EDV-Länderbericht Saarland

Schwerpunkte der EDV-Unterstützung (Stand: Juni 2003)



1. Ordentliche Gerichtsbarkeit nach Arbeitsgebieten
1.1 Grundbuch
Mit der Einführung eines papierlosen Grundbuchs und damit einhergehend mit der Ein-führung des Verfahrens SOLUM-STAR wurde am 1. August 2000 planmäßig begonnen. Gleichzeitig mit der Einführung des elektronischen Grundbuchs wurden die saarländi-schen Grundbuchsachen beim Amtsgericht in Saarbrücken zentralisiert. Die Umstellung von der Papierform in die elektronische Form wurde im August 2002 abgeschlossen.

1.2 Handelsregister
Als automationsunterstütztes Eintragungsverfahren im Handelsregister wird zurzeit das Verfahren RegisSTAR im Saarland eingeführt. Die gesetzlich vorgeschriebene Zentralisie-rung der Registersachen am Amtsgericht am Sitz des Landgerichts wurde bereits zum 1. Januar 2002 vollzogen.

1.3 Zivilprozess
Im Bereich der Zivilgeschäftsstelle und -kanzlei stehen bei allen saarländischen Amtsgerichten und beim Landgericht in Saarbrücken die auf den Standardsoftwareprodukten HIT und INFORMIX aufbauende Anwendersoftware SIJUS-Zivil zur Verfügung. Durch dieses Verfahren werden unter anderem die Tätigkeiten der Registratur, die Termin- und Fristenverwaltung, die Textverarbeitung sowohl im Bereich der Kanzlei als auch im Protokolldienst, aber auch die Vorgangsverwaltung im Allgemeinen und die Erstellung der Statistiken unterstützt.

Die Richter sind - allerdings noch nicht flächendeckend - mit einem Personalcomputer ausgestattet. Ihnen wird über LAN ein Zugang auf die Verfahrensdaten in "SIJUS-Zivil" ermöglicht.

Das Saarländische Oberlandesgericht ist im Bereich der Kanzlei und auch vereinzelt auf den Geschäftsstellen mit vernetzten PCs und Office 2000 ausgestattet.

1.4 Zwangsvollsteckungsangelegenheiten
1.4.1 Schuldnerverzeichnis
Das Schuldnerverzeichnis wird mittels der Eigenentwicklung EV-Dat geführt. Hier werden im Wesentlichen alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt. Im Zuge der Verlagerung der Zuständigkeit für die Abnahme der Eidesstattlichen Versicherung vom Rechtspfleger auf den Gerichtsvollzieher wurden bei den saarländischen Amtsgerichten Einsichtsterminals eingerichtet.

1.4.2 Zwangsversteigerungssachen
Bei allen Amtsgerichten ist außerdem das Verfahren ZV-DAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt, eingesetzt.

1.4.3 Insolvenz-/Konkurssachen
Die Insolvenzverfahren werden zentral bei einem saarländischen Amtsgericht abgewickelt. Zur Unterstützung aller Bereiche wurde das von der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren IT-INSO eingeführt. Das Verfahren basiert auf einer Client-Server-Architektur unter WindowsNT. Für die Bearbeitung der Altverfahren steht noch eine Eigenentwicklung, nämlich das Verfahren KO-Dat, zur Verfügung. Voraussichtlich ab Anfang September 2003 soll im Saarland von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, die Insolvenzveröffentlichungen ausschließlich im Internet zu publizieren.

1.5 Betreuungssachen
Bei allen Amtsgerichten ist auf der Betreuungsabteilung das Verfahren BETDAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei in diesem Bereich unterstützt, eingesetzt.

1.6 Gerichtskasse
Im Zuge der Ablösung der bisherigen Haushaltsbuchführung bei der Gerichtskasse Saarbrücken kommt seit August 2001 auf allen Arbeitsplätzen der dezentralen Anordnungsstellen der saarländischen Gerichte und Justizbehörden das Softwareprodukt der Firma DCW Software Deutschland GmbH in Mannheim als Finanzbuchhaltungsverfahren zum Einsatz. Die darin erfassten Daten werden automatisiert an das bei der Landeshauptkasse eingesetzte HVU-/HKR-Verfahren übergeben. Nach Einführung eines Fakturierungsmoduls (Modul zur Erstellung von Gerichtskostenrechnungen einschließlich der Datenübergabe in das Einziehungsverfahren der Gerichtskasse als Vollstreckungsbehörde), das auch die Zuordnung der eingehenden Zahlungen über Elektronic-Banking und eine automatisierte Mahnung und Vollstreckung (soweit erforderlich) erlaubt, ist die Software im Endausbau auf ca. 150 Arbeitsplätzen im gesamten Geschäftsbereich im Einsatz. Dabei sollen die in der saarländischen Justiz eingesetzten EDV-Verfahren, soweit sie über eine integrierte Kostenkomponente verfügen, über eine definierte Schnittstelle an das DCW-Verfahren angebunden und so die vorgenannten Vorteile des Finanzbuchhaltungsverfahrens genutzt werden. Für SolumSTAR wurde dieser Datenaustausch bereits realisiert.

2. Staatsanwaltschaft Saarbrücken
Bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird das Verfahren SIJUS-Straf-STA mit MIREG eingesetzt. Zurzeit findet ein Redesign dieses Verfahren hin zu einer modernen Web-Applikation statt. An der Entwicklung sind weitere Landesjustizverwaltungen beteiligt. Die Landesjustizverwaltung Bayern hat hier die Federführung.

3. Fachgerichtsbarkeit
Für die Geschäftsstellenautomation wurde eine Landeslizenz des Softwareproduktes GEORG erworben. Eingesetzt wird diese derzeit in der Verwaltungs- und der Sozialgerichtsbarkeit.

Das Verfahren GEORG unterstützt die Stammdatenverwaltung, Termin- und Fristenkontrolle nebst Statistikerstellung. Die programmierbare Textverarbeitung "HIT" ist eingebunden. Alle Richter verfügen über einen vernetzten PC-Arbeitsplatz nebst Standardsoftware.

Beim Finanzgericht des Saarlandes sind alle Arbeitsplätze mit Einzelplatz-PCs ausgestattet worden. Vom Einsatz der Geschäftsstellenautomationssoftware GEORG wurde im Hinblick auf den Größenzuschnitt der Behörde bisher abgesehen.

Derzeit überprüft eine eingesetzte Arbeitsgruppe im Zuge der geplanten hardwaremäßigen Neuausstattung der Verwaltungsgerichtsbarkeit, ob ein neues Automationsverfahren für die gesamte Fachgerichtsbarkeit eingeführt werden soll.

4. Justizvollzug
In den saarländischen Vollzugsanstalten wird auf unterschiedlichen Systemplattformen (Intel-Rechner mit Sinix und Client-Server-Architektur mit Windows NT) das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich der Zahlstelle, der Arbeitsverwaltung sowie auf den Vollzugsgeschäftsstellen eingesetzt. Unterstützt wird die gesamte Sachbearbeitung.

Ansonsten stehen Personalcomputer mit Standardsoftware zur Verfügung. Zum Einsatz kommen vollzugsspezifische Eigenentwicklungen in Form von Datenbanken und Tabellenkalkulations-Lösungen.

Derzeit laufen die Vorbereitungen, um in den Jahren 2004/2005 das derzeit in der Entwicklung befindliche Verfahren Basis-Web einzuführen, welches zusätzlich auch den Bereich des Ärztlichen Dienstes in Vollzugsanstalten unterstützen wird.

5. Ministerium der Justiz
Im Ministerium der Justiz ist zur Unterstützung der Schreibtätigkeit eine Mehrplatzanlage mit dem Textsystem HIT eingesetzt, daneben verfügen fast alle Schreibarbeitsplätze sowie der überwiegende Teil der Referatsleiter und Sachbearbeiter über vernetzte PCs nebst Standardsoftware. Die Arbeitsplätze sind mit moderner Bürokommunikation (u. a. mit Outlook 2000) ausgestattet. Internet- bzw. Intranetzugänge sind flächendeckend vorhanden.

6. EDV-Richterarbeitsplatz/Zugang zum juristischen Informationssystem juris
Seit 1991 sind im Rahmen eines Projektes "EDV-Richterarbeitsplatz" im gesamten Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz PCs mit den dazugehörenden Peripheriegeräten und mit standard- und justizspezifischer Anwendersoftware beschafft worden. Zwischenzeitlich ist der überwiegende Teil aller Arbeitsplätze der Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger mit moderner IuK-Technik ausgestattet.

Allen Interessierten wird vom Arbeitsplatz aus der Zugang zum juristischen Informationssystem juris ermöglicht. Als Recherche-Software kommen juris-formular für Windows und jurisweb zum Einsatz. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Zurverfügungstellung einer juris-Kennung zur dienstlichen Nutzung vom häuslichen Arbeitsplatz aus.

Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen und das Nutzungsaufkommen es wirtschaftlich rechtfertigt, ist die Möglichkeit einer CD-ROM-Recherche - Rechtsprechung, Gesetze und Verwaltungsvorschriften - eingerichtet worden. Lediglich die Differenzrecherche erfolgt noch online.

Seit Juli 2002 weist juris auch das gesamte Saarländische Landesrecht nach. Darüber hinaus ist der Aufbau einer landeseigenen Rechtsprechungsdatenbank vorgesehen.