EDV-Länderbericht Thüringen



Überblick

Der Freistaat Thüringen misst dem Einsatz und kontinuierlichen Ausbau der Kommunikations- und Informationstechnik im Geschäftsbetrieb der Justizbehörden einen hohen Stellenwert bei. Waren die ersten Jahre nach der politischen Wende noch vom Bemühen geprägt, die Gerichte und Staatsanwaltschaften möglichst rasch - notdürftig - mit unverbundenen Einzelplatz-PCs und aus heutiger Sicht wenig komfortablen Schreibprogrammen verschiedenster technischer Levels und Provenienz ("Turnschuh-EDV") auszurüsten, verfolgt man seit einigen Jahren ein stringentes ganzheitliches Rahmenkonzept. Ziel ist nunmehr die umfassende behördenübergreifende Vernetzung aller Arbeitsplätze in der Justiz. Zugleich sollen die IT-Infrastrukturen auf Hardware- und Softwareseite deutlich homogener werden. Dabei verspricht man sich eine deutliche Reduzierung des Personal- und Sachaufwandes bei den immer komplexer werdenden Aufgaben der Wartung und Betreuung. Statt vor Ort kostenintensive zerstreute Managementkapazitäten für eine Vielzahl konkurrierender DV-Verfahren vorzuhalten, übernehmen zunehmend zentrale IT-Leitstellen die Fernadministration aller nachgeordneten Dienststellen im Land. Technisches und fachliches Knowhow wird so auf effiziente Weise gebündelt (justizeigene Hotline für alle Bedienstete), das qualitative Niveau der Versorgung wird gesteigert.

Derzeit verfügen bereits annähernd 80 % aller Arbeitsplätze in der Thüringer Justiz über eine den vorgenannten Standards entsprechende Ausrüstung. Nach heutiger Planung wird der angestrebte Status einer flächendeckenden Vollausstattung im Jahre 2003 erreicht sein.

In den einzelnen Geschäftsbereichen der Justiz kommen derzeit die nachfolgend aufgeführten Anwendungen zum Einsatz:

Justizministerium

Im Justizministerium, das Anfang 2001 in ein modernes und geräumiges neu errichtetes Gebäude in Erfurt eingezogen ist, wurde aus diesem Anlass die gesamte EDV-Versorgung grundlegend neu konzipiert und auf eine einheitliche Plattform gestellt.

An ein hauseigenes Netz auf Client-Server-Basis (Windows-NT) sind nunmehr sämtliche Mitarbeiter des Hauses angeschlossen, welche die gängigen MS-Office-Produkte am eigenen Bildschirm nutzen können. Auch Maildienste (SMTP, X.400), ein Internetzugang und (demnächst) ein eigener Fax-Anschluss sind individuell für alle Bedienstete eingerichtet. Auf Referatsleiter- und Referentenebene steht darüber hinaus am eigenen Schreibtisch zumeist ein Juris-Online-Anschluss zur Verfügung.


Ordentliche Gerichtsbarkeit

Von den 35 Gerichtsstandorten (30 Amtsgerichte, 4 Landgerichte, 1 Oberlandesgericht) sind mittlerweile 28 an ein WAN angeschlossen. Die IT-Leitstelle am OLG Jena managt über das Landesdatennetz mittels geeigneter Tools (TNG, DX-Union, Networker) im Wege der Fernadministration alle nachgeordneten kommunizierenden Dienststellen. An den Gerichten selbst findet man eine Client-Server-Umgebung; die Arbeitsplätze verfügen über eine einheitliche Windows-Oberfläche (Windows 98’). Als Fachanwendung setzt Thüringen das gemeinsam mit den Ländern Brandenburg und Schleswig-Holstein entwickelte Programm MEGA (Mehrländer-Gerichts-Automation) ein. Die meisten Fachbereiche im Zivilrecht, Strafrecht und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit enthalten aus Sicht des Anwenders weitgehend kongruent aufgebaute Module, wobei lediglich den Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens und der Instanz Rechnung getragen wird. Personalwechsel im Geschäftsbereich innerhalb oder außerhalb einer Behörde sind somit nicht mehr mit früher üblichen dv-bedingten Einarbeitungsdefiziten verbunden.
Ursprünglich in erster Linie für die Vorgangsverwaltung in den Geschäftsstellen und Kanzleien konzipiert (Akten- und Terminsverwaltung, Ladungen, zentrale Verzeichnisse der Verfahrensbeteiligten usw.), gilt das Hauptaugenmerk mittlerweile der Entwicklung eines Richtermoduls, um die Attraktivität und die Akzeptanz der Software auch im gehobenen und höheren Dienst spürbar zu steigern.

Einzelne fachliche Applikationen sind schon von Anfang an eingepflegt worden, wie etwa ein Programm zur Kostenentscheidung im Zivilprozess, Rentenberechnung beim Versorgungsausgleich oder der rechnerischen Bestimmung des Blutalkoholgehalts im Strafverfahren.
Im nachgeordneten Bereich hat sich MEGA nunmehr bereits über mehrere Jahre hinweg bestens bewährt, das Funktionieren der Serviceeinheiten wäre ohne den EDV-Einsatz gar nicht denkbar.

Elektronisches Grundbuch

Thüringen ist Ende des Jahres 2000 dem Länderverbund SOLUM-STAR beigetreten, dem mittlerweile 13 Bundesländer angehören.

Anfang Juni 2001 soll der Pilotbetrieb an einem ersten Grundbuchamt (Amtsgericht Apolda) und der Erfassungsstelle Weimar aufgenommen werden. Ein hochverfügbares und redundant ausgelegtes Großrechnersystem wird den gesamten Grundbuchbestand des Freistaats zentral speichern. Diese Grundbuchzentrale wird ihren Standort in Erfurt im landeseigenen Zentrum für Informationsverarbeitung finden, worauf die Grundbuchämter (die, vermittelt über lokale Server, mit der Zentrale kommunizieren), später aber auch externe Nutzer (Notare, Banken usw.) zugreifen können.
Es werden insgesamt 4 zentrale Erfassungsstellen eingerichtet, in denen die ca. 1, 3 Millionen Papiergrundbücher manuell neu gefasst werden sollen (§ 69 Grundbuchverfügung). Die Entscheidung für eine - obgleich personalintensive - händische Digitalisierung der Grundbücher zielt vor allem auf die Gewinnung von reinen CI-Daten (sog. "Coded Informations" gegenüber den beim Scannen erzeugten Bilddateien) und damit deutlich geringere Datenvolumen bzw. übertragungszeiten beim späteren Datenfernaustausch.
Nach derzeitiger Planung wird der Erfassungsprozess gegen Ende des Jahres 2003 abgeschlossen sein und zeitgleich sämtliche Grundbuchämter das maschinelle Grundbuch im Echtbetrieb führen. Die ersten externen Nutzer sollen voraussichtlich im zweiten Quartal 2002 zum Einsichtsverfahren zugelassen werden.
Die Einführung des Elektronischen Grundbuchs, wofür Investitionen von mehr als 35 Millionen DM veranschlagt sind, soll nicht nur interne Geschäftsabläufe beschleunigen und die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter optimieren, sondern auch - als besonderes Serviceangebot der Justiz gegenüber Dritten - für Investoren die Attraktivität des Wirtschaftstandortes Thüringen steigern.

Handelsregister

Zurzeit setzen die 4 Handelsregistergerichte (Erfurt, Gera, Mühlhausen und Meiningen) das Textverarbeitungsprogramm HaReG ein. Eine dauerhafte Vorhaltung der Daten ist dabei allerdings nicht möglich, lediglich die verfahrensbezogene Eintragung wird mittels eines Editors unterstützt. Die Einführung eines elektronischen Handelsregisters ist aus heutiger Sicht für das Jahr 2003 vorgesehen. Eine Entscheidung für eine bestimmte Technologie ist noch nicht gefallen.


Fachgerichtsbarkeiten

Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit

Die 3 Verwaltungsgerichte (Weimar, Gera und Meiningen) sind einheitlich mit einer homogenen IT-Infrastruktur (Lotus-Notes) ausgestattet.

Betreuung und Wartung werden zentral vom Oberverwaltungsgericht Weimar aus geleistet. Auch eine spezifische Software steht zur Verfügung: Die Vorgangsverwaltung in den Geschäftstellen stützt sich maßgeblich auf die unter Regie mehrerer Bundesländer extern entwickelte Anwendung GEORG (GErichtsORGanisationssystem) in der Windows-NT-Version. Ein Anwenderkreis, in welchem Thüringen den Vorsitz innehat, kümmert sich um die Pflege und Weiterentwicklung, wobei ebenfalls besondere Sorge der künftigen Gestaltung des Richterarbeitsplatzes gilt. Auch das Thüringer Finanzgericht in Gotha arbeitet erfolgreich mit dem Programm GEORG.

Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit

In den 7 Arbeits- und 4 Sozialgerichten des Landes kommt das Geschäftstellenprogramm LISA zum Einsatz. Eine flächendeckende Versorgung der Richter- und Rechtspflegerarbeitsplätze wird angestrebt.

Strafverfolgungsbehörden

n allen 4 Staatsanwaltschaften und der Generalstaatsanwaltschaft des Landes wird das Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA auf Unix-Rechnern eingesetzt. Derzeit laufen umfassende Bemühungen auf Länderebene, die Anwendung auf eine moderne WEB-Basis zu stellen; an dem Entwicklungsvorhaben beteiligt sich auch Thüringen.
Zugleich wird die Arbeitsumgebung von Staatsanwälten und Rechtspflegern derzeit edv-technisch optimiert. Der Länderverbund entwickelt in gemeinsamen Fachgruppen Vorgaben für geschäftstypische Anwendungssituationen (Rechts- und Sachstandsauskunft, Aktenauswertung, standardisierte Textbausteine für wiederkehrende Verfahrensschritte usw.), um die Dezernatsaufgaben zu erleichtern. Weitere Hilfsprogramme (MIREG für die Kommunikation mit den zentralen Registern, Asservatenverwaltung u.a.m.) werden vom Länderverbund koordinierend begleitet.

Strafvollzug

Auch im Bereich des Strafvollzuges sind flächendeckend alle Behörden mit Mitteln elektronischer Datenverarbeitung ausgerüstet. Eine zentrale Kopfstelle, die in der JVA Untermaßfeld angesiedelt ist, koordiniert die Programmpflege und steuert die landesweite Beschaffung.

Thüringen kooperiert im Bereich der Softwareentwicklung des Justizvollzuges eng mit dem Freistaat Sachsen. Derzeit gibt es bereits differenzierte Module für die vielfältigen Aufgaben der Vollzugsgeschäftsstellen und den Bereich der Gefangenenarbeit.


Juris

Zeitgleich mit der für das Jahr 2003 angestrebten Vollausstattung sollen alle Thüringer Richter, Staatsanwälte, höheren Verwaltungsbeamte und Rechtspfleger (insgesamt etwa 1.800 Arbeitsplätze) zur fachlichen Unterstützung ihrer Tätigkeit die Möglichkeit einer Online-Recherche in Juris erhalten.