EDV-Länderbericht Niedersachsen

(Stand: 01.07.2003)



Die niedersächsische Justiz ist nahezu flächendeckend mit IuK-Technik ausgestattet. Am 01.01.2003 waren ca. 13.600 Bildschirmarbeitsplätze der rund 14.000 bei dem Justizministerium, den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten für eine Automationsunterstützung in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit luK-Technik (1,5% mit Terminals, 98,5% mit PCs) ausgestattet. In den Altverfahren wie z.B. SOLUM und SIJUS-STRAF sind die Terminals in Vorgriff auf den Einsatz von SolumSTAR und SIJUS-WEB überwiegend durch mit Emulationssoftware ausgestattete PC's und trimodaler Tastatur ersetzt worden.

Den über lokale Netze an das vom Landesbetrieb Informatikzentrum Niedersachsen (izn) betriebenen Landesdatennetzes iznNET 2000 angeschlossenen Dienststellen stehen moderne Kommunikationsmittel wie E-Mail und Internet/Intranet zur Verfügung. Zur Abschottung der lokalen Netzwerke der Justizbehörden gegen unerlaubte Zugriffe aus dem Internet und dem Intranet wurden alle Dienststellen bis Ende 2002 mit Firewalltechnik ausgestattet.

Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die Schwerpunkte im Bereich der Automationsunterstützung und damit auf die größeren IT-Projekte.

I. Fachspezifische Anwendungsentwicklungen

A. Ministerium
Im Niedersächsischen Justizministerium sind alle Arbeitsplätze mit Personalcomputern und Standardsoftware ausgestattet. Informationen werden zentral über das hauseigene Intranet zur Verfügung gestellt.
In einzelnen Bereichen (Landesjustizprüfungsamt, Personalverwaltung, usw.) werden die Tätigkeiten mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. In den Geschäftsstellen und Serviceeinheiten wird das Programm LIMA zur automatisierten Schriftgutverwaltung eingesetzt.

 

B. Geschäftsbereich

Ordentliche Gerichtsbarkeit
Zivilprozess-, Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Nachlass-, Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen, Straf-, Insolvenz- und Gerichtskostensachen
Niedersachsen entwickelt im Verbund mit den Ländern Hessen und Sachsen-Anhalt sowie in Teilbereichen auch mit Bremen und Rheinland-Pfalz das DV-Verfahren EUREKA (EDV-Unterstützung für REchtsgeschäftsstellen und KAnzleien). EUREKA schafft insbesondere die technischen Infrastrukturen für
- die Aufhebung überholter Arbeitsteilung und die zunehmend ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung in Serviceeinheiten,
- die Bildung effizienter Organisationsstrukturen bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Verantwortlichkeiten und
- die Einbeziehung der Arbeitsplätze der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Richterinnen und Richter in die Automationsunterstützung.
Die Programmfamilie EUREKA stellt eine zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwendungslösung dar, die sich hinsichtlich der Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des luK-Marktes stützt.

EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen durch justizangehörige Spezialisten entwickelte Client-Server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der Gerichte (außer Grundbuch-, Register- und Mahnsachen) unterstützen soll. Die Softwareentwicklung durch eigene Fachleute ist gegenüber Fremdentwicklungen wesentlich kostengünstiger und durch die praxisnähere Konzeption qualitativ mindestens ebenbürtig.

Die Applikationen werden grundsätzlich unter Delphi entwickelt. Lediglich die Anwendungen EUREKA-ZIV/AG, /LG und /OLG sowie EUREKA-WINSOLVENZ sind in MS-ACCESS programmiert. Für EUREKA-ZIV ist ein Redesign geplant.

Nachdem die EUREKA-Module zunächst mit einer Interbase-Datenbank entwickelt wurden, ist nach einer im Jahr 1998 getroffenen Grundsatzentscheidung im Projekt zur landesweiten Einführung eines automatisierten Haushaltswirtschaftssystems (Projekt P53) für das Datenbankmanagementsystem Oracle V8.x festgelegt worden, für die in Delphi programmierten EUREKA-Produkte künftig durchgängig ebenfalls Oracle V8.x bzw. 9i einzusetzen, um doppelte Lizenzkosten zu vermeiden und den Betreuungsaufwand zu verringern.

Die Umstellung auf Oracle wurde genutzt, um eine einheitliche Gerichtsdatenbank zu schaffen, in der in einem zentralen Bereich die Daten gespeichert, die applikationsübergreifend in jedem Verfahren benötigt werden (z.B. Angaben über die jeweilige Behörde, die dort Beschäftigten und deren Tätigkeiten in verschiedenen Abteilungen, die Programmbenutzer und Benutzergruppen, bei dem Gericht zugelassene Rechtsanwälte u.s.w.). Daneben werden in getrennten Schemata die Daten gespeichert, die ausschließlich für die jeweilige Applikation benötigt werden.

Für die Abteilungen der Amtsgerichte, für die noch kein eigenes EUREKA-Modul erstellt worden ist, werden die wesentlichen Funktionalitäten mit dem Programm EUREKA-BASIC, das aus EUREKA-TEXT abgetrennt worden ist, unterstützt.

Die Module EUREKA-ZIV (Zivilsachen bei Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten), EUREKA-VOLL (Vollstreckungssachen), EUREKA-FAM (Familiensachen), EUREKA-NACH (Nachlasssachen), EUREKA-VORM (Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen) und EUREKA-TEXT (Textverarbeitung) sind bereits flächendeckend oder zumindest nahezu flächendeckend (Ausstattungsgrad mindestens 97%) eingeführt worden. Bei einigen größeren Gerichten wird außerdem ein Programm für die Abbildung komplizierter Geschäftsverteilungen (EUREKA-GVP) eingesetzt.
Das Programm EUREKA-STRAF wurde erfolgreich pilotiert und soll nun eine zügige Verbreitung finden.
Die Pilotierung der neu entwickelten Anwendung ADLATUS (Automationsunterstützung der Dezernenten bei der Lenkung der Arbeitsabläufe, Texterzeugung und Sachbearbeitung), mit der der Dezernentenarbeitsplatz unterstützt werden soll, ist für 2003 geplant.

Alle 33 niedersächsischen Insolvenzgerichte sind seit Einführung der Insolvenzordnung am 1.Januar 1999 mit der Anwendung EUREKA-WINSOLVENZ ausgestattet, die in Zusammenarbeit mit einem externen Softwarehersteller entwickelt wurde. Die bundeseinheitliche Schnittstelle für die Übernahme von Daten der Insolvenzverwalter und Schuldnerberatungsstellen wird seit Oktober 2000 genutzt. Die anlässlich einer Gesetzesänderung erweiterte Schnittstelle wird bis Ende des Jahres 2003 eingeführt sein.
Es ist beabsichtigt, die aufgrund des § 9 InsO bestehende Möglichkeit, öffentliche Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet zu veröffentlichen, noch in 2003 zu nutzen.

Grundbuch
Um die Arbeitsabläufe in den Gerichten zu vereinfachen, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen und insbesondere eine durchgreifende Reform des Auskunftsdienstes zu erreichen, indem externen Berechtigten die online Einsichtnahme in das Grundbuch im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens ermöglicht wird, wurde der Umstieg auf die elektronische Grundbuchführung mit dem Programmsystem SolumSTAR V.2.x beschlossen.

Bei allen 80 niedersächsischen Grundbuchämtern wird das zur automationsunterstützten Führung des herkömmlichen Papiergrundbuchs eingesetzte Programmsystem SOLUM sukzessive abgelöst.

Die zunächst größte Herausforderung bei der Einführung des elektronischen Grundbuchs stellt die Übernahme des in rd. 3,1 Mio. aktuellen Papiergrundbuchblättern vorhandenen Datenbestandes in die elektronische Speicherung dar. Diese Aufgabe wird überwiegend mittels Scannens in drei sog. Grundbuchumstellungszentren verteilt auf die drei Oberlandesgerichtsbezirke in Justizregie bewältigt. Die sukzessive Umstellung aller 80 niedersächsischen Grundbuchämter wird bis Mitte 2005 abgeschlossen sein. Das ehrgeizige Projekt zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Grundbuchs in Niedersachsen innerhalb von nur 4 Jahren verlangt eine straffe Organisation und eine konsequente Umsetzung. Bis Mitte 2003 werden bereits 35 Amtsgerichte mit einem Grundbuchblattbestand von ca. 50 % der Gesamtmenge umgestellt sein.

Das elektronische Grundbuch wird in Niedersachsen als sog. Standalone-Lösung mit einem zentralen Archiv- und Produktionssystem realisiert. Dazu wird der niedersächsische Gesamtbestand an elektronischen Grundbuchdaten in einem Serverpark im Informatikzentrum Niedersachsen (izn) in Hannover archiviert und vorgehalten. Um die hohen Anforderungen an die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Grundbuchdaten zu gewährleisten, ist im Rechenzentrum ein "Hot-Stand-by-System", bestehend aus 5 leistungsfähigen Doppelrechnersystemen (Typ RM 600-E40) mit einem gedoppelten separaten Plattenspeichersystem und entsprechender ebenfalls teilweise gedoppelter optischer Peripherie, eingerichtet.

Die NT-Clients in den Grundbuchämtern greifen im Dialog über das Landesdatennetz (iznNET 2000) auf die Daten zu. In den Amtsgerichten und im izn ist eine entsprechende Firewalltechnik eingerichtet, so dass eine verschlüsselte Datenübertragung sichergestellt ist. Insbesondere wegen der überwiegend zu übertragenden NCI-Daten muss das Netz leistungsfähig ausgebaut sein, damit auch bei temporären Spitzenbelastungen kurze Zugriffszeiten gewährleistet sind. Nach Abschluss des Scannens ist von einem NCI-Gesamtdatenvolumen von ca. 1,4 TByte auszugehen.

Das Programmsystem SolumSTAR V.2.x ist als Client-Server-Lösung konzipiert. Als Basissoftware werden Reliant-UNIX, ARCIS und FMWORM verwendet. Der inzwischen aus insgesamt 13 Bundesländern bestehende Entwicklungsverbund SolumSTAR hat die Portierung des Verfahrens auf das Betriebssystem SOLARIS in Auftrag gegeben. In Niedersachsen wird SolumSTAR V.2.x mit dem Datenbanksystem ORACLE eingesetzt.

Mit SolumSTAR kann der berechtigte Nutzer alle niedersächsischen Grundbuchblätter auch außerhalb der Geschäftszeiten der Grundbuchämter am eigenen PC einsehen. Der Entwicklungsverbund SolumSTAR betreibt derzeit die Neuentwicklung des automatisierten Abrufverfahrens auf der Basis moderner Web-Technologie, damit externe Teilnehmer die Online-Einsicht künftig mit einem Standard-Browser über das Internet abwickeln können. Diese Neuentwicklung wird voraussichtlich im 2. Halbjahr 2003 abgeschlossen. Technisch ist das in Niedersachsen im Dezember 2002 für den Echtbetrieb freigegebene automatisierte Abrufverfahren daher zunächst als Übergangslösung konzipiert. Um eine ausreichende Sicherheit des iznNET und der SolumSTAR-Server im Rechenzentrum zu gewährleisten sowie eine stabile Anwendung für den Externen bereitzustellen, wurde zur Realisierung dieser Übergangslösung mit dem "alten" Abrufclient des Programmsystems SolumSTAR im izn eine Infrastruktur aus ISDN-Einwahlknoten mit Access Control Server, Paket-Filtern und Terminal-Servern eingerichtet. Bisher wurden bereits 240 Nutzer zum automatisierten Abrufverfahren zugelassen.

Registersachen
In Niedersachsen ist im Frühjahr 2002 mit den Planungen zur Einführung der Elektronischen Registerführung begonnen worden. Die Projektuntersuchung, bestehend aus Sollkonzept und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, wurde im November 2002 zum Abschluss gebracht. Die Basis der Überlegungen stellen die im Justizbereich vorhandenen Programmsysteme AUREG und RegisSTAR dar.
Niedersachsen wird sich - vorbehaltlich einer möglichen Auslagerung der Registersachen an die Industrie- und Handelskammer oder an die Handwerkskammer - für eines der beiden Programmsysteme entscheiden, da eine niedersächsische Eigenentwicklung aus Kostengründen und wegen der anzustrebenden Einheitlichkeit der IT-Ausstattung der Justiz nicht in Betracht kommt.
Derzeit werden jedoch in Niedersachsen vorrangig die Voraussetzungen für eine Auslagerung der Registersachen geprüft.
Im Falle des Verbleibs der Registersachen im Zuständigkeitsbereich der Justiz ist der Beginn der Einführung der elektronischen Registerführung in Niedersachsen in 2004 vorgesehen.

Mahnsachen
Niedersachsen hat zum 01.06.1999 bei dem Amtsgericht Hannover - Zentrales Mahngericht - zunächst für den Bereich des Datenträgeraustausches das "Stuttgarter Automatisierte Mahnverfahren" einführt. Für die Datenverarbeitung und Postnachbearbeitung ist das izn zuständig.

Mit dem Verfahren werden Mahnverfahren gem. §§ 688 ff. ZPO in durchgehend automatisierten Arbeitsgängen abgewickelt. Manuelle Eingriffe sind bis zum Abschluss des Verfahrens im Regelfall nicht erforderlich. Es kann deshalb als ein vollmaschinelles Verfahren bezeichnet werden.

Mit Wirkung vom 15.01.2003 wurde das automatisierte Verfahren auf die in Papierform eingereichten Anträge ausgedehnt, und zwar zunächst beschränkt auf den OLG-Bezirk Braunschweig. Die Einführung dieser 2. Stufe des automatisierten gerichtlichen Mahnverfahrens für sämtliche nicht durch den Datenträgeraustausch erfassten Verfahren soll im Jahre 2005 abgeschlossen werden.

Fachgerichtsbarkeit
Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit
Im Bereich der niedersächsischen Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit wird zur einheitlichen DV-technischen Unterstützung aller Arbeitsplätze im Gericht das im Entwicklungsverbund durch ein externes Softwarehaus für die Fachgerichtsbarkeiten erstellte moderne Programm EUREKA-FACH eingesetzt. Am Entwicklungsverbund sind neben Niedersachsen die Länder Brandenburg, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein beteiligt, in denen das Programm - je nach Bedarf - in einzelnen oder sämtlichen Fachgerichtsbarkeiten verwendet wird. Seit dem Jahr 2002 ist das Programm auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit einsetzbar und wird in diesem Bereich im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt bereits genutzt.

Das Programm EUREKA-FACH unterstützt in den Fachgerichtsbarkeiten die Geschäftsstellen- und Schreibdiensttätigkeiten und zeichnet sich dadurch aus, dass es die Richterarbeitsplätze einbezieht. Es ermöglicht optimierte Arbeitsabläufe in den Serviceeinheiten sowie den effizienten Austausch von Informationen zwischen den Serviceeinheiten und den Richterarbeitsplätzen und damit insgesamt einen beschleunigten Verfahrensablauf. EUREKA-FACH bietet den Serviceeinheiten insbesondere Unterstützung bei der Aktenverwaltung, Erteilung von Informationen und der Anfertigung und Weiterverarbeitung von richterlichem Schriftgut, Verfügungen und Terminprotokollen. Das Programm stellt unter anderem eine Aktenstandort- und Fristenverwaltung zur Verfügung und neben der Führung der gesamten Statistik können vielfältige Auswertungen über das Programm erstellt werden. Die Richterinnen und Richter können alle relevanten Verfahrensdaten einsehen und erhalten einen umfassenden Überblick über das eigene Dezernat. Sie haben die Möglichkeit, Texte mit den Serviceeinheiten oder mit den richterlichen Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.

Das in PC-Netzwerken eingesetzte EUREKA-FACH ist mit dem Tool Visual Objects programmiert und basiert auf einer FoxPro-Datenbank.

Arbeitsgerichtsbarkeit
Seit dem Regierungswechsel Anfang des Jahres 2003 und einer damit verbundenen Umressortierung gehört die niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit zum Geschäftsbereich des Niedersächsischen Justizministeriums.
Das Landesarbeitsgericht und die Arbeitsgerichte werden systemtechnisch komplett durch das Informatikzentrum Niedersachsen betreut, bei dem auch alle zentralen Hardware- und Softwarekomponenten vorgehalten werden. Eingesetzt wird eine Terminal-Server-Lösung unter Citrix und die Standorte sind über das landesweite IZN-Net angebunden.
In der Arbeitsgerichtsbarkeit wird seit Ende der 80iger / Anfang der 90iger Jahre bis heute das Fachverfahren AIDA (Automation In Der Arbeitsgerichtsbarkeit) eingesetzt. Aus der täglichen Praxis haben sich zahlreiche Funktionalitäten entwickelt. Unter AIDA ist die Integration von Daten und Text realisiert und es wird eine komfortable Aufgabenerledigung ermöglicht. AIDA lässt individuelle Arbeitsweisen genauso zu wie gerichtsspezifische Sonderheiten und ist deshalb sehr flexibel einsetzbar. Erstellt wurde die Fachanwendung durch ein externes Softwarehaus. Das Redesign von AIDA, mit dem das Programm den heutigen Standards gerecht wird, steht unmittelbar vor der Fertigstellung, so dass AIDA II in Kürze in den Gerichten eingeführt werden kann. Es handelt sich um eine weborientierte Anwendung, die über einen Standardbrowser verfügbar ist. Eingesetzt wird Caché, ein postrelationales Datenbank Management System. Es stellt den Funktionsumfang einer relationalen Datenbank in Kombination mit hierarchischer Datenhaltung zur Verfügung. Caché läuft in der Arbeitsgerichtsbarkeit unter Windows 2000.

Staatsanwaltschaften
Bei sämtlichen 11 niedersächsischen Staatsanwaltschaften und einer Zweigstelle sowie einer Generalstaatsanwaltschaft ist das umfassende Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF im Einsatz. Es unterstützt alle wesentlichen Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und des Schreibdienstes (bzw. Serviceeinheiten) der Staatsanwaltschaften von der Registrierung, der Anlage und Verwaltung der Akten, der Kartei- und Listenführung einschließlich zu fertigender Statistiken sowie der Schriftguterstellung. Dabei wurde besonderer Wert auf automationsgesteuerte Abläufe mit optimaler Benutzerführung und Fehlervermeidung gelegt. Über ein modernes leitungsgestütztes Kommunikationsnetz wird auch das umfangreiche Mitteilungswesen zu den zentralen Registern unterstützt.

Durch die Einführung des automatisierten Haushaltswirtschaftssystems P53 ist Ende 2001 auf allen Arbeitsplätzen der Umstieg von Alpha-Terminals auf PC vollzogen worden.

Der SIJUS-STRAF-Entwicklungsverbund hat inzwischen ein grundlegendes Redesign des Verfahrens einschließlich der Nebenprogramme in eine systemunabhängige web-basierte Anwendung unter JAVA (SIJUS-WEB) beauftragt. Die zugrunde liegende Konzeption sieht ein Redesign der Businesslogik unter Beibehaltung der vorhandenen Geschäftsprozesse und des funktionalen Umfangs auf objektorientierter Ebene vor. Dabei werden zugleich die bisherigen Abläufe einer Neukonzeption und die Oberfläche einer Neugestaltung unterzogen. In diesem Zusammenhang wird auch die Benutzerführung weiter optimiert. Die neue Anwendung, die eine Migration über den gleichzeitigen Betrieb von Alpha-Clients und web-fähigen Endgeräten ermöglicht, wird Anfang 2004 zur Einführung in Niedersachsen zur Verfügung stehen.

Soziale Dienste
Die Anforderungen an ein länderübergreifend einsetzbares Programm für den Bereich der Sozialen Dienste wurde durch eine BLK-Arbeitsgruppe, an der neben Niedersachsen neun weitere Landesjustizverwaltungen beteiligt waren, erarbeitet. In einer 1.Stufe wurden bis Frühjahr 2003 die bereits in den Ländern vorliegenden Pflichtenhefte zusammengeführt und ein konsolidierter Anforderungskatalog konzipiert.
Im Rahmen der 73. Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) am 15./16. Mai 2003 wurde die Programmbeschreibung zur Kenntnis genommen und der Auftrag der Arbeitsgruppe für erledigt erklärt.
Niedersachsen strebt anhand der in der Programmbeschreibung dargelegten Erkenntnisse der Arbeitsgruppe eine Überprüfung der am Markt vorhandenen Programmsysteme an. Eine Entscheidung soll noch im Jahr 2003 getroffen werden.

Justizvollzug
Sämtliche niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen einschließlich der Außenabteilungen sind umfassend mit IuK-Technik ausgestattet. Sie sind innerhalb des Landesdatennetzes (iznNET 2000) in einem eigenen VPN, in dem die Daten verschlüsselt elektronisch übertragen werden, untereinander verbunden. Alle Einrichtungen sind über den elektronischen Mailverkehr erreichbar und verfügen über Internetanschlüsse.

Die Anwendungssoftware BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungs-System im Strafvollzug) zur Organisation und Verwaltung der Gefangenendaten ist in allen Einrichtungen eingeführt. Die mit BASIS erfassten Gefangenendaten stehen über ein internes Netz den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und in den Abteilungen des Vollzuges zur Verfügung. BASIS unterstützt alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten. Neben den Bereichen Vollzugsgeschäftsstellen, Zahlstelle und Arbeitsverwaltung unterstützt das Verfahren auch die Bereiche zentrale Pforte und Besuchsabwicklung. Die aus Datenschutzgründen eingesetzte Verschlüsselungstechnik ermöglicht auch die elektronische Übertragung der Verlegedaten der Gefangenen.

Derzeit wird das Verfahren BASIS im Verbund von elf Landesjustizverwaltungen und dem Großherzogtum Luxemburg neu programmiert und auf eine neue, moderne Plattform gestellt. Gleichzeitig wird "BASIS-Web" mit neuer Systemtechnik und Benutzeroberfläche weiter optimiert.
Eine elektronische Übergabe von Daten an Polizei, Staatsanwaltschaften oder Gerichte ist bisher nicht möglich. Mit BASIS-Web wird das bisherige BASIS ergänzt, u.a. durch ein zentrales Datenauswertungsmodul und die Automation des ärztlichen Bereiches und auf eine technologisch moderne Plattform gestellt.

Ein zentrales Verfahren zur Automation der Arbeitsbetriebe des Landes Niedersachsen befindet sich in der Einführungsphase.

 

II. Netze und IT - Sicherheit

Die Dienststellen der niedersächsischen Justiz sind an das vom Landesbetrieb Informatikzentrum Niedersachsen betriebene Landesdatennetz (iznNET 2000) angebunden. Es ermöglicht die Kommunikation innerhalb der Landesverwaltung und stellt einen zentralen Übergang ins Internet bereit.

Die Übergänge aus den LANs der Justizbehörden in das iznNET sind mit Firewalltechnik gesichert. Sie verhindert unberechtigte Zugriffe aus dem iznNET und ermöglicht den Einsatz von verschlüsselter Kommunikation zwischen den Justizbehörden. Die Firewalltechnik wird von justizeigenem Personal zentral administriert.

Neben der E-Mail-Kommunikation haben alle Justizbediensteten seit Mitte 2003 die Möglichkeit, einen dienstlichen Internetzugang zu nutzen. Zum Schutz vor Schadprogrammen, die auf diesem Weg heruntergeladen werden können, kommt eine Sicherheitssoftware zum Einsatz.

 

III. Juristische Informationssysteme

Juris
Auf der Grundlage eines von einer Arbeitsgruppe der BLK mit der juris-GmbH ausgehandelten Mustervertrages hat die niedersächsische Justizverwaltung mit Wirkung vom Jahre 2002 an mit der juris-GmbH einen Pauschalvertrag abgeschlossen, der es erlaubt, das juristische Informationssystem einschließlich der Grundversorgung mit den Kerndatenbanken juris Rechtsprechung, juris Bundesrecht (Gesetze), juris Aufsätze, mit der Asylfaktendatenbank des Bundesamtes für ausländische Flüchtlinge und einer noch aufzubauenden Länderrechtsprechungsdatenbank flächendeckend auf allen Richter-, Staats- und Amtsanwalts- sowie Rechtspflegerarbeitsplätzen einzusetzen. Der Vertrag sieht vor, dass im Gegenzug alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheidungen der juris-GmbH durch die Gerichte in einem bestimmten Format zugeliefert werden; darüber hinaus können die Landesjustizverwaltungen weitere Entscheidungen für eigene Zwecke zum Aufbau einer Länderrechtsprechungsdatenbank zuliefern und dabei die Dokumentationsdienste der juris-GmbH nutzen.

beck-online
Im Rahmen eines weiteren durch die BLK initiierten Mustervertrages hat die niedersächsische Justizverwaltung mit Wirkung vom 1. Mai 2003 auch mit der Fa. C.H. Beck einen Vertrag über die Testnutzung der Datenbank beck-online (Gesetze, Zeitschriften, Texte, Kommentare) abgeschlossen. Gegenstand des Vertrages ist die Möglichkeit einer probeweisen Nutzung von beck-online durch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der niedersächsischen Justiz einschließlich der Arbeitsgerichtsbarkeit zu ausschließlich dienstlichen Zwecken.

Ziel des Vertrages ist es u. a., den Abschluss eines Vertrages über eine dauerhafte Nutzung zu erreichen. Die zunächst auf 1 Jahr befristete Testnutzung soll allgemein Klarheit über die Akzeptanz des Dienstes erbringen und im besonderen dazu dienen, die letztlich für den Praxiseinsatz erforderliche Angebotsbreite an Dokumenten zu verifizieren. Mit dem Langzeittest soll der Praxis Gelegenheit gegeben werden, die unterschiedlichen Werke kennen zu lernen und den Nutzen für die tägliche Arbeit festzustellen und zu bewerten.

 

IV. Pilotprojekt zum Elektronischen Rechtsverkehr

Das Land Niedersachsen führt im Rahmen der Multimediainitiative Niedersachsens in Kooperation mit der Deutschen Telekom AG ein Pilotprojekt zum elektronischen Rechtsverkehr in Familiensachen durch. Das Projekt beinhaltet insbesondere
- Schriftsätze und Anlagen auf elektronischem Weg an die Gerichte einzureichen und
- diese dort elektronisch weiter zu verarbeiten,
- umgekehrt von den Gerichten Schriftsätze, Anlagen und Entscheidungen an die Verfahrensbeteiligten elektronisch zu übermitteln und
- von den Verfahrensbeteiligten den jeweiligen Verfahrensstand elektronisch abzurufen.

Mit dem Einsatz moderner Kommunikationsmittel ist ein hoher Nutzen sowohl für die Bürger und die andere Verfahrensbeteiligten, als auch für die Justiz verbunden. Zunächst kommt allen Beteiligten die Verbesserung, Vereinfachung, Beschleunigung und vor allem auch die Kostenersparnis bei der Kommunikation zugute. Darüber hinaus ist mit einer höheren Bürgerzufriedenheit insbesondere durch die Verminderung der Gerichtsgänge, kürzere Verfahrenszeiten sowie durch die Steigerung von Effizienz, Qualität und Transparenz der Rechtsprechung zu rechnen.
Justizintern liegt der direkte Nutzen vor allem in
- der Arbeitsentlastung der Serviceeinheiten durch die elektronische Versendung, die automatische Übernahme angelieferter Daten und kürzere Such-, Zugriffs- und Ablagezeiten der Akten,
- der Qualitätsverbesserung für den richterlichen Dienst durch Verfügungs- und Entscheidungsvorbereitung, jederzeitige Zugriffsmöglichkeit auf die Akten, die Übernahme von Verfahrensdaten in Expertensysteme, Unterstützung bei Rechenoperationen z.B. für Prozesskostenhilfebewilligungen oder Kostenberechnungen,
- der Reduzierung des Platzbedarfs bei der Aktenlagerung sowie
- der Verringerung der Büro- und Personalkosten.

Die Umsetzung erfordert im Rahmen der Pilotierung neben der Regelung der elektronischen Kommunikation zwischen den Gerichten und den Verfahrensbeteiligten auch die Analyse und weitere Unterstützung bzw. Automatisierung der Abläufe in der Innenorganisation der Gerichte, um alle Rationalisierungs- und Beschleunigungschancen zu nutzen. Hierzu müssen im Rahmen der Pilotierung die technischen und organisatorischen Bedingungen für
- eine umfassenden, praxistauglichen und sicheren Kommunikation zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten auf elektronischem Wege unter Verwendung der P53-Sicherheitsarchitektur und Vermeidung überflüssiger Schnittstellen,
- die Anpassung bestehender Datenverarbeitungssysteme (z.B. des Systems EUREKA auf Seiten des Gerichts),
- den Übergang zu einer elektronischen Akte,
- eine Ablaufsteuerung im Sinne eines Workflows und
- die Integration von Funktionen eines Dokumentenmanagements geschaffen werden.

Seit Anfang des Jahres 2003 werden die bisher entworfenen Lösungen in einer Laborumgebung im Justizschulungszentrum für Informations- und Kommunikationstechnik bei dem Amtsgericht in Wildeshausen (JSZ) getestet. Im Laufe des Jahres 2004 ist der Beginn eines Echtbetriebes beim Amtsgericht in Westerstede (Oberlandesgerichtsbezirk Oldenburg) geplant. Im Falle eines erfolgreichen Projektabschlusses ist beabsichtigt, den elektronischen Rechtsverkehr schrittweise bei allen niedersächsischen Amtsgerichten einzuführen.

Durch die Einbindung der Anwaltschaft, der Rentenversicherungsträger und der weiteren Verfahrensbeteiligten in das Pilotprojekt können der erwartete Nutzen fortlaufend überprüft und die wechselseitigen Bedürfnisse frühzeitig berücksichtigt werden.

 

V. Aus- und Fortbildung im Bereich der IuK-Technik

Die Aus- und Fortbildung im Bereich der IuK-Technik findet vorrangig für die niedersächsischen Justizangehörigen der Gerichte und der Staatsanwaltschaften im Justizschulungszentrum für IuK-Technik bei dem Amtsgericht Wildeshausen (nachfolgend: Justizschulungszentrum) statt. Dort werden sie auf ihre Tätigkeiten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung durch Schulungen vorbereitet und kontinuierlich fortgebildet. Neben Kursen, die Kenntnisse über Standardsoftware wie Word und Excel vermitteln, werden Schulungen in den justizspezifischen Anwendungen wie z.B. EUREKA, EUREKA-FACH, SolumSTAR und SIJUS-STRAF angeboten, die speziell auf die Bedürfnisse am Arbeitsplatz ausgerichtet sind. Die Praxisnähe wird auch durch die Referentinnen und Referenten der Kurse gefördert, die fast ausnahmslos der Justiz angehören. Neben den Anwenderkursen werden in den verschiedenen Bereichen diverse Schulungen für Systemadministratoren angeboten.
Das Justizschulungszentrum verfügt darüber hinaus über ein eigenes Testlabor, das als Treffpunkt und Forum für die Programmentwickler der Justiz dient.
Das Justizschulungszentrum mit seinen speziell ausgestatteten 6 Schulungsräumen ist komplett ausgelastet und findet eine breite Akzeptanz bei den Kursteilnehmerinnen und teilnehmern.
Im Jahr 2002 wurden 310 Kurse mit insgesamt 2.999 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Justizschulungszentrum durchgeführt. Die Kosten hierfür betrugen insgesamt 668.258 EUR.
Daneben finden bei Bedarf dezentrale Schulungen in Schulungsräumen des Geschäftsbereichs statt.

Für die Angehörigen des niedersächsischen Justizvollzuges finden die Fortbildungsveranstaltungen im Bereich der IuK-Technik vorrangig in den Räumlichkeiten der IuK-Stelle des niedersächsischen Justizvollzuges bei der Justizvollzugsanstalt Burgdorf statt. In dem für 16 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgestatteten Schulungsraum finden jährlich ca. 50 Schulungen statt. Zwischen 500 und 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des niedersächsischen Justizvollzuges werden dort jährlich sowohl in Standardanwendungen wie Word, Excel und Access als auch in für den Justizvollzug spezifischen Anwendungen wie BASIS, SP-EXPERT (Personalplanung), DGL (Verpflegungswirtschaft) und NEXUS (Kammerverwaltung) geschult.
Darüber hinaus werden noch weitere IuK-Schulungen im Bildungsinstitut des niedersächsischen Justizvollzuges - Abteilung Vechta - angeboten.