & Co KG in Mannheim als Finanzbuchhaltungsverfahren zum Einsatz. Die darin erfassten Daten werden automatisiert an das bei der Landeshauptkasse eingeführte HVU-/HKR-Verfahren übergeben. Nach Einführung eines Fakturierungsmoduls (Gerichtskostenrechnungen und Vorschussanforderungen) zum Ende diesen Jahres und damit rechtzeitig zur EURO-Umstellung soll die Software auf ca. 150 Arbeitsplätzen im gesamten Geschäftsbereich zum Einsatz kommen.

Mit dem Einsatz der DCW-Software wurden zudem die Grundlagen für die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung sowie der Budgetierung geschaffen.


2. Staatsanwaltschaft Saarbrücken

Bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird das Verfahren SIJUS-Straf-StA mit MIREG eingesetzt. Zurzeit findet ein Redesign dieses Verfahren hin zu einer modernen Web-Applikation statt. An der Entwicklung sind weitere Landesjustizverwaltungen beteiligt. Die Federführung obliegt der Landesjustizverwaltung Bayern.


3. Fachgerichtsbarkeit

Für die Geschäftsstellenautomation wurde eine Landeslizenz des Softwareproduktes GEORG erworben. Eingesetzt wird diese derzeit in der Verwaltungs- und der Sozialgerichtsbarkeit.

Das Verfahren GEORG unterstützt die Stammdatenverwaltung, Termin- und Fristenkontrolle nebst Statistikerstellung. Die programmierbare Textverarbeitung "HIT" ist eingebunden. Alle Richter verfügen über einen vernetzten PC-Arbeitsplatz nebst Standardsoftware.

Beim Finanzgericht des Saarlandes sind alle Arbeitsplätze mit Einzelplatz-PCs ausgestattet worden. Vom Einsatz der Geschäftsstellenautomationssoftware GEORG wurde im Hinblick auf den Größenzuschnitt der Behörde bisher abgesehen.


4. Justizvollzug

In den saarländischen Vollzugsanstalten wird auf unterschiedlichen Systemplattformen (Intel-Rechner mit Sinix und Client-Server-Architektur mit Windows NT) das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich der Zahlstelle, der Arbeitsverwaltung sowie auf den Vollzugsgeschäftsstellen eingesetzt. Unterstützt wird die gesamte Sachbearbeitung.

Ansonsten stehen Personalcomputer mit Standardsoftware zur Verfügung. Zum Einsatz kommen vollzugsspezifische Eigenentwicklungen in Form von Datenbanken und Tabellenkalkulations-Lösungen.


5. Ministerium der Justiz

Im Ministerium der Justiz ist zur Unterstützung der Schreibtätigkeit eine Mehrplatzanlage mit dem Textsystem HIT eingesetzt, daneben verfügen fast alle Schreibarbeitsplätze sowie der überwiegende Teil der Referatsleiter sowie Sachbearbeiter über vernetzte PCs nebst Standardsoftware. Die Arbeitsplätze sind mit moderner Bürokommunikation (E-Mail, X-400) ausgestattet, teilweise auch mit Internet-Zugängen.


6. EDV-Richterarbeitsplatz/Zugang zum juristischen Informationssystem juris

Seit 1991 sind im Rahmen eines Projektes "EDV-Richterarbeitsplatz" im gesamten Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz PCs mit den dazugeh&oouml;renden Peripheriegeräten und mit Standard- und justizspezifischer Anwendersoftware beschafft worden. Zwischenzeitlich ist der überwiegende Teil aller Arbeitsplätze der Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger mit moderner IuK-Technik ausgestattet.

Allen Interessierten wird vom Arbeitsplatz aus der Zugang zum juristischen Informationssystem juris ermöglicht. Als Recherche-Software kommt juris-Formular für Windows zum Einsatz und demnächst auch juris-web. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Zurverfügungstellung einer juris-Kennung zur dienstlichen Nutzung vom häuslichen Arbeitsplatz aus.

Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen und das Nutzungsaufkommen es wirtschaftlich rechtfertigt, ist die Möglichkeit einer CD-ROM-Recherche - Rechtsprechung, Gesetze und Verwaltungsvorschriften - eingerichtet worden. Lediglich die Differenzrecherche erfolgt noch online.