EDV-Länderbericht Thüringen

Stand: 01.Juni 2003



Überblick
Der Freistaat Thüringen misst dem Einsatz und kontinuierlichen Ausbau der Kommunikations- und Informationstechnik im Geschäftsbetrieb der Justizbehörden einen hohen Stellenwert bei.

Derzeit verfügen, mit Ausnahme der ordentlichen Gerichtsbarkeit - hier sind aufgrund geplanter oder ausstehender Gebäudeänderungen bislang 30 Voll- und 2 Teilausstattungen realisiert - und der Staatsanwaltschaften, alle Arbeitsplätze in der Thüringer Justiz über eine vernetzte IT-Ausstattung. Der angestrebte Status einer flächendeckenden Vollausstattung soll zeitnah erreicht sein.

In den einzelnen Geschäftsbereichen der Justiz kommen derzeit die nachfolgend aufgeführten Anwendungen zum Einsatz:

Justizministerium
Im Justizministerium, das Anfang 2001 gemeinsam mit dem Kultus- und dem Wissenschaftsministerium in ein modernes und geräumiges neu errichtetes Regierungszentrum in Erfurt eingezogen ist, wurde aus diesem Anlass die gesamte EDV-Versorgung grundlegend neu konzipiert und auf eine einheitliche Plattform gestellt.

An ein hauseigenes Netz auf Client-Server-Basis (Windows-NT) sind nunmehr sämtliche Mitarbeiter des Hauses angeschlossen, welche die gängigen MS-Office-Produkte am eigenen Bildschirm nutzen können. Auch Maildienste (SMTP, X.400), ein Internetzugang und perspektivisch ein eigener Fax-Anschluss sind individuell für alle Bedienstete eingerichtet. Auf Referatsleiter- und Referentenebene steht darüber hinaus am eigenen Arbeitsplatz zumeist ein Juris-Online-Anschluss zur Verfügung.

Ordentliche Gerichtsbarkeit
Von den 35 Gerichtsstandorten (30 Amtsgerichte, 4 Landgerichte, 1 Oberlandesgericht) sind mittlerweile 33 an ein WAN angeschlossen. Die IT-Leitstelle am OLG Jena managt zentral über das Landesdatennetz mittels geeigneter Tools (TNG, DX-Union, Networker) im Wege der Fernadministration alle nachgeordneten kommunizierenden Dienststellen. An den Gerichten selbst findet man eine Client-Server-Umgebung; die Arbeitsplätze verfügen über eine einheitliche Windows-Oberfläche (Windows NT4.0').

Als Fachanwendung setzt Thüringen das gemeinsam mit den Ländern Brandenburg und Schleswig-Holstein entwickelte Programm MEGA (Mehrländer-Gerichts-Automation) ein. Die meisten Fachbereiche im Zivilrecht, Strafrecht und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit enthalten aus Sicht des Anwenders weitgehend kongruent aufgebaute Module, wobei lediglich den Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens und der Instanz Rechnung getragen wird. Personalwechsel im Geschäftsbereich innerhalb oder außerhalb einer Behörde sind somit nicht mehr mit früher üblichen DV-bedingten Einarbeitungsdefiziten verbunden.

Ursprünglich für die Vorgangsverwaltung in den Geschäftsstellen und Kanzleien konzipiert (Akten- und Terminsverwaltung, Ladungen, zentrale Verzeichnisse der Verfahrensbeteiligten usw.), erfolgte mit Projektbeginn auch die Einbindung der Richter- und Rechtspfleger-Arbeitsplätze. Um die Attraktivität und die Akzeptanz der PC-Arbeitsplätze auch im höheren und gehobenen Dienst spürbar zu steigern, worden weitere fachliche Applikationen eingepflegt bzw. zur Verfügung gestellt. Hier sind unter anderem aufzuzählen, ein Programm zur Berechnung von Kostenentscheidungen, Zinsen und Prozesskostenhilfe, Rentenberechnung beim Versorgungsausgleich oder der rechnerischen Bestimmung des Blutalkoholgehalts im Strafverfahren.

Im nachgeordneten Bereich hat sich MEGA nunmehr bereits über mehrere Jahre hinweg bestens bewährt, das Funktionieren der flächendeckend eingeführten Serviceeinheiten wäre ohne den EDV-Einsatz nicht denkbar.

Elektronisches Grundbuch
Thüringen ist Ende des Jahres 2000 dem Länderverbund SOLUM-STAR beigetreten, dem mittlerweile 13 Bundesländer angehören. Ziel ist es, das Elektronische Grundbuch in einem für die Größe des Projekts außerordentlich kurzen Zeitraum bis September 2004 an allen 30 Grundbuchämtern des Freistaats einzuführen. Gegenwärtig sind ca. 60% der Grundbücher erfasst. Das automatisierte Abrufverfahren steht zur Verfügung und wird durch externe Abrufteilnehmer (Notare, Banken etc.) genutzt.

Handelsregister
Zurzeit setzen die 4 Handelsregistergerichte (Erfurt, Gera, Mühlhausen und Meiningen) die Anwendersoftware HAREG II ein. Eine dauerhafte Vorhaltung der Daten ist dabei allerdings nicht möglich, lediglich die verfahrensbezogene Eintragung wird mittels eines Editors unterstützt.

Die Einführung eines elektronischen Handelsregisters soll nahtlos an den Abschluss des Projekts Elektronisches Grundbuch, d.h. im Jahre 2004, erfolgen. Die konzeptionellen Vorbereitungen laufen bereits.

 

Fachgerichtsbarkeiten


Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof, das Thüringer Oberverwaltungsgericht und die 3 Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sind vollständig mit einer hauseigenen IT-Infrastruktur auf PC/Server-Basis (MS-Windows NT 4.0) ausgestattet. Neben den gängigen MS-Office-Produkten, und JurisFormular- bzw. JurisWeb- sowie Internetzugang stehen den Anwendern im Rahmen eines groupware-Systems (Lotus Notes) Mail- (SMTP, X.400) und Faxdienste (Testeinrichtung) sowie umfangreiche Datenbank-Applikationen zur Verfügung. Für die Vorgangsverwaltung in den Geschäftsstellen/Serviceeinheiten und die Dezernatsverwaltung sowie die Verfahrensbearbeitung am Richterarbeitsplatz wird das Fachsystem hd-GeOrg/SOLON WinNT 6.0 eingesetzt.

Mit Hilfe dieses Fachsystems war und ist es möglich, die Effizienz und den Organisationsgrad der Vorgangsbearbeitung ständig zu verbessern und die Geschäftsabläufe it-gestützt zu optimieren. Dementsprechend ist die Zufriedenheit der Anwender sowohl im richterlichen wie im nachgeordneten Bereich sehr hoch.

Das Fachsystem wurde unter der Regie von Fachanwendern aus allen Bereichen der Fachgerichtsbarkeit und über mehrere Bundesländer hinweg extern entwickelt. Ein BLK-Fachanwenderkreis, in welchem Thüringen derzeit den Vorsitz innehat, kümmert sich um die Pflege und Weiterentwicklung, wobei besondere Sorge der künftigen Integration der elektronischen Akte und des elektronischen Rechtsverkehrs gilt.

Die Betreuung und Wartung der gesamten IT-Infrastruktur wird zentral vom Oberverwaltungsgericht Weimar aus jedoch in Zusammenarbeit mit einer standortbezogenen Anwender- und Systembetreuung geleistet.

Finanzgerichtsbarkeit
Die beim Thüringer Finanzgericht in Gotha eingerichtete IT-Infrastruktur ist im wesentlichen mit der des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vergleichbar. Auch dort ist das Fachsystem hd-GeOrg/SOLON WinNT 6.0 im Einsatz.

Sozialgerichtsbarkeit
Das Thüringer Landessozialgericht und die 4 Sozialgerichte Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen sind ebenfalls vollständig mit einer hauseigenen IT-Infrastruktur auf PC/Server-Basis (MS-Windows NT 4.0) ausgestattet. Neben den gängigen MS-Office-Produkten kommt das Geschäftsstellenprogramm Materna-LISA zum Einsatz.

Derzeit läuft ein Projekt ("IT-FachJustiz") der Verfassungs-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit, unter dem Dach einer gemeinsamen "Stabstelle IT-FachJustiz" die IT-Betreuung und Verwaltung auf eine noch effizientere Grundlage zu stellen. Damit verbunden ist die Vorstellung, bislang gestreute Personalressourcen zu bündeln sowie Beschaffungen enger zu koordinieren und damit kostengünstiger zu gestalten.

Arbeitsgerichtsbarkeit
In den 6 Arbeitsgerichten kommt das Geschäftsstellenprogramm TRIJUS zum Einsatz.

Strafverfolgungsbehörden
In allen 4 Staatsanwaltschaften des Landes wird das Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA auf Reliant-Unix-Rechnern eingesetzt. Derzeit laufen umfassende Bemühungen auf Länderebene, die Anwendung auf eine moderne WEB-Basis zu stellen; an dem Entwicklungsvorhaben beteiligt sich auch Thüringen. Die Einführung dieses Web-Clients soll ab Mitte 2003 in Angriff genommen werden.

Zugleich wird die Arbeitsumgebung von Staatsanwälten und Rechtspflegern derzeit EDV-technisch optimiert. Der Länderverbund entwickelt in gemeinsamen Fachgruppen Vorgaben für geschäftstypische Anwendungssituationen (Rechts- und Sachstandsauskunft, Aktenauswertung, standardisierte Textbausteine für wiederkehrende Verfahrensschritte usw.), um die Dezernatsaufgaben zu erleichtern.

Weitere Hilfsprogramme (MIREG für die Kommunikation mit den zentralen Registern, Asservatenverwaltung u.a.m.) werden vom Länderverbund koordinierend begleitet. Auch daran nimmt Thüringen teil.

Derzeit gibt es im Übrigen ein ressortübergreifendes Projekt mit dem Innenministerium, bei dem eine Datenschnittstelle zwischen Polizei und Staatsanwaltschaften erarbeitet werden soll. Hierdurch können in erheblichem Maße Doppelerfassungen von Daten vermieden werden. Einem Bericht des Landesrechnungshofes beträgt das mögliche Einsparvolumen ca. 340.000,-- EUR pro Jahr. Der Datenaustausch soll bis spätestens Ende 2003 realisiert sein.

Strafvollzug
Auch im Bereich des Strafvollzuges sind flächendeckend alle Behörden mit Mitteln elektronischer Datenverarbeitung ausgerüstet. Eine zentrale Kopfstelle, die in der JVA Untermaßfeld angesiedelt ist, koordiniert die Programmentwicklung und -pflege, schult die Anwender und Systembetreuer und steuert die landesweite Beschaffung.

Thüringen kooperiert im Bereich der Softwareentwicklung und -einführung über die Sachkommission "ADV im Justizvollzug" mit zahlreichen anderen Bundesländern, insbesondere mit dem Justizvollzug des Freistaates Sachsen. Derzeit gibt es bereits differenzierte Module für die vielfältigen Aufgaben der Vollzugsgeschäftsstellen und in den Bereichen der Zahlstelle sowie der Arbeits- , Wirtschafts- und Personalverwaltung.

Juris
Zeitgleich mit der für das Jahr 2003 angestrebten Vollausstattung sollen alle Thüringer Richter, Staatsanwälte, höheren Verwaltungsbeamte und Rechtspfleger (insgesamt etwa 1.800 Arbeitsplätze) zur fachlichen Unterstützung ihrer Tätigkeit die Möglichkeit einer Online-Recherche in Juris erhalten. Thüringen hat Anfang 2003 einen auf dem zwischen den Ländern und Juris erarbeiteten Modell basierenden Rahmenvertrag abgeschlossen.